Linz. Beim Wahlkampfabschluss der SPÖ Oberösterreich am Freitag gab sich Spitzenkandidat Reinhold Entholzer noch überzeugt. Die SPÖ würde am Wahlsonntag den zweiten Platz nicht an die Freiheitlichen verlieren. Er wäre sich zu hundert Prozent sicher, wenn er auch an alle Sozialdemokraten appellierte, bis zum Schluss für die Partei zu laufen. Am Sonntag gehe es darum, die Weichen in Oberösterreich für die nächsten sechs Jahre zu stellen, und nicht um eine Abstimmung darüber, wie viele Flüchtlinge Österreich aufnehmen soll, appellierte er zum Schluss.
Entholzer irrte. Gleich zwei Mal. Die SPÖ schrumpfte von rund 25 Prozent des letzten Urnengangs 2009 auf 18,4 Prozent zusammen und verlor damit ein Viertel ihrer Wähler. Im Gegenzug verdoppelten sich die Freiheitlichen im Industrie-Bundesland und krallten sich den zweiten Platz der SPÖ. Und das Asylthema überlagerte den oberösterreichischen Wahlkampf, womit die Sozialdemokraten den Aufwind der FPÖ argumentieren. Die Sozialdemokraten haben bereits für Montagabend einen Landesparteirat einberufen.
So schwach war die Sozialdemokratie immerhin bei den nunmehr 139 Landtagswahlen der Zweiten Republik bisher nur weit im Westen Österreichs, in Tirol und Vorarlberg. In allen anderen Bundesländern lag sie seit 1945 immer über der 20-Prozent-Marke auf Platz eins oder zwei.
"Probleme liegen tiefer"
SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder war mehr oder minder sprachlos. "Es ist eine schmerzliche Niederlage für SPÖ und ÖVP." Man habe es nicht geschafft, einen Aufwärtstrend im Wahlkampf zustande zu bringen. Wie es jetzt mit der Partei weitergehen wird, ließ Binder erst einmal offen. Aus Sicht des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger (SPÖ) müsse aber keine Diskussion über die Personalie Entholzer geführt werden. "Es wäre zu einfach, angesichts des dominierenden Asylthemas das Ergebnis an einer Person festzumachen", sagte Luger. "Die Probleme der SPÖ liegen tiefer." Laut Luger finde die SPÖ nicht die richtigen Antworten auf die Zukunftsängste der Menschen. "Damit müssen wir uns beschäftigen", so Luger. Entholzer selbst habe nicht mit so einem Ergebnis gerechnet, sagte er. Offenbar sei die Angst vor Flüchtlingen und Asylwerbern so groß, dass die Hetzparolen der FPÖ "auf fruchtbaren Boden gefallen" seien, sagte Entholzer. Seinen Rücktritt hatte er vorerst ausgeschlossen.
Montagabend tagt der Landesparteivorstand in Linz. Dort werde er seine Vorstellungen über seine Zukunft und die der Partei präsentieren, sagte er. Im Wahlkampf habe seine Partei jedenfalls auf die richtigen Werte - "Gerechtigkeit für alle" - gesetzt. Dass man damit offenbar nicht zum Wähler durchgekommen sei, nehme er "traurig zur Kenntnis".
Die parteiinterne Initiative Kompass bemängelte, dass die soziale Ausrichtung der Partei nur auf den Plakaten zu lesen gewesen sei, "meist aber nicht in den politischen Handlungen zu erkennen war". Sie fordert einen Reformprozess, dessen Ergebnisse auf einem Sonderparteitag beschlossen werden sollen.
