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Heinz Fassmann

Von Katharina Schmidt

Reflexionen

Migrationsforscher Heinz Fassmann über die Notwendigkeit einer gesteuerten Zuwanderung, die Rolle Europas und die Realitätsverweigerung der österreichischen Politik


"Wiener Zeitung": Braucht Österreich Einwanderung? Heinz Fassmann: Das kommt immer auf den Standpunkt an. Man muss sich fragen, welches Ziel man mit Einwanderung erreichen will, wenn man sie so steuern könnte, wie man glaubt, sie steuern zu müssen. Wenn es ein Ziel ist, etwa die Zahl der erwerbstätigen Menschen konstant zu halten, dann kann man das mit Zuwanderung erreichen.

Nur mit Zuwanderung?

Nein, es gäbe noch andere arbeitsmarktpolitische Strategien: Wir schöpfen etwa immer noch nicht alle Reserven in diesem Land aus, was die weibliche Erwerbsbeteiligung betrifft. Man könnte auch das Pensionsantrittsalter anheben und Menschen länger im Erwerbsleben belassen. Es gibt also keinen strikten Determinismus, der bestimmt, dass Zuwanderung notwendig ist. Aber Zuwanderung ist im arbeitsmarktpolitischen Bereich ein willkommenes Instrument, um Angebotslücken auszugleichen und sie ist im demographischen Bereich eine Möglichkeit, den Alterungsprozess zu verlangsamen. Wenn die Zahl alter Menschen nicht so stark ansteigen soll, dann lässt man jüngere ins Land. Zuwanderung ist bei einer schrumpfenden inländischen Bevölkerung und einer gleichzeitig wachsenden Wirtschaft naheliegend.

Allerdings ist ein oft gegen die Zuwanderung vorgebrachtes Argument, dass es ohnehin genug österreichische Arbeitslose gibt.

Es ist eine sehr mechanistische Vorstellung, zu glauben, auf dem Arbeitsmarkt seien Angebot und Nachfrage an einem Punkt versammelt, man bräuchte nur mit dem Finger zu schnippen, und schon wären die Arbeitslosen im Arbeitsmarkt integriert. Es gibt regionale und sektorale Unterschiede - die Arbeitslosen sind da, die Arbeitskräfte werden aber dort gebraucht. Oder es gibt viele Arbeitslose im Baugewerbe im Winter, wo man aber Dienstleistungsarbeitskräfte bräuchte. Menschen sind nicht so leicht austauschbar. In einer Gesellschaft wird es immer Arbeitslosigkeit geben, und in einer Gesellschaft mit wachsender Wirtschaft und steigender Arbeitskräftenachfrage wird es auch immer einen Bedarf an Zuwanderung geben.

Sie haben angesprochen, dass man mit Immigration die Überalterung aufhalten kann.

Zuwanderung kann die gesellschaftliche Alterung verzögern, aber nicht aufhalten. Die sozialpolitischen Konsequenzen des Alterungsprozesses, also Pflege, Sicherung der Pensionen und die faire Aufteilung der sozialpolitischen Lasten zwischen den Generationen sind zu lösen. Zuwanderung kann dabei helfen, aber sie enthebt nicht die politisch Verantwortlichen der Pflicht, sozialpolitische Maßnahmen zu setzen und Reformen einzuleiten.

Warum wird Migration politisch und medial so heiß diskutiert?

Das hängt erstens mit der Nationalstaatsidee zusammen: Der Nationalstaat, der sich im 19. Jahrhundert in vielen europäischen Ländern entwickelt hat, definiert ein Territorium und eine darin lebende Volksgemeinschaft. Territorium und Volk wurden zur Einheit und jene, die ethnisch nicht dazugehörten, wurden als solche definiert und hinausgedrängt. Die nationalstaatliche Idee ist noch immer dominant und damit auch die Frage, wer ein neuer Teil dieser Gemeinschaft sein kann. Der zweite Grund ist die Frage, wer am "social overhead", am sozialen Netz, an unserer Infrastruktur, unseren Schulen, Straßen, Universitäten, teilhaben darf. Jede Gemeinschaft tendiert dazu, die Hinzukommenden zu limitieren, weil sonst das Pro-Kopf-Kapital geringer würde. Dieser Aspekt ist bei sozialen Wohlfahrtsstaaten wichtig. Das erklärt auch, warum Staaten wie die USA, die keinen nennenswerten "social overhead" haben, so locker mit Zuwanderung umgehen können.

Zumindest in Österreich ist es fast schon eine kleine Sensation, wenn ein Politiker erklärt: "Wir sind ein Einwanderungsland." Ist solches Verhalten - diese Realitätsverweigerung - ein spezifisch österreichisches?

Nein, das ist ein europäisches Verhalten. Ich kenne kein europäisches Land, das locker von sich sagt, es sei ein Einwanderungsland.

Das hat abermals mit der Nationalstaatsidee zu tun. In Österreich kommt die Vorstellung hinzu, dass die Bevölkerung immer schon da war und nicht durch Zuwanderung geformt wurde. Die traditionellen Einwanderungsstaaten, die USA, Kanada oder Australien, wissen hingegen noch ganz genau, dass ihre Gesellschaft nur durch Zuwanderung entstanden ist. Zuwanderung ist ein Teil des kollektiven Gedächtnisses.

Aber noch vor 100 Jahren war Österreich ein Vielvölkerstaat. Warum ist das nicht im kollektiven Gedächtnis verankert?

Natürlich könnte diese Vergangenheit auch ein Teil des kollektiven Gedächtnisses sein, aber dieser Teil wurde nicht gepflegt. Manches aus der Geschichte ist nicht so schnell verschwunden. Das Dritte Reich und seine Folgen sind viel lebendiger als die Vergangenheit des multikulturellen Wien. Das soll nicht bewertet werden, aber unzweifelhaft ist die Zuwanderung ein verloren gegangener Teil unserer Geschichte.

Ist es theoretisch möglich, dieses Gedächtnis zu revitalisieren?

Natürlich. Unsere kollektiven Gedächtnisse sind - etwa durch Erziehungsarbeit - manipulierbar. Nötig wäre eine Gedächtnispolitik, um diesen Teil unserer Gesellschaft wieder zurückzuholen.

Der Geschichtsunterricht - gerade über die Kaiserzeit - ist aber meist auf Zahlen, Daten und Fakten ausgerichtet.

Es ist ein Problem, dass unsere Geschichtsschreibung nicht die des Kleinen Mannes ist. Die Zuwanderer im Wien des 19. Jahrhunderts waren aber solche Männer und Frauen.

Gibt es spezielle Charakteristika der Migration in Österreich?

Die Zuwanderung hat sich seit dem Beitritt Österreichs zur EU 1995 deutlich verändert. Ein Teil davon ist europäische Binnenwanderung geworden. Der Nationalstaat hat nicht mehr die Steuerungsmöglichkeiten in der Hand, die Zuwanderung aus dem Ausland umfassend zu gestalten, zu selektieren und zahlenmäßig zu begrenzen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hält das für eine Katastrophe und meint, wir müssen die Politik ganz anders gestalten. Aber er negiert die Tatsache, dass wir das Rad der Zeit nicht zurückdrehen können. Bis zum Jahr 2011 (Arbeitsmarkt-Öffnung für Bürger neuer Schengenstaaten, Anm.) können wir den Zugang zum Arbeitsmarkt für Zuwanderer aus den neuen Mitgliedstaaten der EU noch ein wenig steuern, aber dann fällt auch diese Möglichkeit weg. Kontrollieren können wir dann nur mehr die Zuwanderung aus den Drittstaaten, und das ist nur ein kleiner Teil der realen Zuwanderung.

Aber stammt nicht ein Großteil der Immigranten aus der Türkei, einem Drittstaat?

Nein, österreichweit stammt rund die Hälfte der Zuwanderung aus der EU. Dazu kommt die Zuwanderung von Asylsuchenden, die aus menschenrechtlichen Gründen nicht begrenzt werden darf, und die Rückwanderung von Österreichern, die im Ausland gelebt haben. Migrationssteuerung entzieht sich dem Nationalstaat und wird eine zunehmend europäische Aufgabe. Wir müssen das zur Kenntnis nehmen und sollten uns nicht einer politischen Scheindebatte hingeben. Das dient nur zur Scheinbefriedigung von politischen Interessen.

Vor kurzem haben die EU-Regierungschefs den Migrationspakt von Nicolas Sarkozy abgesegnet. Warum haben sich viele Staaten so lange gegen eine gemeinsame Fremdenpolitik gewehrt?

Das hängt damit zusammen, dass es eben so ein heikles nationalstaatliches Thema ist, und man die Zuwanderung nicht den Bürokraten in Brüssel überlassen will. Darum haben die Staaten auch in dieser Angelegenheit immer noch die Schnellbremse in der Hand.

Gibt es Punkte, die Sie für besonders sinnvoll erachten?

Positiv ist, dass man auch die entwicklungspolitischen Perspektiven von Migration betrachtet und damit die auf Europa zentrierte Sichtweise aufbricht. Wie kann Migration organisiert werden, sodass sie es sich auf die Herkunftsstaaten positiv auswirkt, lautet dabei das Gebot. Dabei gibt man die Idee der "Festung Europa" auf, und erlaubt zumindest für einen begrenzten Zeitraum eine Zuwanderung. Berechtigt finde ich es auch, dass man auf die Qualifikation der Zuwanderer achtet und Arbeitsmarkterfordernisse in Europa berücksichtigt.

Es scheint so, als hätten die Staats- und Regierungschefs lediglich ein vorsichtiges "Ja, aber" zur "Blue Card" nach dem Vorbild der amerikanischen "Green Card" formuliert.

Die Staats- und Regierungschefs formulieren ein "Ja, aber", die Kommission vielmehr ein "Ja, auf alle Fälle". Sie sagt klar, dass sich Europa sehr bald bemühen muss, Arbeitskräfte aktiv anzuwerben. Und sie sieht eine wachsende Bevölkerung - so wie in den USA - als Stimulus für die ökonomische Entwicklung.

Europa steht vor einem Dilemma in der Entwicklungshilfe: Bei der klassischen Form verschwinden Spenden oft in korrupten Strukturen vor Ort, ohne Infrastruktur wird aber das Motto "Teach them to fish" nicht fruchten ...

Ich sehe das Dilemma ähnlich. Es scheint, dass das Geld, das man in die Entwicklungsländer schickt, nicht immer die erwünschten Effekte erzielt. Auf der anderen Seite besteht das Problem, dass man die Bevölkerung fischen lehrt, aber zu wenige Netze vorhanden sind. Ich meine damit, dass es zu wenig Kapital und unternehmerische Aktivitäten gibt, um die wachsende Zahl an jungen und vielleicht auch gut qualifizierten Menschen zu beschäftigen. Daher ist der entwicklungspolitische Aspekt einer gut organisierten Migration wichtig: Migration als ein Kommen, Lernen, aber auch wieder Zurückgehen, um dann Kapital im Heimatland zu investieren. Genauso sind die Remittances, die Rücküberweisungen von Migranten in ihr Heimatland, in manchen Staaten ein wichtiges Instrument der ökonomischen Stabilisierung und Entwicklung. Würde es gelingen, diese Rücküberweisungen produktiver einzusetzen, sodass sie sich selbst multiplizieren, dann wäre ein großer entwicklungspolitischer Fortschritt erzielt. Eine gut organisierte Migration kann beiden helfen: Jenen, die Arbeitskräfte brauchen, und jenen, die Arbeitskräfte entsenden, wenn sie die Sicherheit haben, dass es nicht nur ein "Brain Drain" ist, sondern es auch einen Rückfluss gibt.

Der Rückfluss geschieht doch in viel kleinerem Ausmaß, als wünschenswert ist, sonst gäbe es den Begriff "Brain Drain" gar nicht?

Die Frage ist, wie man Migration organisiert, damit aus einem "Brain Drain" ein "Brain Exchange" wird. Der vorgeschlagene Weg lautet: persönliche Verpflichtung zur Rückkehr als Voraussetzung einer legalen Zuwanderung auf Zeit, Gewährung von finanziellen Rückkehrhilfen und Erlaubnis zur neuerlichen zirkulären Migration, wenn man sich rechtlich konform verhält.

Es gibt viele verschiedene Modelle, um Zuwanderung zu steuern. Was halten Sie von "Development Visa" - Visa um den Preis zu verkaufen, den Illegale sonst dem Schlepper bezahlen?

Warum nicht? Man könnte auch eine Auktion veranstalten. Wenn Österreich beispielsweise 15.000 zusätzliche Arbeitskräfte bräuchte, könnte man fragen, wer die Arbeitsplätze haben will, und dann die bestqualifizierten Bewerber aussuchen. Andere sagen, Europa müsste so etwas wie einen Eintrittspreis verlangen, weil Immigration eben auch die Teilnahme an unserem "social overhead" bedeutet. Diese Ideen, die nicht so einfach zu realisieren sind, versuchen jedenfalls, Zuwanderer aus der Illegalität zu holen und die Frage der Zugänglichkeit Europas transparent zu klären.

Wie ist der illegalen Immigration und dadurch dem Tod vieler Menschen vor den südlichen Spitzen Europas beizukommen?

Derzeit exportieren wir die Schmuddelarbeit des Abwehrens von unerwünschter Zuwanderung und übertragen den Staaten an den äußeren Grenzen Europas die Kontrolle. Wir helfen, Zäune zu errichten und Seewege zu kontrollieren und wir bewegen die Hinterländer Europas, abgewiesene Zuwanderer wieder aufzunehmen. Das klingt alles nicht erfreulich, ist aber nicht zu vermeiden, wenn man Zuwanderungssteuerung betreiben möchte.

Ein weiteres emotionalisierendes Thema ist die Integration. Von Einheimischen hört man oft, "die wollen sich ja gar nicht integrieren". Ist dem so?

Es gibt ein Sprichwort aus der Migrationsgeschichte des 19. Jahrhunderts: "Der ersten Generation der Tod, der zweiten die Not, der dritten das Brot." Gesellschaftliche Eingliederung ist ein langfristiger Prozess. Den Einheimischen muss man sagen: Seid geduldig und denkt daran, dass viele dieser Zuwanderer eine doppelte Anpassung leisten müssen: Adaption an ein modernes und gleichzeitig urbanes Leben, und das stellt eine erhebliche individuelle Leistung dar. Dieser Lernprozess ist nicht in drei Monaten und nicht in drei Jahren abgeschlossen, vielleicht in dreißig Jahren. Manchmal muss man Zuwanderern aber auch klar signalisieren, dass Anpassung notwendig ist, insbesondere bei Fragen des Geschlechterverhältnisses oder des Verhaltens in einer säkularen Gesellschaft.

Durch Ghettoisierung entstehen aber ganze Viertel, in denen nicht die Notwendigkeit besteht, sich anzupassen.

Ich bleibe dabei, dass man geduldig sein muss. Auch die zugewanderten Bewohner ethnischer Viertel werden sich den Lernprozessen stellen müssen. Es dauert vielleicht in den ethnischen Vierteln länger, weil die Möglichkeiten des Kontakts mit der einheimischen Gesellschaft eingeschränkt sind, aber es führt langfristig kein Weg daran vorbei. Politisch können diese Lernprozesse unterstützt werden: durch institutionelle Hilfen, durch Schulbildung, durch gezielte Bewusstseinsarbeit und durch Kooperationen mit Meinungsbildnern aus der ethnischen Community.

Die zweite Generation hat aber größere Probleme als die Eltern: Sie sind komplett entwurzelt, weil sie sich weder an ihre alte Heimat erinnern, noch Österreich als neue Heimat sehen.

Die zweite Generation der ehemaligen Gastarbeiter aus der Türkei und aus Ex-Jugoslawien befindet sich tatsächlich in einer Problemsituation: Da ist nicht nur die Entwurzelung zu nennen, sondern auch die mäßigen Fortschritte im Schulbereich. Eine niedrige Schulbildung übersetzt sich meist in eine schlechtere Platzierung auf dem Arbeitsmarkt, einem höheren Arbeitslosigkeitsrisiko und dem Gefühl, nicht Teil dieser Gesellschaft zu sein. In einem solchen Fall sollten wir über die Tendenzen zu einer Re-Religiosisierung nicht überrascht sein. Hier sind Anstrengungen nötig, besonders im Bildungsbereich.

Aber wie? Mit einem Jahr Kindergarten-Pflicht wird man da wohl nicht weit kommen .. .

Das Kindergartenjahr ist etwas Gutes. Sprachliche Defizite können behoben werden und das ist wichtig: Ohne Beherrschung der deutschen Verkehrssprache wird man es schwer haben, Teil dieser Gesellschaft zu werden.

Gibt es in Österreich überhaupt ein Mittelding zwischen Rassismus und Multi-Kulti-Träumerei?

SPÖ und ÖVP wollen die Mitte darstellen, sind aber nicht äquidistant zu diesen Polen, sondern beide stehen eher rechts der Mitte. Beide haben nationalstaatliche Attitüden und wollen Zuwanderung quantitativ begrenzen. Bei der ÖVP steht das Gefühl, die Heimat schützen zu wollen, im Vordergrund, bei der SPÖ geht es auch darum, nicht zu viele zusätzliche Arbeitskräfte ins Land zu lassen, weil sich sonst die Konkurrenzverhältnisse auf dem Arbeitsmarkt für die typische SPÖ-Klientel verschlechtern. Einem sachlichen Konzept von Migrations- und Integrationssteuerung weichen die Parteien wohl auch aus taktischen Gründen aus.

Es fehlt ein der Realität angepasstes Konzept?

Ja, weil man immer noch glaubt, Zuwanderung sei in der Geschichte einmalig: Diese eine Zuwanderungswelle noch überstehen, dann haben wir wieder die Geborgenheit des ungestörten Österreich, mögen manche denken. Und wenn das nicht so ist, dann können wir die Zuwanderung nationalstaatlich steuern. Beides trifft aber nicht mehr zu. Zuwanderung ist eine strukturelle Erscheinung einer Gesellschaft, die nicht für eigene Reproduktion sorgt und ökonomisch wachsen möchte. Die Realitätsverweigerung führt zu Scheindebatten und oft abstrusen politischen Konzepten. Andererseits leben in Österreich mehr als 1,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund und sind großteils erfolgreich integriert. Wie immer das im Detail aussieht: Bei uns brennen keine Vororte wie in Paris.

Zur PersonHeinz Fassmann ist Österreicher mit deutschen Wurzeln. Am 13. August 1955 in Düsseldorf geboren, ist er seit dem Jahr 2000 Professor für Angewandte Geographie, Raumforschung und Raumordnung an der Universität Wien. Fassmann, Doktor der Geographie, beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Migrations-, Raum- sowie Stadtforschung und ist auch Herausgeber zahlreicher wissenschaftlicher Zeitschriften in diesem Bereich - etwa der "Geographischen Rundschau International". Zudem ist er als Obmann der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW), als Vorsitzender des Forums Politische Bildung und als Mitglied des wissenschaftlichen Beraterstabs für das 7. Rahmenprogramm der Europäischen Union tätig.

Heinz Fassmann wurde für seine Arbeit bereits mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet, unter anderem 1985 mit dem Camillo-Sitte-Förderungspreis (aus dem "Camillo-Sitte-Fonds") der Technischen Universität Wien, im Jahr 2000 erhielt er den Bruno-Kreisky-Anerkennungspreis für das politische Buch. Fassmann ist Autor zahlreicher Monografien zum Thema Migration und Integration, 2003 und 2007 hat er die österreichischen Migrations- und Integrationsberichte herausgegeben. Heinz Fassmann ist verheiratet und Vater zweier Kinder.