• vom 25.06.2015, 18:15 Uhr

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Update: 25.06.2015, 20:38 Uhr

Asyl

Container statt Zelte




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Von Clemens Neuhold

  • Nach geplatztem Asylgipfel geht Quartiersuche weiter - Damit Zelte bis zum Winter verschwinden, wird an Containern kein Weg vorbeiführen.

Steinboden statt Matratze und stundenlanges Anstehen vor der Essensausgabe in Traiskirchen.

Steinboden statt Matratze und stundenlanges Anstehen vor der Essensausgabe in Traiskirchen.© Datum.at Steinboden statt Matratze und stundenlanges Anstehen vor der Essensausgabe in Traiskirchen.© Datum.at

Man kann es nur multiples Organversagen nennen. Es zieht sich durch von geplatzten europäischen und österreichischen Asylgipfeln bis zu Gemeinden wie Bad Gastein, wo Bürger einem Gastronomen wütende E-Mails schreiben, weil er Flüchtlinge in seinem Hotel unterbringt.

Alle ziehen an keinem Strang


Der aktuelle Flüchtlingsstrom aus dem kollabierten Nahen Osten ist eine größere Herausforderung als die Bosnienkrise Anfang der 90er Jahre, meinte der Österreich-Chef des UNHCR, Christoph Pinter, im Interview mit der "Wiener Zeitung". Damals kamen 90.000 Menschen nach Österreich. Pinter meinte, die Krise sei aber lösbar, wenn alle an einem Strang ziehen. Dazu mahnte auch Bundespräsident Heinz Fischer am Donnerstag.

In der Nacht zuvor hatten im Bundeskanzleramt alle Verantwortlichen an ihrem eigenen Strang gezogen, bis das Gipfelpaket zerriss. Die ÖVP-Landeshauptleute ließen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) mit seinem Vorschlag verpflichtender Bezirksquoten für Asylwerber "anrennen", weil sie diese Quoten für unausgereift und unpraktikabel hielten und Faymann vorwarfen, das Lösungspaket schon vorab mit der "Kronen-Zeitung" ausgepackelt zu haben. Der schwarze Vizekanzler Reinhold Mitterlehner stellte sich hinter die Landeshauptleute.

Eine Woche zuvor hatten wiederum Faymann und Mitterlehner auf Druck der Landeshauptleute Innenministerin Johanna Mikl-Leitner anrennen lassen, die säumigen Ländern ein Ultimatum für die Unterbringung von Flüchtlingen gesetzt hatte.

Nun lecken alle Beteiligten ihre Wunden und übrig bleibt nur, dass die Länder bis Ende des Juli 6500 Quartierplätze zur Verfügung stellen wollen. Sie sind nach der Erstaufnahme ja eigentlich zuständig für die Unterbringung.

Die wahren Leidtragenden der aktuellen Blockade sind die Asylwerber in diesen Erstaufnahmezentren wie Traiskirchen oder Thalham. Sie schlafen, wie vom Magazin "Datum" dokumentiert, zu Hunderten auf Steinböden, stellen sich stundenlang ums Essen an oder finden wie in Thalham nicht einmal in den Notfallzelten genug Platz. Dieser Zustand wurde nun um einen Monat verlängert.

Ende des Nadelöhrs Traiskirchen
Eine gewisse Entlastung, was den künftigen Zustrom an Asylwerbern betrifft, wird der 20. Juli bringen. An diesem Tag tritt ein Gesetz in Kraft, das zusätzlich zu Traiskirchen und Thalham fünf weitere Erstaufnahmezentren in fast allen Bundesländern vorsieht. "Nicht alle werden zwingend zu diesem Tag aktiviert", heißt es aus dem Innenministerium. Aber es falle für neue Anträge der zwingende Umweg über Traiskirchen und Thalham weg. Das heißt, Traiskirchen ist dann nicht mehr das Nadelöhr. Das löst aber noch nicht das Problem des akuten Rückstaus von rund 2000 Menschen, die längst aus Traiskirchen in die Länder zu überstellen wären.

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Schlagwörter

Asyl, Gipfel, Werner Faymann

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2015-06-25 18:20:09
Letzte Änderung am 2015-06-25 20:38:50


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