Das neue Suchtmittelgesetz ist seit einer Woche in Kraft. Die Drogendealer scheinen untergetaucht zu sein. Die Polizei will beweisen, dass sie die Straße unter Kontrolle hat. Mit den Medien im Schlepptau. Eine Reportage.
Wien. "Ist das euer Ernst? Nur weil wir kein Ticket haben, macht ihr so ein Theater? So viel Polizei? Und Kameras? Wollt ihr uns deportieren oder was?", brüllt der junge Mann. Er ist Afghane. Er ist jung, wütend und gerade beim Schwarzfahren erwischt worden. Er versteht den Wirbel um seine Person nicht. Sein Freund nimmt es mit Fassung. Auch er hat kein Ticket. Verlegen steht er am Bahnsteig 3 am Praterstern und schaut verwirrt in die Menschenmenge, die sich binnen weniger Minuten um die beiden gebildet hat. Polizeibeamte, Journalisten, Fotografen und Kameramänner haben sich um sie positioniert. Es ist Showtime. Und sie sind die unfreiwilligen Stars.
Ihre Rolle ist klar definiert: potenzielle Drogendealer. Doch das wissen die beiden Asylwerber nicht. Sie wissen nicht, dass sie an diesem Montagnachmittag als Anschauungsmaterial dienen, für knapp zwei Dutzend Medienvertreter, die sich nach Action sehnen. Schließlich sind sie gekommen, um zu dokumentieren, wie die Polizei seit 1. Juni gegen den Drogenhandel auf der Straße vorgeht. Da braucht es schon ein bisschen Futter, umso besser, wenn es bei einer Kontrolle ein bisschen ruppiger zugeht und ein junger Mann die Fassung verliert, gar nach einem Kameramann ausschlägt, weil er ihn dabei filmt, wie er von mehreren Beamten zur Polizeistation geführt wird, um seine Personalien zu überprüfen. Drogen werden bei den beiden Männern keine gefunden. Aber das interessiert das Medienpublikum schon gar nicht mehr. Es muss weiter zum nächsten Hotspot, zur nächsten potenziellen Amtshandlung, bei der es vielleicht etwas zu sehen gibt. Seit 1. Juni ist das neue Suchtmittelgesetz in Kraft, das Dealen im öffentlichen Raum mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft. Vor der Gesetzesnovelle mussten den Beschuldigten mindestens drei Straftaten und die Absicht nachgewiesen werden, dass sie mit ihrer regelmäßigen Tätigkeit mindestens 400 Euro im Monat verdienen wollen, bevor man sie in Untersuchungshaft nehmen konnte. Die Folge: "Davor haben uns die Dealer nicht ernst genommen, weil sie keine Angst vor Repressionen hatten. Die standen einen Tag nach der Festnahme genau bei derselben Örtlichkeit. Das hat sich seit 1. Juni verändert", erzählt Michael Holzgruber, Leiter des Einsatzreferats des Stadtpolizeikommandos Josefstadt. Und es waren viele Dealer, die an den diversen Hotspots standen. Im vergangenen halben Jahr verging keine Woche, in der es keinen Bericht über Revierkämpfe, belästigte Anrainer und das "subjektive Angstgefühl" gab. Und über einer Polizei, die dem Ganzen hilflos zuschauen muss.
Nun hat sich das Blatt gewendet. Seit 20. Mai jagt eine Polizeiaktion die nächste. Jeden Tag schwärmen an die 200 Beamte aus. Und mit ihnen immer wieder die Medien. Sie sollen Zeugnis darüber ablegen, dass die Polizei die Straße wieder unter Kontrolle hat, dass das Drogenproblem seit ein paar Tagen nicht mehr sichtbar ist, dass das subjektive Angstgefühl, von dem immer wieder die Rede war, an den einzelnen Hotspots deutlich abgenommen hat. Bisherige Bilanz: Zwischen 1. und 6. Juni wurden insgesamt 62 Männer wegen Drogenhandels festgenommen, davon befinden sich nun 51 in Untersuchungshaft in der Justizanstalt Josefstadt. Wie lang die Aktion scharf noch fortgesetzt werden soll, ist unklar. Mitte Juni soll es eine erste interne Evaluierung geben.
Racial Profiling
Fest steht: Zu sehen, geschweige denn zu jagen gibt es dieser Tage nicht viel. Die Dealer würden abwarten. Längst hätten sie ihre Strategie geändert, würden nun nicht mehr vor den bisherigen U-Bahnstationen entlang der U6, des Gürtels und am Praterstern stehen, sondern wären in Lokale und Seitengassen der angrenzenden Bezirke abgetaucht, wie Beamte immer wieder wiederholen. Enttäuscht tingeln die Journalisten in ihren Konvois von Praterstern über den Gürtel bis zum Handelskai, fotografieren Spürhunde, wie sie im Gebüsch nach versteckten Marihuana-Päckchen graben, beobachten Polizisten, wie sie schwarze genervte Jugendliche beim Eisessen ihren Ausweis kontrollieren und lassen sich von Beamten das Einmaleins der Drogenszene erklären, die auf der Straße von Nord- und Westafrikanern beherrscht sein soll.
"Faktum ist, dass bestimmte Bereiche in der offenen Szene von Farbigen dominiert werden. Da gibt es nichts zu rütteln. Warum das so ist, ist schwierig zu erklären", sagt Wolfgang Preiszler, Chef der Einsatzgruppe gegen Straßenkriminalität. Von Racial Profiling, also Polizeikontrollen, in denen Menschen nur aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Herkunft ins Raster einer Streife geraten, will man in seiner Einsatzgruppe nichts wissen, wie ein Kollege Preiszlers beteuert. "Das trifft auf uns nicht zu. Wir sondieren unsere Dealer aufgrund des Verhaltens aus", sagt der Zivilbeamte, der anonym bleiben möchte. "Der Dealer sucht nach Abnehmern, nach Konsumenten, und sobald er einen möglichen Käufer gefunden hat, passt er auf, dass die Polizei nicht zuschaut. Dieses Verhalten ist für uns maßgeblich, um jemanden als möglichen Dealer einzustufen, also nicht die Hautfarbe oder Nationalität."
Tipps von Anrainern
Der Mittdreißiger steht auf den Platz vor dem Yppenheim am Hernalser Gürtel, gegenüber der U6-Station Josefstadt. Er ist umringt von Kollegen und Journalisten, die darauf warten, dass es an diesem Nachmittag doch noch "scheppert." Schließlich war die Beute heute recht karg.
Ein Paar hat sich unmittelbar hinter die Ermittler und Medienleute am Gelände des Yppenheims platziert. Gespannt beobachten die zwei Anrainer das Geschehen. "Ein bisschen Kino halt", sagt die Frau, die als Security arbeitet. Ihr Mann, ein Hausmeister, pflichtet ihr bei. Sie freuen sich über die Polizeiaktion, darauf, dass endlich aufgeräumt wird in ihrer Gegend. Sie geben den Beamten gar Tipps, in welchen Bussen, Gassen und Lokalen sich der eine oder andere potenzielle Dealer versteckt hat.
"Die haben überhaupt keine Skrupel", empört sich die Mittvierzigerin, "gerade jetzt sind zwei Typen vorbeigekommen und haben uns etwas angeboten." Wie bitte? In Anwesenheit von mehreren Beamten und Medienleuten sind zwei Dealer unbemerkt an sie herangetreten. "Ja, sie wollten wissen, ob wir was brauchen", sagt die Frau gelassen. Es waren zwei junge Männer, Mitte 20 werden sie gewesen sein. Aufgefallen sind die beiden keinem der Anwesenden. Keinem Polizisten und keinem Journalisten, obwohl sie in unmittelbarer Nähe waren. Vielleicht entsprach ihr Verhalten nicht dem echter Dealer. Vielleicht haben die zwei Burschen auch einfach nicht ins gängige Täterprofil gepasst. Vielleicht waren sie auch einfach nur zu weiß.