Wien. Es geht um sechs Geschoße. Sechs Geschoße, die mittlerweile die Unesco, die EU-Kommission und auch den Wiener Rechtsanwalt Wolfgang List beschäftigen. List kämpft an der Seite von Markus Landerer von der Initiative Denkmalschutz gegen den geplanten 66 Meter hohen Wohnturm am Heumarkt, der Luxuswohnungen beherbergen soll und Wien das Unesco-Weltkulturerbe kosten könnte.

Bei der Pressekonferenz am Mittwoch stellen List und Landerer ihre nächsten Schritte vor. Kommt der Baubescheid, wovon List und Landerer ausgehen, dann reichen sie Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ein. Das wäre frühestens im April 2018. Im Fokus dabei steht die Strategische Umweltprüfung (SUP), besser gesagt, die fehlende Strategische Umweltprüfung, wie Rechtsanwalt List der Ansicht ist.

"Ich verstehe nicht, warum die Stadt kein rechtskonformes Verfahren einleitet. Aus einer strategischen Umweltprüfung kann resultieren, dass das Bauprojekt umweltverträglich ist. Warum macht man das nicht? Es ist wie ein russisches Roulette, ein Wiener Roulette besser gesagt", meint List. Nachsatz: "Es geht dabei nicht um ein kleines Häuschen ums Eck oder eine Eigentumswohnung, sondern es geht um ein Riesen-Projekt. Das gibt es europarechtliche Vorgaben, die einzuhalten sind", so List.

Derzeit läuft für das Heumarkt-Projekt, das neben dem geplanten Wohnturm, die Sanierung des Wiener Eislaufvereins und die Neuerrichtung des Hotels Intercontinental umfasst, das Flächenwidmungsverfahren. Der Entwurf für die Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplanes liegt bis zum 16. März zur öffentlichen Einsicht auf. Innerhalb dieser Auflagefrist kann jeder eine schriftliche Stellungnahme einbringen. "Auch wir werden eine umfassende Stellungnahme abgeben", sagt List, der jedoch überzeugt ist, dass der Gemeinderat schlussendlich der Flächenwidmung zustimmen wird. "Sollte es dazu kommen, wovon ich ausgehe, wäre diese Verordnung rechtswidrig zustande gekommen", ist List der Meinung.

Stadt sieht sich im Recht


List hat auch eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht, die den Sachverhalt derzeit prüfe. Die Argumentation von Rechtsanwalt List und der Initiative Denkmalschutz: Die strategische Umweltprüfung sei eine Richtlinie des Europäischen Parlaments, die national umzusetzen sei. Und das sei beim Projekt Heumarkt nicht passiert.