Linz. Nach der Landtagswahl in Oberösterreich rechnen die Experten mit einer Fortsetzung des Arbeitsübereinkommens zwischen ÖVP und FPÖ in der Proporzregierung. Das Modell habe bisher funktioniert, und auch die Bundes-ÖVP werde nichts gegen eine weitere Zusammenarbeit haben, so Meinungsforscher Peter Hajek und Politik-Berater Thomas Hofer im APA-Gespräch. Der Einzug der Impfskeptiker MFG in den Landtag wird als nicht überraschend bewertet, die Höhe des Ergebnisses hingegen schon.
"Ich rechne mit einer Fortsetzung (der schwarz-blauen Zusammenarbeit, Anm.)", sagte Hofer zur Frage der künftigen Gestaltung der oberösterreichischen Regierung nach der Landtagswahl vom Sonntag. Auch aus "strategischer Sicht" der Bundes-ÖVP sei es "gescheit und lohnend", als ÖVP "einen Fuß in der blauen Tür zu haben" und "zumindest einen Teil der Freiheitlichen auf Kooperation und koalitionswillig zu erhalten."
Stelzers Distanzierung "nur gegen Kickl"
Zur Distanzierung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zur FPÖ während des Wahlkampfes merkte Hofer an, dass diese stets nur gegen FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl gerichtet gewesen sei - nie aber gegen Landesparteichef Manfred Haimbuchner. Wie auch Hajek ("Public Opinion Strategies") verwies er außerdem darauf, dass die ÖVP - sollte sie das Übereinkommen mit der FPÖ nicht fortführen - die zweitstärkste Partei als "starke Opposition" in der Proporzregierung sitzen hätte.
Auch Wolfgang Bachmayer (OGM) rechnet mit einer Fortführung des bisherigen Arbeitsübereinkommens. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ hält er für eher ausgeschlossen - und mit den Grünen würde es eine nur sehr knappe Mandatsmehrheit geben.
Auswirkungen auf die Bundesebene erwarten die Experten durch den Urnengang keine. Für Hajek interessant ist allerdings, ob sich eine Liste wie die MFG bei einer weiteren Wahl positionieren könnte, wobei freilich die nächsten größeren (Landtags-)Wahlen erst 2023 zu erwarten sind.
