Der Weg zur deutschen Einheit

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1989 fiel die Mauer in Berlin, 28 Jahre lang das Symbol des Kalten Krieges. Damit hatte niemand gerechnet. Sowjetführer Gorbatschow schlief - und keiner weckte ihn. US-Präsident George H. W. Bush verfolgte das Geschehen am Fernseher, Frankreichs Präsident Mitterrand meinte mit Blick auf die Berliner: "Diese Menschen spielen mit einem Weltkrieg." Bundeskanzler Helmut Kohl unterbrach seinen Staatsbesuch in Warschau und wollte sofort nach Berlin.

Diplomatie-Sternstunde

Der Fall der Mauer war ein historisches Ereignis. Damit wurde die deutsche Frage über Nacht wieder zu einem großen Thema der internationalen Politik. Niemand wusste so recht, wie es weitergehen würde. Es galt, die Initiative zu ergreifen und der Entwicklung eine klare Richtung zu geben. Helmut Kohl war sich sicher, dass es nur in Richtung deutsche Einheit gehen konnte - und vor allem die Bewohner der DDR auf eine solche Initiative warteten. Und sie musste von Bonn kommen. Er ergriff diese Initiative und wurde so - in enger Partnerschaft mit US-Präsident Bush - zum zielstrebigen Lenker der deutschen Einigung.

Auf dem Weg dahin kam es dabei in den folgenden Wochen und Monaten zu einer ganz und gar erstaunlichen deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit: kein Telefonat mit Gorbatschow, das Helmut Kohl nicht umgehend mit dem amerikanischen Präsidenten besprochen hätte, kein amerikanisch-sowjetisches Gespräch, das Bush nicht mit dem deutschen Kanzler vor- und nachbesprach.

Der Weg zur Wiedervereinigung wurde zu einer Sternstunde der amerikanisch-deutschen Di-plomatie, weil die politischen Hauptakteure in Washington und Bonn durch geschicktes und rasches Handeln den Gegnern der Einheit, die lange Zeit in Moskau und Paris und durchgehend in London saßen, keine Chance ließen. Kohl versicherte Bush bei jeder Begegnung, bei jedem Telefonat und in jedem Brief der Bonner Bündnistreue. Washingtons Bedingung für die Einheit war die Einbeziehung eines wiedervereinigten Deutschlands in die NATO. Kohl sah das genauso. US-Außenminister James Baker schilderte die Situation später so:

"Bis zu diesem Zeitpunkt (Fall der Mauer, Anm.) wusste niemand, ob und wann es zu einer Wiedervereinigung kommen würde. Andererseits haben wir dann schnell begriffen, dass sich eine einmalige Gelegenheit dafür ergeben hatte, und zwar eine zeitlich begrenzte Gelegenheit, das zu erreichen, worüber wir 40 Jahre lang gesprochen hatten. Auch wenn Großbritannien, Frankreich und insbesondere die Sowjet-union ernsthafte Bedenken äußerten. Wir hatten diese Bedenken nicht, weil wir der Meinung waren, die Welt hatte sich verändert, und weil wir großes Vertrauen in die deutsche Staatsführung hatten."

Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war der 10-Punkte-Plan von Helmut Kohl, den er am 28. November 1989 im Bundestag vortrug und in dem er jene Schritte nannte, die am Ende zur Einheit führen könnten. Mit Nachdruck betonte er: "Wie ein wiedervereinigtes Deutschland schließlich aussehen wird, das weiß heute niemand. Dass aber die Einheit kommen wird, wenn die Menschen in Deutschland sie wollen, dessen bin ich sicher."

Während US-Präsident George Bush den Plan vorbehaltlos unterstützte, fühlte sich Moskau überrumpelt. Gorbatschow am 5. Dezember zum deutschen Außenminister Genscher: "Kanzler Kohl will die DDR einverleiben, ihr die Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik überstülpen. Das alles macht den Anschein einer ‚Blitz-Vereinigung‘. Der Plan ist ein Ultimatum gegenüber einem unabhängigen und souveränen deutschen Staat. Kanzler Kohl behandelt die Bürger der DDR schon wie seine Untertanen. Das ist ganz einfach offener Revanchismus." Und Außenminister Schewardnadse ergänzte: "Selbst Hitler hat sich so etwas nicht geleistet."

Breite Abwehrfront

In London und Paris formierte sich eine Abwehrfront, die im Kanzleramt tiefes Misstrauen hervorrief. Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand besuchte Gorbatschow am 6. Dezember 1989 in Kiew und flehte ihn geradezu an, die Entwicklung in Deutschland zu stoppen. Mitterrand spielte ein Doppelspiel: Scheinbar ein Freund Helmut Kohls, war auch er ein Feind der Wiedervereinigung. In seinen Augen, so vertraute er der britischen Premierministerin Margaret Thatcher an, hatte die Aussicht auf Vereinigung die Deutschen wieder zu jenen "bösen Deutschen" gemacht, die sie einmal gewesen seien; sie würden mit einer gewissen Brutalität vorgehen; nach einer Wiedervereinigung werde Kohl mehr Einfluss in Europa haben, als Hitler je hatte.

Kohls Rede in Dresden

Auch von den übrigen viel zitierten europäischen Freunden der Deutschen war wenig zu sehen. Das wurde bei der Tagung des Europäischen Rates am 8./9. Dezember 1989 in Straßburg besonders deutlich. Niemals zuvor hatte Kohl, so berichtete er später, einen EG-Gipfel in so eisiger Atmosphäre erlebt. Er musste eine fast tribunalartige Befragung zu seinem 10-Punkte-Plan über sich ergehen lassen. Kohl: "Die Konferenz war bitter, gallenbitter."

Thatcher hatte sogar Karten vom Großdeutschen Reich dabei und warnte in vertraulicher Runde, so werde es wieder kommen. Kohl: "Sie hat richtig gegiftet: ‚Zweimal haben wir sie geschlagen! Jetzt sind sie wieder da.‘" Wochen vorher, am 23. September 1989, hatte sie zu Gorbatschow gesagt: "Großbritannien und Westeuropa sind an einer Vereinigung Deutschlands nicht interessiert. Wir wollen die deutsche Wiedervereinigung nicht." Lediglich der spanische Ministerpräsident, der Sozialist Felipe Gonzales, unterstützte Kohl in Straßburg uneingeschränkt.

Auch für Kohl war dabei klar, dass eine Wiedervereinigung in den europäischen Integrationsprozess eingebettet sein musste. Und so unternahm er es in den folgenden Wochen, vorhandene Ängste und Befürchtungen abzubauen. Fast gebetsmühlenartig versicherte er den westeuropäischen Partnern, dass das Bonner Engagement für die europäische Integration nicht nachlassen werde - bis hin zur Aufgabe der D-Mark.

Inzwischen skandierten hunderttausende DDR-Bürger bei ihren Demonstrationen "Deutschland, Deutschland" und "Wir sind ein Volk!" Am 11. Dezember sprachen sich drei Viertel der 547.000 Einwohner der Stadt Leipzig für die Wiedervereinigung aus. Acht Tage später reiste Kohl zu einem Treffen mit dem Vorsitzenden des DDR-Ministerrates, Hans Modrow, nach Dresden - sein erster offizieller Besuch in der DDR als Kanzler. Seine Mitarbeiter, aber auch er selbst, haben diesen Besuch in Dresden am 19. Dezember immer wieder als ein Schlüsselerlebnis auf dem Weg zur Einheit genannt.

Vor der Ruine der Frauenkirche hielt Kohl nach eigener Aussage "die schwierigste Rede" seines Lebens. Kohl 2007: "Ich wusste, was ich sagen wollte, aber ich wusste nicht, wie es ankommt. Vor allem wussten wir nicht, wie die Menge reagieren wird - mit Zwischenrufen, möglicherweise mit der ersten Strophe des Deutschlandliedes." Er war sich bewusst: Das Ausland schaut zu. Dutzende Fernsehanstalten übertrugen live.

Und so dämpfte er die Erwartungen der Hunderttausend, die sich versammelt hatten. Aber er machte auch unmissverständlich klar: "Mein Ziel bleibt, wenn die geschichtliche Stunde es zulässt, die Einheit unserer Nation." Kohl meinte später: "An diesem Abend habe ich gespürt und zu unserer kleinen Delegation gesagt: ‚Ich glaube, wir schaffen die Einheit. Das läuft. Das ist nicht mehr aufzuhalten.‘"

Seit der Rede in Dresden war er entschlossen, die Dinge voranzutreiben. Dabei war er so etwas wie ein Caterpillar, wie es der spätere Außenminister Kinkel in einem Interview formuliert hat: "Wir saßen in der Wiedervereinigungszeit praktisch jeden Tag im Kanzleramt von morgens bis spätabends zusammen. Kohl saß bildlich da oben in diesem Führerhäuschen des Caterpillar, mit riesigen Rädern, die über alles hinweggehen, und nichts konnte ihn aufhalten. Es gab kein Hindernis, das nicht beseitigt werden konnte. Er war derjenige, der, mit einem ungeheuer zielsicheren Blick gesegnet, sah, was gemacht werden musste und konnte."

Deutsche Sowjet-Hilfe

Helmut Kohl verglich damals nach eigener Aussage seine Situation mit der eines Bauern, "der vorsorglich, weil möglicherweise ein Gewitter droht, die Heuernte einbringen möchte". Daraus sprach die Befürchtung, dass Gorbatschow seine eigene Perestroika nicht mehr lange überleben werde. Es gab Anzeichen dafür.

Anfang Jänner 1990 bat Moskau die Bundesregierung um eine sofortige Lebensmittelhilfe aufgrund akuter Versorgungsengpässe bei Fleisch, Fetten, Pflanzenöl und Käse. Kohl reagierte: 120.000 Tonnen Fleisch wurden in den nächsten Wochen in die Sowjetunion transportiert. Die Deutschen, die den Krieg verloren hatten, schickten Pakete in die Sowjetunion, um jenen zu helfen, die den Krieg gewonnen hatten! Das war schon etwas skurril und für viele Russen nur schwer zu ertragen, etwa für Wladimir Putin, der die Aktion damals organisierte.

Am 26. Jänner gab die Sowjetunion den Weg für die Einheit frei. "Die realen Ereignisse bestimmten unsere Politik", wie Gorbatschow später meinte. Er selbst hatte keine Wahl mehr. Die baltischen Staaten verlangten ihre Unabhängigkeit, der Ostblock fiel auseinander, die DDR war bankrott. Sein Land steckte in einer tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise und stand vor der Zahlungsunfähigkeit. Für seine Perestroika brauchte Gorbatschow immer größere Kredite, die dann binnen Tagen im Nichts verschwanden.

Nur an einem Ort konnte er Geld bekommen: in Bonn. Ende Februar 1990 war Helmut Kohl bei George Bush, um das weitere Vorgehen abzustimmen. In seinen "Erinnerungen" resümiert Kohl: "Alles in allem war das Treffen in Camp David ein voller Erfolg. Wir konnten in allen entscheidenden Fragen Einvernehmen erzielen."

Bereits vor der Jahreswende 1989/90 war die Begeisterung der Westdeutschen über das Wiedersehen mit den "Brüdern und Schwestern" aus der DDR in Sorge und Ängste umgeschlagen. Die Übersiedler wurden von vielen als Belastung und Bedrohung empfunden. Bis Ende 1989 waren es etwa 340.000 gewesen, im neuen Jahr waren es täglich etwa 2.000, bis Ende Februar rechnete man mit 110.000 weiteren. In dieser Situation handelte Kohl. Den Menschen in der DDR musste ein Anreiz gegeben werden, das Land nicht zu verlassen, sie sollten wissen, dass sie bei einer schnellen Wiedervereinigung bald D-Mark in Händen haben würden.

Das war denn auch ein zentrales Thema bei den am 18. März stattfindenden ersten freien Wahlen in der DDR. Der Sieg ging an die konservative, von Helmut Kohl geschmiedete "Allianz für Deutschland", die einen schnellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik wollte. Am 12. April einigten sich Allianz und SPD auf eine große Koalition mit Lothar de Maizière als Ministerpräsident, der in seiner Regierungserklärung betonte: "Die Einheit muss so schnell wie möglich kommen, aber ihre Rahmenbedingungen müssen so gut, so vernünftig und so zukunftsfähig sein wie nötig." Mit Nachdruck plädierte er für eine Währungsumstellung im Verhältnis 1:1, damit DDR-Bürger nicht das Gefühl bekämen, zweitklassige Bundesbürger zu werden.

Mit Inkrafttreten der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Juli 1990 gab es die D-Mark. Am Vorabend sprach Helmut Kohl im deutschen Fernsehen und sagte "den Deutschen der DDR", es werde "niemandem schlechter gehen als zuvor - dafür vielen besser". Später wurde er oft an diese Rede und an die "blühenden Landschaften" erinnert, die er am 18. Mai vorausgesagt hatte.

Am 23. August 1990 bestimmte die DDR-Volkskammer den 3. Oktober als Beitrittsdatum der DDR zur Bundesrepublik. Der 3. Oktober war als zeitnahes Datum zum erwarteten Ende der 2+4-Verhandlungen gewählt worden.

Parallel dazu liefen nämlich seit Anfang Mai die sogenannten 2+4-Verhandlungen zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Siegermächten. Es ging um die außenpolitische Absicherung der Einheit. Ein zentrales Thema dabei war die Mitgliedschaft des vereinten Deutschland in der NATO. Die Sowjetunion brauchte zu dem Zeitpunkt "Sauerstoff, Geld, eine Schulter", wie Gorbatschow einem Vertrauten Kohls ganz offen mitteilte. Die Vereinigten Staaten wollten nicht helfen, also musste Bonn helfen.

"Gorbis" Zustimmung

Bonn übernahm eine Bürgschaft in Höhe von fünf Milliarden DM. Für den Kanzler war damit jedenfalls unvorstellbar, dass "Gorbatschow die deutsche Einigung an der Frage der NATO-Mitgliedschaft scheitern lässt". Er ließ sie nicht scheitern. Anfang Juni gab er in Washington seine Zustimmung, beim Treffen mit Kohl im Kaukasus Mitte Juli wurden letzte Einzelheiten geklärt.

Der "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland", der sogenannte "2+4-Vertrag", wurde dann am 12. September 1990 in Moskau unterzeichnet. US-Außenminister James Baker fasste das Ergebnis in dem Satz zusammen: "Wir haben richtig addiert: 2 + 4 = ein demokratisches Deutschland in einem freien und einigen Europa."

Die Vier Mächte verzichteten auf ihre Sonderrechte in Deutschland und Berlin, die aus der Übernahme der obersten Gewalt im Jahr 1945 fortbestanden hatten. Die Souveränität Deutschlands wurde ohne jede Einschränkung wiederhergestellt, allerdings der Verzicht auf Atomwaffen genauso festgeschrieben wie die Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze (so wie es Stalin schon im Fe-bruar 1945 gefordert hatte).

"Bademantelkonferenz"

Unmittelbar vor der Unterzeichnung des Vertrages hatte Außenminister Genscher noch einen, wie er meinte, "Stolperstein" beseitigen müssen. In seinen "Erinnerungen" schildert er jene "Bademantelkonferenz" in der Nacht vom 11. auf den 12. September in Bakers Hotel. Obwohl alles ausverhandelt war, verlangten die Briten plötzlich - auf Weisung von Margaret Thatcher - für die Westalliierten das Recht, auf dem ehemaligen DDR-Gebiet nach Abzug der sowjetischen Truppen Manöver abhalten zu können.

Die Sowjets wollten daraufhin die Unterschriftszeremonie am Morgen des 12. platzen lassen. In großer Erregung fuhr Genscher in der Nacht zu Baker - der eine Schlaftablette genommen hatte - und ließ ihn wecken. Baker versprach zu helfen. Wie genau er das dann tat, wurde nie bekannt, am nächsten Morgen wurde jedenfalls wie geplant unterzeichnet und damit ein grandioser deutsch-amerikanischer Sieg und eine ebenso grandiose sowjetische Niederlage besiegelt. Bezeichnenderweise fand die Zeremonie denn auch nicht im Kreml, sondern in einem Hotel statt.

Der 2. Oktober war der letzte Tag der DDR. Um Mitternacht hörte dieser Staat auf zu existieren und wurde Teil der "alten" Bundesrepublik Deutschland. Beim Inkrafttreten der Einheit um Mitternacht erklärte Bundespräsident Richard von Weizsäcker bei der zentralen Feier vor dem Reichstag u.a.: "In freier Selbstbestimmung vollenden wir die Einheit und Freiheit Deutschlands. Wir wollen in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen."

Helmut Kohl erinnerte sich an jenen Moment: "Das Gefühl war unbeschreiblich. Und mir ging immer wieder auch durch den Kopf, dass das alles auch ganz anders hätte kommen können." Eine neue Phase der deutschen Geschichte begann - mit neuen Problemen.

Rolf Steininger, geboren 1942, ist Em. o. Univ.-Prof. und war von 1984
bis 2010 Vorstand des Instituts für Zeitgeschichte der Universität
Innsbruck. Er ist Autor des Buches "Von der Teilung zur Einheit:
Deutschland 1945-1990" (Studienverlag, Innsbruck/Wien/ Bozen 2020). www.rolfsteininger.at