Bürgermeister Michael Häupl sieht Bringschuld der Politik und will mit Hausbesuchen wieder näher an den Bürger.
Wien. Standing Ovations, minutenlanger Applaus. Egal, wo Michael Häupl nach dem sonntägigen Wahlsieg vor seinen Genossen auftritt, ob im SPÖ-Zelt am Wahlabend oder bei den Sitzungen des Wiener SPÖ-Parteivorstandes und des roten Wiener Ausschusses am Montag, der Bürgermeister wird stürmisch gefeiert.
Die Genossen wissen bei wem sie sich zu bedanken haben, dass noch einmal alles gut gegangen ist. Er war es, der die Partei im Wahlkampf motiviert hat und Stammwähler, Nichtwähler und Grün-Wähler überzeugte, zu den Urnen zu gehen und rot zu wählen. Kein anderer in der Partei hat die Strahlkraft, um gegen die FPÖ bestehen zu können. Dass die Wahl, auch mit Häupl, anders ausgehen hätte können, haben die Genossen aber ebenso erfahren.
Es war am Wahlabend um 17 Uhr, als die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sora ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPÖ und FPÖ verkündete. Die Genossen im SPÖ-Zelt in der Löwelstraße waren entsetzt. Aufgrund der Schwankungsbreite wäre sogar ein Sieg der FPÖ möglich gewesen. Der Schock saß den Funktionären auch noch tief in den Knochen, als die erste Hochrechnung zwei Stunden später einen klaren Sieg der SPÖ auswies. Schweißgebadet lagen sie sich in den Armen und wiederholten mantraartig das vorläufige Wahl-Ergebnis, das ihnen so unwirklich vorkam. Mit mehr als sieben Prozent hatte man die FPÖ abgehängt. An so ein klares Ergebnis hatte keiner mehr geglaubt. Doch auch, wenn es sich dieses Mal noch ausgegangen ist, ein weiteres Mal werde man nicht mehr so ohne Weiteres davon kommen, meinten danach gleich mehrere Funktionäre zur "Wiener Zeitung". Es müsse ein neues Kapitel in der Partei aufgeschlagen werden, sagte auch Häupl-Intimus und Landtagspräsident Harry Kopietz (SPÖ) noch am Wahlabend. Für die Genossen war klar: Die SPÖ muss sich jetzt neu aufstellen, wenn sie in Zukunft nicht nur von ihrem 66-jährigen Anführer Häupl abhängig sein will.
Herrscher ohne Widerspruch
Es liegt nun vor allem an Häupl selbst, die Partei fit für die Zukunft zu machen. Die Mittel dazu hat er. Mit dem Sieg hat sich der Parteichef in eine Position gebracht, in der er ohne Widerspruch in der SPÖ schalten und walten kann. Eine Tatsache, der sich Häupl bewusst ist. So kündigte er nach den Gremiensitzungen am Montag auch gleich grundlegende Strukturveränderungen in der Partei an. Die angestrebten Maßnahmen sind Teil einer Reform der inneren Struktur sowie der Außendarstellung der Partei, die Häupl spätestens beim Landesparteivorstand Ende November diskutieren will.
Einige Details gab es jedoch schon am Montag: So sollen etwa Vertrauenspersonen im Grätzl künftig das Gespräch mit den Menschen suchen und Probleme lösen. Geplant sind auch Hausbesuche. SPÖ-Klubdirektor Andreas Höferl sagt dazu: "Ich werde mir zwei Abende im Monat für Hausbesuche frei halten. Damit werde ich in fünf Jahren 5000 Haushalte erreichen. Wenn das mehrere machen, dann schaffen wir es ohne Probleme, die eine Million Haushalte in Wien zu besuchen. Und nicht nur einmal, sondern gleich mehrmals."
Stadtrat Ludwig in Bedrängnis
Es gebe derzeit "allzu viele Menschen" in Wien, die soziale Probleme hätten, aber keine Kenntnis darüber, was die Stadt anbiete, betonte Häupl. "Ich bin der Auffassung, das ist eine Bringschuld der Politik." Das habe man in der Vergangenheit vielleicht zu wenig deutlich gemacht. "Manche Dinge kann man dann lösen, wenn der Leidensdruck groß genug ist", meinte er.
Im Blickpunkt werden dann auch die Gemeindebauten stehen, heißt es aus SPÖ-Kreisen. Vor Kurzem wurde erst bekannt, dass die Hälfte der Gemeindebaumieter mit den Leistungen der Stadt unzufrieden ist. Aufzüge, die nach wochenlangen Anfragen an die Stadt nicht repariert werden, unfreundliche Wiener Wohnen-Mitarbeiter und abgehobene Politiker, verärgern immer wieder die Bewohner. So erzählte ein Mieter aus dem Karl Marx Hof der "Wiener Zeitung", dass er noch nie so viele Wiener Wohnen Mitarbeiter in der Anlage auf einmal gesehen hätte, wie vor einer Begehung von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig. "Sonst kümmert man sich nicht um uns. Aber wenn der Herr Stadtrat kommt, kann es nicht schnell genug gehen", sagt der Bewohner und schüttelt den Kopf.
Die in den vergangenen Jahren gestiegene Unzufriedenheit in den Gemeindebauten könnte Ludwig in der Partei auch zusätzlich in Bedrängnis bringen. Der Stadtrat gilt als Wackelkandidat, nachdem er sich den Unmut vieler Genossen zuzog, weil er im Wahlkampf verabsäumt hatte, sich klar gegen eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ abzugrenzen. Dass man vonseiten der Blauen immer wieder betonte, dass Ludwig jener SPÖler wäre, mit dem man am besten zusammenarbeiten könnte, hat die Position des Wohnbaustadtrats in der SPÖ auch nicht gerade verbessert. Neben personellen Änderungen könnte es auch zu Ressortänderungen kommen, hieß es. Zuerst wolle man aber noch Gespräche mit allen Parteien im Gemeinderat führen.