• vom 13.06.2013, 07:30 Uhr

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Update: 13.06.2013, 10:02 Uhr

Nepal

Parteienstreit in Nepal könnte Wahlen platzen lassen




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Von vib / apa

  • Wahltermin noch nicht endgültig fixiert
  • Nepalesen klagen über politische Instabilität.

Kathmandu. Kathmandu hüllt sich in Nebel. Seit einigen Jahren tragen immer mehr Nepalesen Atemschutzmasken gegen den zunehmenden Smog, der auch den Blick auf die 8.000er des Landes verwehrt. Genauso undurchsichtig gestaltet sich auch die Politik vor den Wahlen. Die vier größten Parteien sind hinsichtlich geplanter Wahlreformen zerstritten. Noch weiß keiner, ob der 21. Juni als Termin für die Parlamentswahl hält.

"Das größte Problem Nepals ist die politische Instabilität", sagt Anil, Geschäftsführer eines kleinen Restaurants, im Gespräch mit der APA in Kathmandu. "Nepal ist kein schwaches Land, nur die politische Führung ist schwach." Erst vor wenigen Jahren, 2008, wurde Nepal zur Republik. Die Maoisten gewannen die Parlamentswahl. Im vorangegangenen zehnjährigen Bürgerkrieg (1996 bis 2006) gegen die Monarchie starben laut Schätzungen etwa 16.000 Menschen. Die geplante Wahl ist erst die zweite seit Ende des Bürgerkriegs.

"Politik interessiert mich nicht"
"Ich gehe nicht wählen. Politik interessiert mich nicht. Noch weiß keiner, wann überhaupt die Wahlen stattfinden", zeigt sich ein arbeitsloser Nepalese verärgert. "Die Politiker sind alle korrupt. Sie kaufen die Stimmen der Dorfbewohner." Wahlplakate sieht man in Nepal keine, dafür gibt es Motorradumzüge, bei denen junge Männer unter lautstarkem Hupen Parteifahnen durch die Stadt führen. Die Parteien zahlen ihnen für diese Wahlwerbung, bestätigen Nepalesen.


"Wir haben in Nepal keine Demokratie, sondern erst einen demokratischen Testlauf", lacht ein junger Wirtschaftsstudent. Er will dennoch im Gegensatz zu vielen seiner Landsleute wählen gehen, um von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Welche Partei er wählen wird, weiß er allerdings noch nicht. "Keine Partei ist gut." Auch einen Militärputsch schließt der Student nicht aus, sollte die politische Instabilität noch länger andauern.

Im Mai 2012 war das nepalesische Parlament im Streit der Parteien über eine neue Verfassung aufgelöst worden. Zehn Monate später einigte man sich auf den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes als Chef einer Übergangsregierung, ein Schritt der wiederum Proteste entfachte.

Vor allem das Verhältniswahlrecht, sowie ob Verurteilte an der Wahl teilnehmen dürfen - ein wichtiger Faktor für die Maoisten- , spaltet aktuell die Parteien im Vorfeld der anstehenden Wahl. Kleinere Parteien haben der Regierung bereits ihr Misstrauen zur Wahldurchführung ausgesprochen. Dennoch hat das Höchste Politische Kommitee der Regierung die Ausarbeitung der finalen Wahlgesetze anvertraut, nachdem die Parteien fortdauernd keine Einigung erzielen konnten, berichtet die Zeitung "Republica".

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Dokument erstellt am 2013-06-13 07:32:11
Letzte Änderung am 2013-06-13 10:02:27


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