• vom 04.01.2018, 16:23 Uhr

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Zitterpartie um Niki geht in nächste Runde




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  • Amtsgericht weist Zweifel am Insolvenzstandort Berlin zurück, nun Landgericht Berlin als nächste Beschwerdeinstanz am Zug.



Wien/Berlin. (apa/kle) Im Rechtsstreit um die Insolvenz der österreichischen Air-Berlin-Tochter Niki und damit auch um deren jüngst fixierten Verkauf gibt es nun eine erste Gerichtsentscheidung. Am Donnerstag teilte das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg mit, dass es an seiner Zuständigkeit als Insolvenzgericht festhalte. Der Beschwerde des Wiener Fluggastrechte-Portals Fairplane wurde somit nicht stattgegeben. Jetzt geht es in der nächsten Instanz am Landgericht Berlin weiter.

Fairplane ist der Ansicht, dass ein deutsches Gericht für die Niki-Insolvenz nicht zuständig sein kann, da sich der Firmensitz von Niki in Österreich, am Flughafen Wien, befindet. Fairplane verlangt deshalb ein Insolvenzverfahren in Österreich. Dieses würde aus Sicht der Plattform auch bessere Chancen bieten, die Forderungen von Niki-Kunden für ausgefallene Flüge einzutreiben.


Die Berliner Richter am Amtsgericht widersprachen der Auffassung von Fairplane. Weil der Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen Nikis nicht in Wien war, sondern in Berlin, sei Charlottenburg zuständig. In dem Verfahren sei zu berücksichtigen, "dass die wesentlichen Unternehmensfunktionen der Schuldnerin in Berlin" angesiedelt seien, argumentierten die Richter. Dazu verwiesen sie auch ausdrücklich auf den Niki-Insolvenzantrag.

Niki-Bezugspunkt war Berlin"Ohne die Tätigkeiten in Berlin hätte die Schuldnerin keinen einzigen Flug durchführen können", so die Richter in ihrer Begründung. In diesen Bereichen seien in Berlin wenigstens rund 140 Arbeitnehmer der Air-Berlin-Gruppe für die Schuldnerin tätig, und von wöchentlich 176 Niki-Abflügen aus Deutschland und Österreich seien 156 (88 Prozent) von Deutschland ausgegangen. Weiter heißt es: Soweit Tickets mit . . . HG (Niki-) Flugnummer ausgestellt worden seien, habe die Schuldnerin in hinreichendem Maß belegt, dass Niki-Passagiere bei ihrer Buchung erkennbar einen Vertrag mit Air Berlin und nicht mit Niki abgeschlossen hätten.

Niki hatte laut Insolvenzantrag "Flüge durchzuführen, die ihr von Air Berlin vorgegeben" worden seien. Für die Österreich-Tochter erledigte Air Berlin wichtige operative Arbeiten wie Flugplanung, Preisgestaltung, Budgetplanung, Verträge mit Reiseveranstaltern, Kundenakquise und Marketing. Auch die Rechtsabteilung war in Berlin.

Niki hat am 13. Dezember Insolvenz angemeldet, die Flugzeuge blieben ab 14. Dezember am Boden. Insolvenzverwalter Lucas Flöther hat gewarnt, der Vertrag zum Verkauf von Niki an die britisch-spanische International Airlines Group (IAG) könnte obsolet werden, sollte die Gerichtszuständigkeit wechseln.

Jedenfalls muss nun das Landgericht Berlin als Beschwerdeinstanz entscheiden. Wie es hieß, werde diese Entscheidung "kurzfristig" erfolgen, weil Eile geboten sei. Die Zeit drängt abermals, weil juristische Verzögerungen den Niki-Verkauf an IAG kippen könnten und Niki dann auf jeden Fall das Geld ausginge. Der Vertrag mit IAG, die schon ab Jänner den Niki-Betrieb finanzieren sollte, wurde kurz vor Silvester unterschrieben. Indes hofft die Gewerkschaft in Österreich, dass die Hängepartie um Niki bald vorbei ist. Niki-Betriebsratschef Stefan Tankovits sagte: "Wir bemühen uns, optimistisch zu bleiben. Unsere Zitterpartie dauert schon viel zu lang und ist hoffentlich bald beendet."




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Dokument erstellt am 2018-01-04 16:26:17


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