Der steirische SPÖ-Vorsitzende Michael Schickhofer zieht die Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage am Sonntag bei der Landtagswahl - im vorläufigen Ergebnis war die SPÖ um rund 6 Prozentpunkte gefallen - und tritt zurück. Dies sagte Schickhofer am Montag in einer kurzfristigen Erklärung am Montag in der Grazer Burg. Er legt alle Funktionen in Bund und Land zurück.
Es sei klar, dass er als Spitzenkandidat der steirischen SPÖ die Verantwortung für das Minus habe. Er nehme zur Kenntnis, dass er mehr Unternehmer und Manager sei als Politiker. Er nehme auch kein Landtagsmandat an. Er werde seine Funktionen in der Landesregierung noch ordentlich abschließen. Er wünsche den Steirern, dass eine neue Regierung die Probleme gut anpacke und löse.
Schickhofer hat nach eigenen Angaben SPÖ-Parlamentarier und Vizelandeschef Jörg Leichtfried gebeten, die Landespartei interimsmäßig zu übernehmen. Finanzlandesrat Anton Lang soll die steirische SPÖ-Spitze zu einem späteren Zeitpunkt übernehmen.
Schickhofer hat mit seinem Rücktritt das umgesetzt, was er vor der Wahl angekündigt hatte. "Ich bin ein Mensch, der Verantwortung nicht abschiebt, sondern Verantwortung übernimmt. Daher ist es klar, dass ich als Spitzenkandidat der Sozialdemokratie Verantwortung für dieses Ergebnis übernehme", sagte Schickhofer.
Schickhofer hatte nach der Nationalratswahl am 29. September angekündigt, dass er natürlich die "Konsequenzen" nach der Landtagswahl ziehen werde, sollte er dort ein Ergebnis wie auf Bundesebene (21,2 Prozent) einfahren. Die SPÖ hatte bei der gestrigen Landtagswahl laut Hochrechnungen nur rund 23 Prozent erreicht, aber deutlich stärker verloren (minus 6,4 Prozent) als bei der Nationalratswahl (minus 5,7 Prozent. Zudem war es das historisch schlechteste Ergebnis der SPÖ in der Steiermark.
"Nach dem gestrigen Wahlergebnis musste ich eine Nacht darüber schlafen, es war mir wichtig mit meiner Familie, mit meiner Frau und den Kindern darüber zu reden, wie ich mein künftiges Leben gestalte", so Schickhofer. Die Entscheidung sei schon gestern Abend gereift, aber er wollte unbedingt mit seiner Familie noch darüber reden.
Auf Spekulationen über seine Nachfolge ließ er sich nicht ein. Er werde heute um 11.00 Uhr seine Regierungsmannschaft und 13.00 Uhr die Gewerkschaft treffen. Um 15.00 Uhr tagen dann die SPÖ-Gremien. Schickhofer will bis zur Bildung einer neuer Landesregierung die Amtsgeschäfte führen.
Er habe seine Arbeit geliebt und seine Kraft gerne eingesetzt. "Es ist eine Geschenk für die Steiermark arbeiten zu dürfen. Aber ich nehme zur Kenntnis, dass ich mehr Unternehmer und Manager bin als klassischer Politiker." Nun beginne für ihn mit bald 40 Jahren ein "neuer Lebensweg". Er werde jetzt mehr Zeitz für die Familie haben. Aber er bleibe ein aktives Parteimitglied und will sich auch bei Bedarf einbringen.
Er bedankte sich bei seinen Mitstreitern. "Ich bedanke mich für neun Jahre, der letzte Abschnitt war ein schwieriger." Er blickt aber auch auf Erfreuliches zurück: "Ich habe das eine oder andre Achterl mit Schützenhöfer in gemütlicher Atmosphäre genossen."
Schützenhöfer: "Ich respektiere die Entscheidung"
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wünscht Schickhofer für seinen neuen Lebensabschnitt "alles Gute". Mit konsequenter und guter Arbeit sei es ihm gelungen, viele wichtige sozialdemokratische Meilensteine zum Wohl der steirischen Bevölkerung umzusetzen, erklärte sie in einer Aussendung.
Das Verhältnis zwischen Rendi-Wagner und Schickhofer galt nicht als friktionsfrei. Zuletzt hatte sich der steirische Vorsitzende sogar aus den Bundesgremien zurückgezogen.
Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat nach Schickhofers Rücktritt seinem nun ehemaligen Koalitionspartner gedankt: "Wir haben gemeinsam einige Reformen für die Steiermark umgesetzt. Er hat sich in vielen Bereichen engagiert und auch wenn wir in einer Frage, nämlich jener des Wahltermins, nicht einig waren, haben wir gemeinsam viel weitergebracht."
Der ÖVP-Chef sagte weiter: "Ich respektiere die Entscheidung und danke ihm für seine Arbeit und die Zusammenarbeit." Er wünsche ihm "ganz persönlich viel Erfolg für die Zukunft sowie viele glückliche Stunden mit seiner Familie, seiner Frau und seinen Kindern, der Minna, dem Vincent und dem Gregor." (apa)
