Schwarz und Grün in Vorarlberg freuten sich zwar über Rückenwind durch den Erfolg bei der Nationalratswahl. In einer guten Woche, am 13. Oktober, folgt im Ländle bereits die Landtagswahl. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Grünen-Landeschef Johannes Rauch machten aber deutlich, dass es dabei um völlig unterschiedliche Wahlen gehe. Eines hat Vorarlberg aber dem Bund voraus: Während österreichweit eine türkis-grüne Bundesregierung vorerst nur als mögliche Variante gilt, hat das Ländle seit der letzten Landtagswahl 2014 die Premiere einer schwarz-grünen Koalition ohne großen Krach hinter sich.
"Jetzt geht’s ums Land": Die ÖVP mit Landeschef Wallner, die traditionell um einen eigenständigen Kurs in Vorarlberg bemüht ist, streicht das auch in ihrer Wahlkampagne für den 13. Oktober besonders heraus. Dieser Trennstrich und das "Neu Durchstarten" der ÖVP erfolgt noch aus einem anderen Grund. Mit knapp 37 Prozent der Stimmen und einem Zuwachs von lediglich zwei Prozentpunkten lag der Zuwachs bei der Nationalratswahl in Vorarlberg deutlich unter dem bundesweiten Schnitt.
Nach Absturz lautet das ÖVP-Wahlziel "40 plus"
Wallner, der in diesen Tagen auf Bezirkstour unterwegs ist und möglichst viele Bürger persönlich treffen will, kämpft damit, dass er bei seinem erstmaligen Antreten als schwarzer Spitzenkandidat 2014 nach einem Verlust von neun Prozentpunkten mit 41,8 Prozent das schlechteste Ergebnis der Geschichte für die Ländle ÖVP verantworten musste. "Im Land ist noch Luft nach oben", räumte der ÖVP-Landeschef unter Bezug auf das Ergebnis bei der Nationalratswahl ein. Offiziell wird "40 plus" als Wahlziel für den 13. Oktober ausgegeben.
An der Vormachtstellung der ÖVP nach der Wahl wird nicht gezweifelt. Gleichzeitig gilt als sicher, dass sich die Landeshauptmannpartei erneut einen Koalitionspartner suchen muss.
Für Grünen-Chef Rauch ist die Fortsetzung der schwarz-grünen Zusammenarbeit in der Landesregierung erklärtes Ziel. Bei der Nationalratswahl lagen die Grünen im Ländle leicht über dem Landtagswahlergebnis von 17,1 Prozent. Dennoch warnt Spitzenkandidat Rauch: "Man darf nicht glauben, dass die Landtagswahl nun ein Selbstläufer wird." Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Grünen wie im Bund vom Thema Klimaschutz profitieren können.
Als ausgemacht gilt Schwarz-Grün nicht, aber dennoch wird am ehesten mit einer Neuauflage gerechnet. Dies auch deswegen, weil ÖVP-Landeschef Wallner im Gefolge der Ibiza-Affäre auf Distanz zu einer schwarz-blauen Koalition, die es bis 2009 im Land gegeben hat, gegangen ist.
Für ÖVP und auch Grüne kündigt sich bei der Landtagswahl aber verstärkte Konkurrenz durch die Neos an. Die Pinken sind bei der Wahl 2014 mit 6,9 Prozent auf Anhieb in den Landtag eingezogen. Die Neos-Hoffnungen mit Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht sind im Heimatbundesland des seinerzeitigen Parteigründers Matthias Strolz seit der Nationalratswahl deutlich gestiegen. Da haben die Neos mit rund 13,5 Prozent sogar die SPÖ hinter sich gelassen. Das bestärkt die Erwartungen, bei der Landtagswahl ein zweistelligen Ergebnis zu schaffen, wie das als Ziel ausgegeben worden ist. Selbst über eine mögliche Regierungszusammenarbeit der Neos mit der ÖVP wird für diesen Fall spekuliert.
Blaue auf Distanz zur Spesenaffäre
Jedenfalls links liegen lassen wollen die beiden Verlierer FPÖ und SPÖ die Nationalratswahl. FPÖ-Landesparteichef und Spitzenkandidat Christof Bitschi war daher seit Sonntag besonders bemüht, einen Trennstrich zwischen der blauen Landespartei und den Vorgängen um die Spesenaffäre von Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zu ziehen. Das habe mit Vorarlberg nichts zu tun. Damit sollen Verluste wie bei der Bundeswahl vermieden werden. Die FPÖ hat es als zweitstärkste Partei 2014 auf immerhin 23,4 Prozent der Stimmen geholt.
Noch schwieriger ist die Ausgangsposition für die SPÖ für den 13. Oktober. Für die Sozialdemokraten ist das Ländle ohnehin ein besonders steiniger Boden. Mit nur 8,8 Prozent der Stimmen wurde schon beim letzten Mal das schlechteste Ergebnis auf Landesebene verzeichnet. Das Nachbeben nach der bundesweiten Schlappe bei der Nationalratswahl macht das Unterfangen für SPÖ-Landeschef Martin Staudinger, der im Gegensatz zum Bundeswahlkampf bewusst auf ein "Miteinander" setzt, noch schwieriger. Bei weiteren Verlusten droht sogar der Verlust des Klubstatus.
Die Konkurrenz ist insgesamt größer geworden. Mit zwölf Parteien kämpfen so viele wie noch nie bei einer Vorarlberger Landtagswahl um die Gunst der rund 270.536 Wahlberechtigten.
