Rechte unter sich: Strache und LePen. - © apa/FPÖ
Rechte unter sich: Strache und LePen. - © apa/FPÖ

Wien. "Identitär". Dabei denkt man an die rechtsradikale Gruppe der Identitären, die in Wien marschierte und Zusammenstöße zwischen linken Gegendemonstranten und der Polizei auslöste. Doch diese Gruppe wird in Europa keine Rolle spielen. Ganz im Gegenteil zum Front National, der FPÖ, dem belgischen Vlaams Belang, den Schwedendemokraten, der holländischen Partei von Geert Wilders, der italienischen Lega Nord und der slowakischen SNS.

Diese Parteien sind "identitär, brüsselkritisch, islamkritisch", sagt der langjährige EU-Abgeordnete der FPÖ Andreas Mölzer (siehe Interview). Und diese "identitären" Parteien werden nach den EU-Wahlen höchstwahrscheinlich eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament bilden - unter dem Namen Europäische Allianz der Freiheit, kurz EAF. Als eigene Fraktion haben sie mehr Einfluss, können Ausschüsse beschicken, Berichte und Anträge einreichen.

Vorläufer zerbrach an Zuwandererfrage


Solch eine Fraktion gab es schon einmal 2007 unter einem Namen, der ebenfalls die Identität hochhielt: "Identität, Tradition, Souveränität", kurz ITS. Doch sie löste sich nach nur wenigen Monaten auf. Grund war der Protest einiger ITS-Mitglieder gegen rumänische Zuwanderer. Das konnte der rumänische Partner nicht akzeptieren und zog aus. Damit verlor die ITS die Fraktionsstärke.

Das wird diesmal nicht passieren. Denn alleine der Front National kann am Sonntag mit mindestens 16 Mandaten der nötigen 25 rechnen. Die FPÖ darf mit drei bis vier Mandaten rechnen, drei Mandate bringt auch Geert Wilders, der allerdings schlechter Abschnitt als erwartet (In Holland wurde bereits am Donnerstag gewählt, Update, 23.5.).

Durch die Stärke des Front National wird die neue Fraktion außerdem stabiler und ist weniger abhängig von einzelnen Parteien aus Osteuropa. Denn für die Fraktion braucht es Abgeordnete aus sieben Ländern. Das heißt, scheidet eine Partei im Streit aus, kann diese durch fraktionslose Abgeordnete ersetzt werden.

Die EAF gibt es als Vorläufer der künftigen Parlamentsfraktion bereits seit 2010. Präsident ist der Europa-Abgeordnete der FPÖ, Franz Obermayr. "Es schaut sehr gut aus. Wir treffen uns gleich in der Woche nach der Wahl." In Brüssel habe es schon zahlreiche Treffen mit Mitarbeitern der anderen Parteien, unter anderen dem Büroleiter von Front National-Chefin Marine Le Pen gegeben. Obermayr skizziert grob die mögliche Stoßrichtung der Rechten: Gegen Zentralisierung, für mehr nationale Souveränität, für einen Austritt von Problemländern aus dem Euro, stattdessen für einen "Währungsrelationsverbund" aus Ländern wie Österreich, Deutschland oder Holland. Ob Frankreich Teil dieses Verbunds sein solle, sei noch "offen". Ob der Front National, der die Fraktion dominieren wird, einen Währungsbund ohne Frankreich als Affront sieht, wird sich beim Erstellen des gemeinsamen Manifestes freilich noch zeigen.