Wien. Die Kurie der angestellten Ärzte der Wiener Ärztekammer hat am Montag das erneuerte Angebot der Stadt zur Umsetzung der neuen Arbeitszeitrichtlinien im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) abgelehnt, wie die Kammer per Aussendung mitteilte. Zudem wurde beschlossen, die Ärzte im KAV zu ihrer Streikbereitschaft zu befragen - die Abstimmung wird von 19. bis 24. Juni durchgeführt werden.

Es ist bereits das dritte "Nein" der Kurie zu den Verhandlungsergebnissen im KAV. Unzufrieden zeigten sich die Ärztevertreter vor allem mit den Nachtzulagen sowie dem Datum für die Gehaltsanpassung der Primarärzte. Deshalb wird nun ein Forderungskatalog an Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) übermittelt.

Zuvor hatten sich die Fronten zwischen Ärztekammer und Stadt zunehmend verhärtet: Nach dem zweiten negativen Votum schloss Wehsely die Kammer aus dem bereits laufenden Umsetzungsprozess in den Spitälern aus. Die Ärztekammer reagierte darauf mit einem Forderungskatalog an Wehsely. Diesmal ohne Nachverhandlungen kam die Stadt den Ärztevertretern danach noch einmal ein ganzes Stück entgegen: Statt Personalkürzungen wurden Umschichtungen versprochen, auch die Primarärzte werden nun früher mit einer Gehaltsreform bedacht.

Bis zum Schluss blieb der Streitpunkt aber das Geld: Die Kammer forderte - zusätzlich zur Anhebung der Grundgehälter - eine bessere Entlohnung der Nacht- und Feiertagsdienste. Das verweigerte Wehsely mit der Begründung, die Forderung würde die Stadt noch einmal 25 Millionen Euro kosten und das Gehaltsgleichgewicht innerhalb der Spitalslandschaft durcheinanderbringen. Mehr Geld sei schlicht "nicht drin", richtete sie der Ärztekammer aus. Diese beharrte auf bessere Zulagen - zuletzt hatte der Wiener Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres sogar seine SPÖ-Parteimitgliedschaft ruhend gestellt.