"Ein Gebiet, das mehrere Verwaltungsregionen umfasst, aber genügend gemeinsame Themen aufweist, um ein einheitliches strategisches Konzept zu rechtfertigen." Mit diesen sperrigen Worten beschreiben Beamte der Europäischen Kommission ein neues Konzept der Zusammenarbeit, das in den letzten Jahren rasch an Bedeutung gewonnen hat: die sogenannten Makroregionen. Diese Gebiete fassen Staaten oder Teile davon zusammen, die gemeinsame Interessen oder Probleme haben, welche aber im Rahmen der herkömmlichen grenzüberschreitenden Kooperation nicht gelöst werden können.

"Territoriale Kohäsion"

Schon seit dem Ende der 1980er förderte die Europäische Union die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit speziellen Programmen. Der Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat, verstärkte diese Form der Kooperation. In diesem Dokument wurde nämlich die "territoriale Kohäsion" als grundlegendes Ziel der Europäischen Union festgeschrieben. Mit diesem Schlagwort soll der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt aller Gebiete der Union sichergestellt werden, konkret sollen durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit Ressourcen besser genutzt und regionale Probleme gelöst werden.

Schon während des Kalten Krieges hatte es unterschiedliche Formen der Zusammenarbeit zwischen den Staaten rund um die Ostsee gegeben, allerdings wurden diese Bemühungen durch die realpolitischen Gegensätze der Zeit massiv eingeschränkt. Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges und der Auflösung der Sowjetunion war dieses Gebiet zwar nicht mehr zwischen den beiden großen Blöcken des Kalten Krieges geteilt, es stellte sich aber eine Reihe von neuen Herausforderungen. Skandinavien und Deutschland waren wirtschaftlich weit fortgeschrittene Gebiete mit gut ausgebauter Infrastruktur, während die Entwicklung in den gegenüberliegenden Anrainerstaaten der Ostsee noch nachhinkte.

Zu dieser tiefgehenden ökonomischen und sozialen Spaltung der Region kam die enorme Umweltverschmutzung, die eine große Gefahr für die Ostsee selbst und die umliegenden Küsten darstellte.

Binnenmeer der EU

2004 traten Polen und die drei baltischen Staaten der Europäischen Union bei. Diese Erweiterung führte dazu, dass die Ostsee - mit Ausnahme ihres russischen Teils - zu einem Binnenmeer der EU wurde. Die Region, in der etwa 100 Millionen Menschen leben, gewann dadurch innerhalb der Europäischen Union erheblich an Bedeutung und die Institutionen in Brüssel begannen, diesem Raum mehr Aufmerksamkeit zu widmen.

Schon seit dem Jahr 1989 hatte sich im Ostseeraum ein dichtes Netz von regionalen Organisationen gebildet, die Fragen des Umweltschutzes, aber auch des sozialen Zusammenhalts, der Bildung und der wirtschaftlichen Entwicklung bearbeiteten. Warum wurde also gerade für diesen Raum, in dem die Kooperation ohnehin schon sehr dicht war, eine spezielle Strategie verabschiedet? Weil die Arbeit dieser unterschiedlichen Organisationen auf Teilbereiche wie Umwelt oder Wirtschaft begrenzt war. Was aber fehlte, war ein umfassender Ansatz, der die großen Zusammenhänge koordinieren und Synergien zwischen den einzelnen Bemühungen schaffen sollte.

Die Ausarbeitung dieser Strategie wurde von den Staaten der Region der Europäischen Kommission übertragen. Dadurch sollte ein von außen kommender und neutraler Akteur die Bemühungen abstimmen, außerdem konnte diese Initiative dadurch gut in einen gesamteuropäischen Rahmen eingefügt werden.

Gemeinsam mit den betroffenen Staaten, den regionalen und lokalen Akteuren und vielen anderen Interessenten wurden zuerst die Bedürfnisse der Zusammenarbeit geklärt. Nach umfangreichen Konsultationen war es dann im Jahr 2009 so weit: der Europäische Rat beschloss die Strategie für den Ostseeraum. In diesem Dokument wurde das Gebiet zum ersten Mal als europäische Makroregion bezeichnet. Ziel der Zusammenarbeit war, den Ostseeraum so umzugestalten, dass er ökologisch nachhaltig, wohlhabend, leicht zugänglich sowie attraktiv und sicher ist.

Offener Aktionsplan

Zugleich wurde ein Aktionsplan angenommen, der 80 Projekte umfasste und für die konkrete Umsetzung der Strategie sorgen sollte. Dabei konnte wiederum auf die schon existierenden Modelle der Zusammenarbeit aufgebaut werden, die vom Ostseerat, der die gesamte Region umfasst, bis zu kleinen, grenzüberschreitenden lokalen Netzwerken reicht. Dieser Aktionsplan wurde nicht abgeschlossen, sondern sollte die Möglichkeit offen lassen, durch neue Projekte und Aktivitäten stets den Bedürfnissen angepasst zu werden.

Es wurde allerdings eine bedeutende Vorgabe für die Arbeit in der Makroregion gemacht: Durch die sogenannten "drei No’s" ("no new EU institution, no new EU legislation, no new EU funding") sollte vermieden werden, dass weitere bürokratische Strukturen entstehen. Außerdem wurde durch diese Einschränkung festgehalten, dass die Projekte mit bereits existierenden Programmen und nationalen Mitteln umgesetzt werden müssen.

Vier Jahre nach dem Beschluss der Strategie wird heute ein überwiegend positives Fazit gezogen, die Zusammenarbeit in der Region konnte durch die Verwirklichung der Strategie grundlegend neu gestaltet werden. Kritiker merken allerdings an, dass die Kooperation mit Russland noch ausbaufähig wäre und dass die Maßnahmen im Rahmen der Makroregion fast ausschließlich innerhalb der Europäischen Union wirksam werden.