• vom 23.04.2018, 07:52 Uhr

Wahlen

Update: 23.04.2018, 08:46 Uhr

Landtagswahl Salzburg

ÖVP sucht Koalitionspartner




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Von WZ Online, APA

  • Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten als Juniorpartner der ÖVP nicht mehr infrage.

Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. - © APAweb / Franz Neumayer

Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. © APAweb / Franz Neumayer

Vorläufiges Endergebnis der Landtagswahl in Salzburg

Vorläufiges Endergebnis der Landtagswahl in Salzburg© APA Vorläufiges Endergebnis der Landtagswahl in Salzburg© APA

Salzburg. Nach der Landtagswahl vom Sonntag ist Salzburg jetzt wieder richtig "schwarz": Die ÖVP baute ihren 2013 von der SPÖ zurückgeholten Platz 1 deutlich aus - und liegt so weit vor der SPÖ wie nie zuvor. Die SPÖ konnte trotz Verlusten Platz 2 vor der FPÖ verteidigen. Die Grünen stürzten nach ihrem Ausreißer-Ergebnis aus 2013 ab. Sie bleiben zwar im Landtag, aber Schwarz-Grün hat keine Mehrheit.

Damit wird die ÖVP-Grün-Koalition wohl nicht fortgesetzt. Mit wem ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer künftig regieren wird, ist offen. Die SPÖ würde gerne in die Regierung zurückkehren und die FPÖ wäre gerne erstmals Koalitionspartner der Schwarzen im Lande.

Parteien tagen am Montag

In Salzburg treten am Montag die meisten Parteien - außer FPÖ und FPS - zusammen, um über das Wahlergebnis vom Sonntag zu beraten. Auch die beiden Verlierer SPÖ und Grüne berufen ihren Landesvorstand ein. Mit Rücktritten ist allerdings noch nicht zu rechnen. Ebenso unwahrscheinlich ist, dass Wahlsieger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) schon eine Koalitionspräferenz verrät.

Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten nicht mehr infrage. Möglich wäre allenfalls eine Dreier-Koalition - die Haslauer aber schon als "nicht wahrscheinlich" bezeichnet hat. Mehr hat er noch nicht verraten - und auch rund um das Landesparteipräsidium Montagabend wird er wohl noch nicht verraten, ob er nun lieber mit der SPÖ oder der FPÖ zusammengeht.

Grünen-Spitzenkandidatin Astrid Rössler hat zwar schon ihren Rücktritt angeboten. Aber es ist mehr als fraglich, dass der Landesvorstand ihr am Montag das Vertrauen entzieht. Auch die sofortige Absetzung des glücklosen SPÖ-Spitzenkandidaten Walter Steidl ist sehr unwahrscheinlich. Erfreulicher wird die Sitzung des NEOS-Landesteams verlaufen, stellten die Pinken doch mit 7,3 Prozent künftig drei Landtagsabgeordnete.

Salzburg nie ÖVP-Kernland

Seit Abschaffung des Proporzes 1998 gab es nur schwarz-rote, rot-schwarze und zuletzt die schwarz-grüne Koalition. Schwarzes "Kernland" war Salzburg aber nie; so gelang es der ÖVP dort nur zweimal (1945 und 1984), bei Landtagswahlen die absolute Mehrheit zu erobern. Bei der Wahl im Jahr 1969 - als im Bund die ÖVP-Alleinregierung am Ruder war - lag die SPÖ fast schon gleichauf mit der ÖVP. 2004 gelang es den Roten unter der schwarz-blauen Bundesregierung, die intern zerstrittene ÖVP mit ihrem geschwächten Chef LH Franz Schausberger zu überholen.

2013 schaffte die Volkspartei wieder die Wende: Sie wurde erneut stärkste Kraft im Land, allerdings mit dem deutlich schlechtesten Ergebnis der Nachkriegsgeschichte: lediglich 29 Prozent bedeuteten ein Minus von 7,5 Prozentpunkten zur Wahl 2009. Die machte Haslauer mit seinen 8,8 Prozentpunkten Plus heute mehr als wett. Und die ÖVP liegt jetzt um 17,75 Prozentpunkte vor der SPÖ, das ist noch ein bisschen mehr als die bisher größte Distanz im Jahr 1945 (17,16 Prozentpunkte).

Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPÖ und FPÖ

Die SPÖ profitierte 2004 auch vom Einbruch der FPÖ, die damals ebenfalls der Bundesregierung angehörte und auf ihren historischen Tiefstwert fiel. Den konnte sie fünf Jahre später allerdings mit 13,02 Prozent wieder weit hinter sich lassen - was vor allem für die SPÖ Stimmeinbußen bedeutete. So hatte sich der Abstand zwischen SPÖ und ÖVP 2009 schon wieder auf 2,82 Prozentpunkte verringert, ehe die Machtverhältnisse im Sog des Finanzskandals 2013 überhaupt wieder kippten.

Noch näher, auf nur 1,19 Prozentpunkte, kam die FPÖ der SPÖ bei der jetzigen Wahl. Aber die SPÖ konnte Platz 2 halten - obwohl sie ihren historischen Tiefstwert aus 2013 noch einmal unterbot und nur mehr 20,0 Prozent holte. Der FPÖ gelang nur ein schwacher Zuwachs auf 18,8 Prozent. Dies lag vor allem an der Konkurrenz durch eines ihrer "Urgesteine": Der langjährige Parteichef Karl Schnell trat nach seinem Zerwürfnis mit der FPÖ mit einer eigenen Liste an. Er scheiterte zwar an der Fünf-Prozent-Hürde, holte aber immerhin 4,6 Prozent.

Grüne Hoch- und Tiefschaubahn

Die Grünen legten in Salzburg die sprichwörtliche Fahrt mit der Hoch- und Tiefschaubahn hin: Nach eher mageren drei Wahlen ohne Klubstatus bescherte ihnen die Finanzskandal-Wahl 2013 das Ausreißerergebnis von 20,2 Prozent - so viel wie nie zuvor Grüne in Bund oder Land holten. Und heuer, nach dem Rauswurf aus dem Nationalrat im Oktober 2017, stürzten sie steil auf nur mehr 9,3 Prozent ab.

Das Team Stronach - das 2013 eingezogen war - trat heuer nicht mehr an. Dafür wurden die NEOS auf Anhieb in den Landtag gewählt. Und damit werden künftig weiterhin fünf Parteien im Chiemseehof sitzen.





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Dokument erstellt am 2018-04-23 07:59:52
Letzte Änderung am 2018-04-23 08:46:28


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