Ein politisches Gespenst geht um auf der Welt - und zwar das Gespenst des Populismus; von den US-amerikanischen Vorwahlen im Schatten des Donald Trump bis zu den Hochebenen Boliviens, vom skandinavischen Norden bis hin zur Ägäis. Längst ist es in den klassischen Demokratien Europas von Frankreich und Großbritannien bis zur Schweiz und den Niederlanden beheimatet und selbst im lange resistenten Deutschland angekommen.

Versucht neuerdings, vermehrt weibliche Wähler anzusprechen: Front National-Parteichefin Marine Le Pen. - © ap/Claude Paris
Versucht neuerdings, vermehrt weibliche Wähler anzusprechen: Front National-Parteichefin Marine Le Pen. - © ap/Claude Paris

Von den neuen Demokratien Osteuropas bis hin zu skandinavischen Vorzeigedemokratien erleben wir den Vormarsch von Parteien, Gruppierungen oder Kandidaten, die scheinbar aus dem politischen Abseits heraus langgediente politische Spielregeln über den Haufen werfen und etablierte Parteiengefüge stürzen. Deren gemeinsamer Nenner scheint zu sein, als populistisch oder radikal populistisch apostrophiert zu werden. Als seinerzeit Staaten wie Österreich, Italien und Frankreich, beziehungsweise die Haider-FPÖ, die Lega Nord Umberto Bossis und der Front National des Jean-Marie Le Pen noch die internationale Speerspitze dieses Phänomens bildeten, war man bemüht, die gemeinsamen politischen Seltsamkeiten dieser drei Staaten zu verstehen - die Dominanz der Partitokratie, die verkrusteten Strukturen, die Modernisierungsverlierer, die unbewältigte Vergangenheit und die brüchigen Identitäten galten als Erklärungen.

Mitunter keine Führung


Im Zentrum des Phänomens standen stets strahlkräftige charismatische Führungsfiguren. Vor allem Haider, den CNN in den 90er Jahren als "most dangerous man in Europe" bezeichnete, wurde zu einer internationalen Schlüsselfigur. Ebenso wie man aus heutiger Sicht über diese Feststellung nur lächeln kann, so stammen aus dieser Anfangszeit der Auseinandersetzung mit dem Populismus in Europa auch noch zahlreiche vermeintliche Weisheiten, die mittlerweile über den Haufen geworfen wurden.

Nicht nur haben Gruppierungen wie FPÖ, Lega Nord und Front National inzwischen ihre scheinbar unverzichtbaren Führungspersonen gewechselt oder sogar ausgeschlossen, sondern populistische Parteien hatten mitunter gar keine besonders charismatischen Parteichefs, wie etwa die Dänische Volkspartei und der Vlaams Blok in Belgien, oder mitunter sogar gar keinen Führer wie die amerikanische Tea-Party.

Populistische Parteien sind mittlerweile in schlanken und transparenten skandinavischen Demokratien mit umfassenden Wohlfahrtsstaaten ebenso beheimatet wie in Parteien-dominierten Systemen, in Staaten mit hoher und niedriger Einwanderung, in traditionell euroskeptischen ebenso wie in europhilen Ländern, in wohlhabenden und krisenanfälligen Volkswirtschaften, sowie in langetablierten und jungen Parteiensystemen. Auch ist der Populismus längst kein Oppositionsphänomen - in Österreich, Ita-lien, der Schweiz, den Niederlanden, Skandinavien oder der Slowakei waren populistische Parteien in Regierungsverantwortung oder unterstützen rechte Regierungen.

Doch genau darin liegt die Schwierigkeit, dieses Phänomen zu begreifen und das Wesentliche und Verbindende zu erkennen. Wenn überall Populisten am Werk sind und alles populistisch wird, dann ist gleichzeitig nichts populistisch und der Begriff wird zur nichtssagenden Hülse.

Beim Versuch der Zuordnung populistischer Politik ist es notwendig, jeweils den Populismus als Politikstil, als Diskurs und als Ideologie voneinander zu unterscheiden. Im ersten Fall bedienen sich eine Partei oder ein Politiker stark vereinfachender, betont übertriebener emotionaler oder auf politische Symbolik ausgerichteter Aussagen und Forderungen. Ziel ist es, entweder besonders volksverbunden zu wirken oder den politischen Stammtisch zu bedienen. Diese Form politisches Kleingeld zu machen, ist von jener Situation zu unterscheiden, in der in einer Gesellschaft ein politischer Diskurs um sich greift, bei dem nicht nur plakativ Missstände angeprangert und untergriffig Gegner attackiert werden, sondern bewusst die Mobilisierung von Ressentiments gegenüber bestimmten Gruppen forciert wird.

"Eigentliches Volk"


Solche populistischen Diskurse stehen zwar in der Regel mit dem Auftreten populistischer Parteien im Zusammenhang, sind jedoch auch ohne diese möglich, wie etwa der Kärntner Ortstafelsturm aus den Siebzigerjahren zeigt. Daneben gibt es populistische Parteien und Akteure, bei denen der Populismus zum ideologischen Wesensmerkmal wird und nicht nur ein Strategie- oder Stilelement darstellt. Darunter versteht man Parteien und Bewegungen, die in ihrer Programmatik von einer Konzeption von "Volk", ohne Klassen- und Interessensunterschiede, ausgehen. Diesem vermeintlichen Volk wird ein gemeinsamer, einheitlicher Wille unterstellt, den die Populisten zu erkennen und umzusetzen vorgeben.

Pluralistischer Interessenswettbewerb, Interessensgegensätze oder Interessensunterschiede werden im Populismus als von außen in das Volk getragen verstanden. Dem "eigentlichen" Volk, beziehungsweise in der Sprache der Populisten den "echten Österreichern" oder in den USA den "Heartland Americans" stehen Außenseitergruppen gegenüber (ethnische, religiöse, nationale oder sexuell anders orientierte Minderheiten), die in den Augen der Populisten für das Volk eine Bedrohung darstellen oder deren politische Ansprüche und Rechte als zweitrangig wahrgenommen werden.