Wien. Gefordert war in der Ausschreibung eine Anlage, die als Referenzprodukt "Pasta Zinci mollis" (weiche Zinkpaste, Anm.) erzeugen kann, letztendlich wurde im Wiener Sozialmedizinischen Zentrum Süd aber gar keine Creme hergestellt. Was nicht daran lag, dass die Maschine nicht geliefert wurde, wie der Stadtrechnungshof bekrittelt - sondern daran, dass das teure Gerät nie verwendet wurde.

Die sogenannten Ansatzanlagen, die 2013 nach einem eher pannenreichen Vergabeverfahren montiert wurden, waren abgesehen von zwei Testläufen niemals wirklich im Einsatz, heißt es in einem aktuellen Bericht. Letztendlich wurde die Maschine 2015 wieder an den Hersteller zu einem Bruchteil der Anschaffungskosten verkauft, demontiert und aus dem Spital abtransportiert. Das lag laut dem Bericht daran, dass der Krankenanstaltenverbund (KAV) ein neues Konzept zur Arzneimittelbereitstellung verfolgte. Der Stadt-RH ortete einen verlorenen Aufwand von mindestens zwei Millionen Euro.

"atemberaubende Misswirtschaft"

Laut KAV stellte die Veräußerung der Anlage einen "Spezialfall" dar. Für sie habe es im aktuellen Apothekenkonzept keine Verwendung mehr gegeben. Da es sich um eine Spezialanfertigung gehandelt habe, wurde die Rücknahme durch den Lieferanten als wirtschaftlichste Lösung erachtet, hieß es in einer Stellungnahme.

In einem weiteren Prüfbericht urgierte der Rathaus-Rechnungshof die Erstellung eines tiefergehenden Nuklearmedizinkonzepts. Damit solle der raschen wissenschaftlichen Entwicklung in diesem Bereich Rechnung getragen werden. Nötig wäre dazu eine einheitliche Erhebung der Leistungsdaten und der Kennzahlen für die nuklearmedizinischen Einrichtungen im KAV - was eine Grundlage für eine genaue Planung wäre. Die bisherigen Konzepte seien, so wird kritisiert, "nicht ausreichend".

Stadt veranlasst Prüfung

Die Anschaffung der Maschine könnte Konsequenzen haben. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) habe sofort, nachdem er den Rohbericht des Stadtrechnungshofes erhalten habe, eine dienstrechtliche bzw. schadenersatzrechtliche Überprüfung durch die Magistratsdirektion veranlasst.

"Es ist inakzeptabel, dass Managemententscheidungen im Krankenanstaltenverbund getroffen werden, die wirtschaftlich nicht vertretbar sind. Die Anschaffung der vom Stadtrechnungshof kritisierten Anlage zur Herstellung von Arzneimitteln ist ein derartiger Fall", betonte dazu der Wiener SPÖ-Gesundheitssprecher Kurt Wagner. Derartige falsche Entscheidungen dürften nicht ohne Folgen bleiben.

Die Wiener Oppositionsparteien sprachen angesichts der Berichte unter anderem von einer "atemberaubenden Misswirtschaft" im KAV. Die Unfähigkeit des KAV-Managements und die fehlende rot-grüne Kompetenz koste den Steuerzahlern regelmäßig Millionen, befand etwa FPÖ-Gemeinderat Dietbert Kowarik. VP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec ortete in einer Aussendung den "nächsten unglaublichen Beschaffungsvorgang beim KAV". NEOS-Chef Christoph Wiederkehr höhnte über einen "Schildbürgerstreich".