Wien. Der September naht und 1200 Kinder der "Alt-Wien"-Kindergärten haben schon neue Plätze gefunden. Trotzdem sind noch 900 Kinder ohne Alternative.
Auf die Frage, warum denn die Stadt als Zeichen des Goodwill nicht noch den September finanziert, um den betroffenen Eltern mehr Zeit zu geben, einen neuen Kindergartenplatz zu finden, antwortete die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger am Donnerstag: "Wir befinden uns schon lange nicht mehr in der Phase des Goodwill." Die Stadt habe bereits für den gesamten August sogenannte Abwicklungszahlungen geleistet, damit die Gehälter der "Alt-Wien"-Mitarbeiter bezahlt werden können und die Eltern den ganzen August Zeit haben, um Alternativen für ihre Kinder zu finden. Eine weitere Unterstützung wäre aus rechtlichen Gründen gar nicht mehr möglich, sagte die Stadträtin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Leiterin der MA10, Daniela Cochlar - bei der die beiden "ein Bild der Wirklichkeit" zeigen wollten.
Dieses Bild setze sich laut Cochlar aus der Tatsache zusammen, dass man von Anfang an versucht habe, die Plätze zu retten, wie sie erklärte. Dass dieses Vorhaben nicht umgesetzt werden konnte, sei allein dem Betreiber der 33 "Alt-Wien"-Kindergärten zuzuschreiben, wurde erneut betont. "Wenn einmal Gelder so missbräuchlich verwendet werden, wie es hier der Fall war, dann sind Konsequenzen unausweichlich", meinte Frauenberger.
Natürlich könnten diese Konsequenzen niemals gut genug für die betroffenen Eltern sein oder für die Opposition. "Die wären wohl nur dann für alle zufriedenstellend, wenn wir weiter fördern würden." Aber das sei eben nicht mehr möglich, betonte die Stadträtin. Der Betreiber habe Subventionen im Ausmaß von 6,6 Millionen Euro zweckwidrig verwendet. Und das Vergleichsangebot der Stadt, das die Zukunft der Einrichtung sichergestellt hätte, sei vom Betreiber nicht unterschrieben worden. Man hätte einfach keine andere Wahl gehabt.
"Sind kein Immobilienbüro"
Warum man sich nicht mit den angebotenen Pfandrechten auf die Immobilien des Betreibers zufrieden gegeben habe, um vielleicht doch noch "Alt-Wien" zu retten? "Erstens sind diese Immobilien nicht bewertet - keiner weiß, was sie wert sind - und zweitens ist die MA10 kein Immobilienbüro. Deswegen wollten wir immer eine Bankgarantie, die es bis heute nicht gibt", sagte Cochlar.
Auf jeden Fall bekundete Frauenberger Verständnis für die Eltern. Man tue alles, um die Familien zu unterstützen - das dafür geschnürte Maßnahmenpaket greife bereits, wurde versichert: 1200 Kinder wissen demnach schon fix, wo sie ab September sein werden - etwa 470 von ihnen konnte ein städtischer Platz vermittelt werden. An manchen Standorten seien zusätzliche Kapazitäten geschaffen worden. Man man habe sogar Neubauprojekte beschleunigen können, um genügend Plätze auch für die Zukunft zu gewährleisten. Und auch für viele der noch 900 verbleibenden Kinder gebe es bereits Reservierungen. Hier appellierte Cochlar allerdings an die Eltern, sich rasch an die Servicestellen der MA10 zu wenden, um diese Reservierungen auch verbindlich zu fixieren. "Sonst können wir die Plätze nicht halten", so Cochlar.
