• vom 09.02.2018, 16:54 Uhr

Wahlen

Update: 09.02.2018, 17:55 Uhr

Landtagswahl Tirol

Tirols next Juniorpartner




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  • Für die Grünen geht es bei der Wahl in Tirol um den Verbleib in der Landesregierung. Da könnte die FPÖ im Weg stehen.

Der Stimmzettel für die Landtagswahlen Ende Febraur in Tirol. Acht Listen treten an.

Der Stimmzettel für die Landtagswahlen Ende Febraur in Tirol. Acht Listen treten an.© APAweb, LAND TIROL/BERGER Der Stimmzettel für die Landtagswahlen Ende Febraur in Tirol. Acht Listen treten an.© APAweb, LAND TIROL/BERGER

Wien. (jm) Am 25. Februar wählt Tirol einen neuen Landtag. Acht Listen treten an. Seit 1945 regiert hier die ÖVP, entweder mit absoluter Mehrheit oder mit einem Koalitionspartner. Seit fünf Jahren arbeitet Landeshauptmann Günther Platter mit den Grünen zusammen. Ob das so bleibt, hängt stark vom Abschneiden der kriselnden Ökopartei ab. Und davon, ob sich die Freiheitlichen bei starken Zugewinnen, wie derzeit prognostiziert, als echte Koalitionsoption bestätigen können.

Die Ausgangslage der Grünen in Tirol war schon einmal rosiger. Denn Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe hat als Teil der Doppelspitze mit Ulrike Lunacek auch einen Teil der Verluste bei der vergangenen Nationalratswahl zu verantworten. In den Monaten nach der Wahl nahm sich Felipe öffentlich zurück. Mangelnde Motivation sei das nicht. Im Gegenteil: Sie wolle nun richtig durchstarten. Das wird auch nötig sein. Im Wahlkampf hängt naturgemäß viel von der Frontfigur der Partei ab.


Es ist ein Lackmustest der Grünen. Einen, in Niederösterreich, haben sie bereits bestanden, allerdings nicht mit Bravour. In Tirol geht es nicht nur um den Einzug in den Landtag, sondern um den Erhalt der Regierungsfähigkeit.

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Die Marschrichtung der Grünen im Wahlkampf ist klar: Der Fokus liegt auf Umweltschutz. Vor allem touristischen Auswüchsen in Tirol wollen sie als "Umweltfighter" Herr werden. Als grüne Erfolge nennen sie das Ruheschutzgebiet über die Kalkkögel nahe Innsbruck und die Natura-2000-Nominierungen. Auch das sektorale Fahrverbot geht auf die Grünen zurück.

Der knappe Verbleib des Öko-Ablegers im niederösterreichischen Landtag wird in Tirol wohl kein allzu starker Rückenwind sein, auch wenn es ein wichtiger Zwischenschritt für die Grünen insgesamt war, nicht den nächsten Exodus innerhalb weniger Monate zu erleben. In Niederösterreich sind die Grünen naturgemäß schwach und praktisch unter der Wahrnehmungsschwelle.

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Das ist in Tirol anders. Dort geht es für die Grünen um die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition. Regierungsbeteiligungen in den Ländern sind für den Überlebenskampf der Bundesgrünen eminent, um die Partei vor dem strukturellen Niedergang zu bewahren.

Allerdings hing zuletzt kurz vor der Wahl der schwarz-grüne Haussegen schief. Die geplante Verordnung einer kraftwerksfreien Zone am Inn, sorgte für Zwist. Platter will den Beschluss nicht mehr vor der Wahl, die Grünen pochen auf die Koalitionsvereinbarung und wollen erstmals den Koalitionsausschuss einberufen.

12,59 Prozent erreichten die Grünen bei der Tiroler Landtagswahl 2013. Damit dürfen sie wohl nicht deutlich unter die Zehn-Prozent-Marke fallen, um im Regierungsspiel zu bleiben. Denn die Demoskopen prophezeien einen starken Zugewinn der FPÖ, die erreichten damals schwache 9,34 Prozent. Nun buhlen die Blauen offensiv darum, Zweiter und Juniorpartner der ÖVP zu werden.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-02-09 16:59:24
Letzte Änderung am 2018-02-09 17:55:25



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