• vom 13.10.2014, 18:13 Uhr

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Update: 13.10.2014, 21:31 Uhr

EU-Parlament

Millionen Euro nebenbei




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Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

  • Neue Datenbank von Transparency International listet zusätzliche Einkünfte der Abgeordneten auf.

Das EU-Parlament ist "gut darin, bei der Kommission Transparenz einzufordern", bei sich selbst aber nicht, so Transparency. - © reu/Jean-Marc Loos

Das EU-Parlament ist "gut darin, bei der Kommission Transparenz einzufordern", bei sich selbst aber nicht, so Transparency. © reu/Jean-Marc Loos

Brüssel. Ein Rumäne, ein Italiener und ein Belgier: Das sind die drei EU-Parlamentarier, die neben ihrer Tätigkeit als Volksvertreter am meisten zu verdienen scheinen. Und schon auf Platz fünf ist eine Österreicherin zu finden. Neos-Politikerin Angelika Mlinar würde auf fast 20.000 Euro Zusatzverdienst kommen. Unter den ersten zehn scheinen ebenfalls zwei FPÖ-Mandatare auf: Georg Mayer und Harald Vilimsky. Aus der Liste, die die Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) veröffentlicht hat, würde hervorgehen, dass so mancher österreichische EU-Abgeordnete über lukrative Nebeneinkünfte verfügt.

Würde. Denn bei genauer Betrachtung zeigt sich, dass die Berechnungen nicht exakt sind. So ist etwa bei Mlinar das Gehalt für das mittlerweile zurückgelegte Nationalratsmandat noch angeführt und werden bei Vilimsky zwei Rubriken, die dieselbe Tätigkeit bezeichnen, zur doppelten Summe addiert. Daher ist wohl auch eine andere Zahl, die TI angibt, ungenau. Der Anti-Korruptions-Organisation zufolge beziehen etwas mehr als die Hälfte der 751 EU-Parlamentarier zusätzliche Einkommen, die insgesamt bis zu 18 Millionen Euro jährlich ausmachen. Das kommt zum Bruttogehalt in Höhe von rund 8000 Euro hinzu, das jeder Abgeordnete monatlich erhält - ohne Taggeld und sonstige Spesen.

Information

Die Datenbank von Transparency International ist zu finden unter: www.integritywatch.eu


Es ist aber die erste Datenbank, die Informationen über Nebeneinkünfte der EU-Volksvertreter bündelt und Vergleiche zwischen Personen, Ländern oder politischen Gruppierungen ermöglicht. Daraus geht etwa hervor, dass zwölf Mandatare mehr als 10.000 Euro pro Monat extra erhalten und umgekehrt mehrere andere nicht einmal anführen, dass sie schon zuvor einen Parlamentssitz innehatten. Der Ungenauigkeiten der Angaben ist sich Transparency International dabei bewusst - und es ist durchaus im Sinne der Erfinder, dass dies gleichzeitig auf die Schwächen der ursprünglichen Datensammlung hinweist. Die Angaben stammen nämlich aus dem Parlament selbst.

Pflicht zur Auskunft
Seit einigen Jahren bereits müssen die Mandatare Auskunft darüber geben, welche Einkommen sie zusätzlich beziehen, welche bezahlten Funktionen sie ausüben oder welche Vorstandssitze sie einnehmen. Die Informationen werden veröffentlicht. Dies soll der Transparenz dienen und mögliche Interessenskonflikte vermeiden helfen.

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Dokument erstellt am 2014-10-13 18:17:05
Letzte Änderung am 2014-10-13 21:31:04


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