Der neue Verhandlungsmarathon um den umstrittenen Lobautunnel wird kein Ergebnis bringen.
Wien. Die Odyssee rund um den milliardenschweren Bau des Lobautunnels nimmt kein Ende. Seit mehr als 14 Jahren kommt das Projekt nicht über den Planungsstand hinaus. Gebaut werden soll eine Schnellstraße unter dem Nationalpark Lobau im 22. Bezirk. So will es die staatliche Autobahngesellschaft Asfinag, die das Projekt betreibt. So haben es der ehemalige Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) und Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) vor 12 Jahren vereinbart.
Derzeit prüft das Bundesverwaltungsgericht in zweiter Instanz den positiven Umweltverträglichkeitsbescheid der ersten Instanz. Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen hatten diesen zuvor beeinsprucht. Mittlerweile hat das Gericht Gutachten zu den beanstandeten Themen Verkehr, Luft, Erschütterung, Geotechnik, Wasser und Ökologie fertig gestellt.
Mehrtägige Verhandlung
Bei der mehrtägigen mündlichen Verhandlung, die ab Mittwoch beginnt, befindet nun das Gericht darüber, ob der positive Bescheid der ersten Instanz bestätigt wird. In diesem Fall könnte der Lobautunnel realisiert werden.
Doch dazu wird es nicht kommen. Wenige Tage vor der Verhandlung reichte die Asfinag die Unterlagen zum Thema Lärm ein. "Wir haben die noch offenen Fragestellungen bzw. Unklarheiten aufgeklärt", frohlockte Asfinag-Geschäftsführer Alexander Walcher. Die Berechnungen wurden auf den letzten Stand gebracht, Neu- und Umbauten von betroffenen Gebäuden wurden berücksichtigt, sagte er.
Doch es war zu spät. "Ein Gutachter muss sich mit den Unterlagen auseinandersetzen. Dass das nicht in einer Woche möglich ist, ist klar", erklärt Dagmar Strobel-Langpaul vom Bundesverwaltungsgericht.
Unvollständige Unterlagen
Die Asfinag hatte zwei Jahre Zeit, um vollständige Unterlagen vorzulegen. In diesem Zeitraum hatte die Autobahngesellschaft zwar Unterlagen eingereicht. Jedoch haben diese den Anforderungen nicht entsprochen. Der Sachverständige des Gerichts hat sie jedes Mal zurückgewiesen. Es gab zwei Verbesserungsaufträge und zwei Fristverlängerungen durch das Gericht.
Der mögliche Bau des Tunnels verzögert sich somit weiter. Laut Strobel-Langpaul sei ein Termin im Jänner wahrscheinlich, bei dem das Thema Lärm behandelt werde. Der 8,2 Kilometer lange Lobautunnel ist das Herzstück der geplanten Wiener Nordostumfahrung (S1) zwischen dem Knoten Schwechat und Süßenbrunn. Die Kosten für den 19 Kilometer langen Abschnitt sind mit zwei Milliarden Euro veranschlagt.