• vom 06.03.2014, 13:46 Uhr

Top News

Update: 06.03.2014, 16:23 Uhr

EVP

Juncker steht vor der Kür




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Lettlands Ex-Premier Valdis Dombrovskis zog Bewerbung zurück.

Dublin. Im Rennen um die Wahl zum gemeinsamen Spitzenkandidaten von Europas Konservativen und Christdemokraten bei der Europawahl ist der Favorit Jean-Claude Juncker seinem Ziel am Donnerstag nähergekommen. Sein Gegenkandidat, Lettlands Ex-Premier Valdis Dombrovskis, zog seine Bewerbung zurück und erklärte vor dem entscheidenden Votum am Freitag seine Unterstützung für Juncker.

Der einzige Gegenkandidat des luxemburgischen Ex-Regierungschefs ist nun der französische EU-Kommissar Michel Barnier. Mehr als 800 Delegierte der Mitgliedsparteien der Europäischen Volkspartei (EVP), darunter 17 der ÖVP, bestimmen beim Kongress in Dublin den gemeinsamen Kandidaten. Dieser gilt als Anwärter auf den Posten den Präsidenten der Europäischen Kommission.

Geeint hinter Juncker

Dombrovskis schrieb am Donnerstag über Twitter, die EVP müsse sich nun geeint hinter Juncker stellen, um das "beste Resultat" für dessen Kandidatur als Kommissionspräsident zu erzielen. In einer Rede vor Delegierten betonte der Osteuropäer, der in seinem Land harte Einschnitte zur Budgetkonsolidierung durchgesetzt hatte und Ende 2013 zurücktrat, der Sparkurs der mehrheitlich von Konservativen geführten Euro-Staaten habe Europa aus der Krise und zurück auf den Wachstumskurs geführt.


Das politische Gewicht des in Dublin gekürten Spitzenkandidaten ist unklar. Wichtige Mitgliedsparteien, darunter die CDU und CSU der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, sperren sich weiter dagegen, nach der Europawahl im Mai den Kandidaten der stärksten Parlamentsfraktion "automatisch" zum Kommissionspräsidenten zu machen. Nach Wahlprognosen könnten auch die Sozialdemokraten mit ihrem deutschen Spitzenkandidaten Martin Schulz, dem bisherigen EU-Parlamentspräsidenten, stärkste Kraft werden.

Juncker spricht am Freitag

Juncker verschob eine für Donnerstag in Dublin geplante Rede, um wie Barnier am Freitag zu den Delegierten sprechen zu können. Der frühere Eurogruppenchef wird unter anderem von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel unterstützt, nach den Worten von EU-Kommissar Johannes Hahn genießt er auch die Unterstützung seiner ÖVP. Insider sprachen daher bereits seit längerem von einer klaren Favoritenrolle Junckers. Ein Ergebnis der geheimen Abstimmung wird für den frühen Freitagnachmittag erwartet.

Der Kongress stand am Donnerstag im Zeichen der Krim-Krise zwischen der Ukraine und Russland. Finnlands Europaminister Alexander Stubb warnte etwa vor Teilnehmern, darunter Tschechiens Ex-Außenminister Karl Schwarzenberg, vor einem vorschnellen Vorgehen gegenüber Russland. Bisher seien die Gesprächskanäle offen geblieben, sagte Stubb.

Vor den EVP-Funktionären sollten am Donnerstagabend auch der ukrainische Politiker Vitali Klitschko und Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko sprechen. Ob auch der ursprünglich angekündigte Übergangspremier der Ukraine, Arseni Jazenjuk, erscheinen wird, war zunächst unklar. Am Abend war außerdem ein Gipfeltreffen der EVP-Regierungschefs geplant, an dem auch Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) teilnehmen sollte




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2014-03-06 13:50:46
Letzte Änderung am 2014-03-06 16:23:33


Werbung




Werbung