Wien. Die Gebühren in Wien werden wieder steigen: Ab 2014 werden die Tarife für Wasser, Abwasser und Müll erhöht. Erwartet wird eine Steigerung um 4,4 Prozent, wie die Leiterin der Magistratsabteilung 6 (Rechnungs- und Abgabenwesen), Ulrike Huemer, erklärte. Die Anpassung wird aufgrund des geltenden Valorisierungsgesetzes vorgenommen, der Wert ergibt sich aus der Höhe der Inflation, wie sie betonte.

Der Valorisierungsregelung unterliegen in Wien maßgebliche Gebühren wie eben Wasser, Abwasser (Kanal) oder Müll sowie die Parkometerabgabe. Jedes halbe Jahr wird geprüft, ob der Indexwert seit der letzten Anpassung um drei Prozent oder mehr gestiegen ist. Ist dies der Fall, wird erhöht.

Betroffene Tarife zuletzt Anfang 2012 valorisiert

Bei den beiden Wassergebühren und dem für Wohnanlagen meist üblichen Müll-Umleersystem wird das Gesetz nun schlagend. Der genaue Wert lässt sich zwar erst Ende Juni ermitteln, die 4,4 Prozent dürften aber sehr wahrscheinlich sein, wie Huemer berichtete. Die betroffenen Tarife sind zuletzt Anfang 2012 erhöht worden. Die Parkometerabgabe wurde zu einem späteren Zeitpunkt angehoben, dort gab es noch keinen Anstieg über drei Prozent, wodurch sie unverändert bleibt.

Laut Huemer muss ein durchschnittlicher Haushalt mit einem Mehraufwand um rund 22 Euro pro Jahr rechnen, wobei der Bereich Müll mit einem Anstieg von knapp über 10 Euro sich am deutlichsten auswirkt. Insgesamt wird die Maßnahme der Stadt Mehreinnahmen von rund 15 Millionen Euro bringen, schätzte die MA6-Chefin.

Kein Aussetzen geplant

Theoretisch wäre es möglich, die Valorisierung auszusetzen - also auf die Erhöhung zu verzichten. Dies wäre eine politische Entscheidung, die jedoch nicht vorgesehen ist, wie ein Sprecher von Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) gegenüber der APA betonte. Die Anpassung sei nötig, um die hohe Qualität der kommunalen Einrichtungen weiter zu garantieren.

Ein "Körberlgeld" würde sich die Stadt durch die Gebühren nicht verdienen, versicherte Huemer. Sämtliche Einnahmen müssten für die betreffenden Bereiche verwendet werden. Die Überdeckung (also die über den Kosten liegenden Mehreinnahmen, Anm.) sei zudem nur gering - beim Kanal bestehe sogar eine Unterdeckung.