Niki Kowall: Auf jeden Fall. Persönlich bin ich überzeugt, dass Politiker im Moment unter Wert geschlagen werden, ganz einfach deshalb, weil die Rahmenbedingungen und die politische Kultur an sich dazu verleiten, sich auf das Klein-Klein der Tagespolitik, auf das taktische Parteien-Hickhack, auf Umfragen und mediale Events zu konzentrieren. Hätten wir eine andere politische Kultur, würde sich auch das politische Personal besser bewähren.
Heinrich Neisser: Das glaube ich auch. Dabei kann ich gar nicht so genau definieren, was früher anders gewesen ist. Allerdings, und das sage ich, ohne die Vergangenheit glorifizieren zu wollen, besaßen die früheren Spitzenpolitiker ein anderes Politikverständnis. Heute dominiert der Show-Charakter von Politik, es gibt eine enge Verbindung zu den Medien in Kombination mit einer geistigen Beliebigkeit. Das alles gab es früher nicht, zumindest nicht in diesem Ausmaß. Das hat sicher auch mit dem damals noch starken Lagerdenken zu tun, heute ist dagegen an dessen Stelle die totale Beliebigkeit getreten. Manchmal hat man fast das Gefühl, jeder Politiker könnte bei jeder Partei sein, den Akteuren fehlt eine innere - und damit auch inhaltliche - Orientierung. Mit dieser Grundausstattung kann man jedoch nicht ernsthaft Politik betreiben, denn diese ist notwendigerweise ein geistiges Geschäft. Nur gelingt es heute fast keinem mehr, diese Dimension von Politik sichtbar zu machen.
Kowall: Diese inhaltliche Beliebigkeit ist auch ein demokratiepolitisches Problem: Je weniger ich die Möglichkeit einer Auswahl habe, desto größer wird die Frustration der Wähler und deren Gefühl, durch Wahlen nichts verändern zu können. Wir brauchen die inhaltliche Unterscheidbarkeit von Parteien und ihrer Positionen, ohne gleich wieder in ein extremes Lagerdenken zurückzufallen. Wenn nicht, stellt sich die Demokratie selbst in Frage.
Wie ist es zu dieser inhaltlichen Beliebigkeit der Politik gekommen? Wer trägt dafür die Verantwortung?
Kowall: Ich kann nur für die Sozialdemokratie sprechen, für mich hat das damit zu tun, dass die geschlossene Lebenswelt, die es einmal gegeben hat - getreu dem Schlagwort "von der Wiege bis zur Bahre" - aufgebrochen wurde. In Zeiten von Frieden und Stabilität dürfen sich die Menschen auch die Freiheit nehmen, sich weniger für Politik zu interessieren. Andererseits ist diese Freiheit mitverantwortlich dafür, dass Politik so beliebig geworden ist.
Neisser: Man muss zur Kenntnis nehmen, dass Demokratie ohne gesellschaftliches Engagement nicht existieren kann und gleichzeitig den Menschen die Möglichkeit eröffnet, sich nicht dafür zu interessieren. Das ist ein Grundanliegen jeder liberalen Gesellschaft. Ich muss aber die Frage stellen, welche Konsequenzen sich daraus für die Politik ergeben, wenn am Schluss die Teilnahmslosigkeit die Bürger an den öffentlichen Angelegenheiten steht. Dann kommt nämlich wieder die Zeit der Verführer. Ohne eine gewisse Substanz an politisch Interessierten kann Demokratie nicht überleben - und wenn diese verloren geht, dann stehen wir vor höchst problematischen Entwicklungen.
Verfügt Österreich noch in ausreichendem Maß über politisch Interessierte?
Kowall: Glaubt man Umfragen, so interessieren sich nur noch 19 Prozent der Bevölkerung für Politik. Das ist eine Katastrophe. Aber die Menschen haben nicht zu Unrecht das Gefühl, dass nichts mehr entschieden wird. Früher war der Handlungsspielraum zumindest auf nationaler Ebene viel größer, heute befinden wir uns in einer von der Globalisierung vorgegebenen Debatte um Sachzwänge. Es geht immer nur in eine Richtung: Die von den internationalen Organisationen, auch von der Europäischen Union forcierte Optimierung des Wirtschaftsstandortes bringt den Sozialstaat unter Druck. Und die Wähler können nichts daran ändern.
Hat sich Österreichs Politik durch den EU-Beitritt 1995 tatsächlich selbst entmachtet? Sind die immer wieder behaupteten Sachzwänge wirklich objektiv gegeben?
Neisser: Europa macht deutlich, dass die politische Klasse eine wesentliche Dimension von Politik, nämlich Zusammenhänge zu erklären, einfach verweigert. Wenn man die europäische Inte-gration und die Probleme der internationalen Vernetzung aber nicht erläutert, dann führt das zu jener Hochblüte des Populismus, wie wir sie derzeit erleben. Europa ist dafür ein wunderbares Thema. Auch wenn man aufpassen muss, nicht in die Fußstapfen eines autoritären Politikverständnisses im Sinne von Carl Schmitt zu geraten, so besteht Politik doch im Wesentlichen aus Führungsaufgaben. Diese werden jedoch von der aktuellen Politik sträflich vernachlässigt. Ein Beispiel dafür ist die Verkümmerung der Nachwuchsarbeit. Junge Talente heranzuziehen, die fähig sind, künftige Führungsaufgaben zu bewältigen, ist eine zentrale Aufgabe. Die etablierten Jugendorganisationen der Parteien haben das nie wirklich geschafft, es waren immer die großen Köpfe, die Junge um sich geschart haben. Das fehlt heute völlig. Vielleicht übertreibe ich, aber wenn ich mir die Umgebung heutiger Minister anschaue, so ist das eine ganz eigenständige Clique, die vorrangig nur noch das eigene Fortkommen im Blick hat.
