Eine Privatisierung bleibt weiterhin ausgeschlossen, versicherte Frauenberger. Der "neue KAV" soll vor Privatisierungen mit einer im Landtag hierfür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit geschützt werden, wurde betont.

Flexibler und wendiger


Frauenberger verspricht sich von der neuen Organisationsform unter anderem die Freisetzung von Ressourcen. Vor allem die selbständige Personalverantwortung würde den Krankenanstaltenverbund flexibler und wendiger machen. Als Beispiel nannte Frauenberger etwa die Ambulanzen: "Vor Ort wissen die Verantwortlichen am besten, wo etwas benötigt wird." So könne man etwa rascher auf lange Wartezeiten reagieren und schneller entsprechende Maßnahmen setzen.

Allerdings gehe das alles nicht von heute auf morgen, handle es sich doch um eine tiefgreifende Strukturveränderung, in die noch zusätzlich die Besoldungsreform sowie auch das Spitalskonzept eingearbeitet werden müssten. So seien nach wie vor viele offene Punkte noch auszuverhandeln - wie etwa Service- und leistungsorientierte Vereinbarungen zwischen der Anstalt öffentlichen Rechts und dem Magistrat betreffend Lohnverrechnung und Buchhaltung.

"Von der Toilette bis zum ORF"


Tatsächlich handelt es sich bei dem am Donnerstag präsentierten Konzept um eine Grundsatzerklärung der rot-grünen Stadtregierung, die in den folgenden Monaten erst in all ihren Details und Facetten umgesetzt werden muss. Insider rechnen mit einer Umstrukturierungsphase von mindestens einem Jahr - nach dem Start der neuen Organisationsform. "Derzeit kann eine Anstalt öffentlichen Rechts alles bedeuten - von der öffentlichen Toilette am Kardinal-Nagl-Platz bis zum ORF", heißt es. Demnach hätte es auch gereicht, die Kompetenzen des Magistrats an die Generaldirektion des KAV zu übertragen. "Aber vielleicht nennt man das Ganze lieber Anstalt öffentlichen Rechts, damit am Ende dann keiner schuld ist, wenn es nicht funktioniert", meint ein Kritiker.

Allerdings könnten die Karten wieder neu gemischt werden, noch ehe die "Anstalt öffentlichen Rechts" startet und ein neuer Generaldirektor bestellt ist - im Jahr 2019. Schließlich hat Bürgermeister Michael Häupl angekündigt, sich nach der Nationalratswahl im Herbst zurückzuziehen. Und ob die Gesundheitsstadträtin unter seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin noch immer Sandra Frauenberger heißen wird, kann heute niemand sagen.