Sie hat ihn an die Macht gehievt, nun will sie ihn ablösen: Landauf, landab, wirbt die steirische SPÖ mit der Plakatparole "Schichtwechsel" um die Abwahl von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP). In einem knappen Monat wird sich für die Sozialdemokraten zeigen, ob der Slogan Früchte trägt: Am 24. November wird in der Steiermark der Landtag gewählt.
Die SPÖ startet mit ihrem Spitzenkandidaten und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer zwar von der Pole-Position aus, doch ist die ÖVP der eigentliche Titelverteidiger. Mit 29,3 Prozent lag die SPÖ bei der Landtagswahl 2015 noch knapp vor ÖVP (28,5) und FPÖ (26,8). Dem Urnengang folgte aber das große Staunen: Der damalige Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) befürchtete einen Absprung seines Koalitionspartners ÖVP zur FPÖ. Er überließ seinem Stellvertreter Schützenhofer sein Amt, um Rot-Schwarz zu sichern, und zog sich aus der Politik zurück.
Nun verfügt die steirische ÖVP über den bei Landtagswahlen so wichtigen Amtsinhaberbonus - und auch der bundesweite Trend spricht für sie: Während parteiinterne Turbulenzen SPÖ und FPÖ zusetzen, eilt die ÖVP von Wahlsieg zu Wahlsieg. Politologe Klaus Poier, Professor am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Karl-Franzens-Universität Graz, hält daher einen ÖVP-Wahlsieg für wahrscheinlich: "Im Vergleich zu Bundeswahlen lässt sich die Lage aber schwerer einschätzen, da auf Landesebene nur sehr wenige Umfragen gemacht und publiziert werden."
Fragezeichen Freiheitliche
Ungewiss bleibt, wie sich die Turbulenzen der FPÖ im Bund in der Steiermark niederschlagen. "Die steirische FPÖ war bisher in zwei Bereichen erfolgreich: Sie sprach frühere ÖVP-Wähler am Land und ehemalige SPÖ-Wähler in den Industriegegenden an", erklärt Poier. Ob SPÖ und Volkspartei aufgrund der diversen FPÖ-Affären diese Wähler zurückgewinnen können und die Freiheitlichen ein Mobilisierungsproblem wie bei der Nationalratswahl haben, sind daher die großen Fragen.
Knifflig könnte die Koalitionsbildung werden. Nachdem ÖVP, FPÖ und Grüne im September überraschend Neuwahlen ausgerufen hatten, kritisierte Voves in einem offenen Brief Schützenhöfer. Dieser habe mit dem "Koalitionsbruch" das Miteinander aufgekündigt, so Voves. Eine erneute Koalition mit der ÖVP solle die SPÖ nicht anstreben. An Schützenhofer gerichtet, unterzeichnete er den Brief mit: "Dein enttäuschter Freund Franz Voves."
Ist nun die Schiene Richtung Schwarz-Blau gelegt? "Das war vermutlich eine emotionale Reaktion. Ich glaube nicht, dass Voves dauerhaft an dieser Meinung festhält", so Poier. Er schätzt Schwarz-Blau als auch Schwarz-Rot als realistische Optionen ein: "Die steirische SPÖ ist verstimmt. Aber das Gesprächsklima zwischen allen Parteien ist auf Landesebene wesentlich besser als auf Bundesebene."
