Neos
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Wien. Schmerzhafte Treffer sollte man sich besser nicht anmerken lassen: Andernfalls erhalten Gegner Auftrieb und die eigenen Fans beginnen zu zweifeln. Das wissen Boxer genau so gut wie wahlkämpfende Politiker.

Aufstehen, Weitermachen und Angriff lautete deshalb am Dienstag die Devise bei den Neos, wo Parteichef Matthias Strolz und die Wiener Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger den Endspurt für die Gemeinderats- und Landtagswahlen einläuteten. Die schmerzhafte Niederlage in Oberösterreich, immerhin als führendes Industrieland ein einstiges Hoffnungsgebiet für die Neos, wo sie jedoch mit 3,5 Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag doch deutlich verpassten, sollte möglichste schnell vergessen gemacht werden.

Das ist auch dringend nötig, weil die von Sozialdemokraten, Freiheitlichen und den allermeisten Medien eifrig befeuerte Zuspitzung des laufenden Wahlkampfs auf ein Duell von Michael Häupl gegen Heinz-Christian Strache Gift ist für die kleineren Parteien von Schwarz, Grün und Pink. Also priesen Strolz und Meinl-Reisinger ihre Partei als die einzige wahre Anti-Systempartei in der Bundeshauptstadt, die mit der - so die Spitzenkandidatin - "strukturellen Korruption" in der Stadt im Umfeld der Rathaus-SPÖ aufräumen wolle.

Auch Neos geloben,
Strache nicht zu wählen


Dem von der SPÖ dieser Tage verbreiteten Argument, nur eine Stimme für Rot sei ein Garant gegen einen Bürgermeister Strache können die Neos naturgemäß wenig bis nichts abgewinnen. Für Strolz handelt es sich dabei nämlich um ein rein "virtuelles Duell", zumal seine Partei den FPÖ-Obmann "sicher nicht" wählen werde. Mit wem dann aber die versprochene "neue Stadtpolitik" möglich sei, wollte Meinl-Reisinger nicht konkret ausführen; lediglich "ohne Strache" werde diese auskommen.

Das alles dominierende Thema der Flüchtlinge spielte bei dem Neos-Auftritt allenfalls indirekt eine Rolle, nämlich als ein Beispiel dafür, dass es den Systemparteien SPÖ und ÖVP nicht mehr gelinge, glaubwürdige und funktionierende Lösungen für anstehende Probleme zu formulieren und umzusetzen. Strolz formulierte es eher pathetisch so: "Das Alte liegt im Sterben, das Neue ist noch nicht ganz da." Und mit dem "Neuen" will er die Neos gemeint wissen.

Dass auch die Strache-FPÖ durchaus bei vielem Wählern die Erwartung einer neuen Politik wecke, wollten weder Meinl-Reisinger noch Strolz bestreiten. Allerdings handle es sich, so der Klubobmann, bei Rechtspopulismus um "kein stabiles Phänomen". Die Neos dagegen - den jüngsten Niederlagen auf Landesebene zum Trotz - seien als neue politische Kraft der Mitte entstanden, um zu bleiben.

Offizieller Anlass der Pressekonferenz am Dienstag war die Präsentation der letzten pinken Plakatwelle vor der Wahl am 11. Oktober. Deren Sujets bieten inhaltlich erwartungsgemäß wenig Neues, beibehalten wurde dabei - Stichwort "Fight the System" - populistische Sprache.