Wolfgang Sobotka

Innenminister Sobotka will OSZE-Beobachter

  • Sobotka verkündet erst endgültiges Ergebnis.

Wien. Auf das Ergebnis der wiederholten Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten wird man lange warten müssen. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gab in Reaktion auf das heutige VfGH-Urteil bekannt, erst nach Vorliegen sämtlicher Stimmen Resultate bekanntzugeben. Wie der Innenminister ausführte, werde es daher bei diesem Urnengang am Sonntag... weiter




Reaktionen

Bundespräsident Fischer: "Wahlwiederholung soll im September stattfinden"

  • Ereignisse seien zwar "keine Erfreulichkeiten", Imageschaden für Österreich solle aber nicht überbewerten werden, so Bundeskanzler Kern.

Wien. Bundeskanzler Christian Kern hat in einem Statement nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs betont, dass das Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen sei. "Ich möchte betonen, dass dieses Urteil kein Anlass zu Emotionen sein soll", sagte er Freitagmittag im Bundeskanzleramt. Kern bedankte sich bei den... weiter




Novum

Erste landesweite Wiederholung einer Bundeswahl

  • Bisher mussten nur zwei NR-Wahlen in einzelnen Regionen wiederholt werden.

Wien. Die vom VfGH angeordnete Wiederholung der Bundespräsidentenwahl ist erst die dritte auf Bundesebene und die erste österreichweite überhaupt. Bisher mussten zwei Nationalratswahlen, nämlich 1970 und 1995, wiederholt werden, aber nur in einzelnen Regionen wiederholt werden. In beiden Fällen hatte die FPÖ die Wiederholung beantragt... weiter





Gerhart Holzinger (M), Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Vizepräsidentin Brigitte Bierlein (L) und Verfassungsrichter Helmut Hörtenhuber. - © APA/HERBERT NEUBAUERLIVE

VfGH-Urteil

Die Stichwahl muss in ganz Österreich zur Gänze wiederholt werden41

  • VfGH-Präsident: "Kein Hinweis auf Manipulationen".
  • Vorzeitige Weitergabe von Wahlergebnissen untersagt.
  • Wahlbeisitzer sollen besser geschult werden.

Wien. Der Verfassungsgericht (VfGH) hat die Entscheidung seiner Beratungen verkündet: Die Bundespräsidentenwahl 2016 wird wiederholt. Gerichtspräsident Gerhart Holzinger hat am Freitag um 12 Uhr im Verhandlungssaal des Gerichts das Ergebnis der Beratungen öffentlich verkündet. Holziner eröffnete seine Erklärung mit den Worten: "Wahlen sind das... weiter




VfGH

Die VfGH-Entscheidung

  • Der Verfassungsgerichthof hat entschieden: Es wird erneut gewählt.

Wien. Verfassungsgerichtspräsident Gerhart Holzinger hat um 12 Uhr im Verhandlungssaal des Gerichts das Ergebnis der Beratungen verkündet. DIe Bundespräsidentenwahl wird zur Gänze wiederholt. In kurzer Reihenfolge werden nun Erklärungen folgen: Bundeskanzler Kern (12.20), Innenminister Sobotka (12.30), Bundespräsident Fischer (12... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Wahlmanipulation ist "Verschwörungstheorie"33

  • VfGH hört Parteienvertreter: Böhmdorfer: Briefwahl "missbrauchs- und manipulationsanfällig".
  • Windhager: Ergebnisse statistisch "unauffällig".

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die öffentliche Sitzung am Mittwoch unterbrochen, wird sie aber nochmals fortsetzen. Einen Termin gebe es noch nicht, sagte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Ende der Sitzung. Er betonte, dass man die 4-Wochen-Frist für das Verfahren einhalten wolle, somit wäre die Entscheidung mit 6. Juli fällig... weiter




VfGH

VfGH-Verhandlung wird am Mittwoch fortgesetzt2

  • Bedarf von zusätzlichen Zeugeneinvernahmen und Verhandlungstagen noch offen.

Wien. Die öffentliche Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) zur Anfechtung der Bundespräsidenten-Wahl wird am Mittwoch um 13 Uhr fortgesetzt. Dieser Tag werde auch weisen, ob zusätzliche Zeugeneinvernahmen und Verhandlungstage notwendig sein werden, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Montag... weiter




Wahl-Anfechtung

Unregelmäßigkeiten und ihre Ursachen4

  • Der Verfassungsgerichtshof erörtert Unregelmäßigkeiten in den Wahlbezirken Wien-Umgebung und Landeck.

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ist am zweiten Tag seiner öffentlichen Sitzung zur Anfechtung der Bundespräsidentenwahl Unregelmäßigkeiten in weiteren Stimmbezirken nachgegangen. Das Bild des ersten Tages - ein lockerer Umfang mit Vorschriften - setzte sich fort. In Wien-Umgebung wurde offenbar Druck ausgeübt... weiter




Die Hüter der Verfassung in Amt und Würden. - © VfGH/Achim Bieniek

VfGH

Weil es immer schon so war31

  • Erste Erkenntnis des VfGH: Gesetzesbeugungen bei Wahlkarten-Auszählung sind offenbar seit jeher Usus.

Wien. Es war immer schon so. Und es hat offenbar nie irgendjemanden gestört. Das ist die Erkenntnis aus den ersten Zeugeneinvernahmen zur Wahlanfechtung der Freiheitlichen vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH), die am Montag über die Bühne gegangen ist. Die 14 Verfassungsrichter haben ihren gesamten Kalender freigeräumt... weiter




Wahlergebnis

Van der Bellen nun auch amtlich5

  • Das Innenministerium hat das amtliche Endergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai verlautbart.

Wien. Das Innenministerium hat das amtliche Endergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl vom 22. Mai verlautbart. Die absoluten Zahlen wurden geringfügig verändert, Alexander Van der Bellens Vorsprung auf Norbert Hofer (FPÖ) ist leicht geschrumpft - aber sein Anteil von 50,35 Prozent blieb gleich. Die drei FPÖ-Vertreter haben dem Endergebnis nicht... weiter




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Norbert Hofer im Interview:
Gehöre selbst zum Establishment

20161125Norbert Hofer - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung Wien. Ein Ende ist nah: Eine Woche noch, dann hat die Republik ihren wohl längsten Wahlkampf hinter sich. Wer am 4... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Alexander Van der Bellen im Interview: Alles hat Grenzen

- © "Wiener Zeitung"/Moritz Ziegler Wien. Den Elfmeter im Tor versenkt, doch der Schiri sagt "ungültig" - weil sich irgendwer vorher bewegt hat, oder so ähnlich... weiter