Wien. Peter Pilz kann es nicht lassen, er tritt wieder an. Das hat er am Samstag samt Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten der Liste Jetzt bekannt gegeben. In den kommenden Wochen werden noch weitere Bewerber dazu kommen. Pilz selbst wird auf der Bundesliste an erster Stelle kandidieren, dahinter Parteichefin Maria Stern sowie Daniela Holzinger-Vogtenhuber. Neu auf der Liste sind danach die Verwaltungsjuristin Susanne Giendl sowie der Tierschützer Martin Balluch.
Schon 2017 hatte die damals als Liste Pilz firmierende Partei in Sebastian Bohrn Mena einen Tierschutz-Aktivisten aufgeboten. Zwar ging sich für diesen kein Mandat aus, er holte aber rund 1600 Vorzugsstimmen dank der gut vernetzten Tierschutzszene. Das war immerhin mehr als jeder einzelne der öffentlichkeitswirksam von Sebastian Kurz präsentierten Quereinsteiger Efgani Dönmez, Kira Grünberg, Karl Mahrer und Rudolf Taschner. Balluch ist langjähriger Chef des Vereins gegen Tierfabriken (VGT).
Freilich, ein paar tausend Stimmen werden zum Wiedereinzug nicht reichen. Vor eineinhalb Jahren kam Pilz auf exakt 223.543 Stimmen und damit 4,4 Prozent. Das Überspringen der Vier-Prozent-Hürde ist also das erklärte Ziel, bei gegenwärtig nur etwa 1 bis 2 Prozent in Umfragen hat die Partei noch deutlich Aufholbedarf.
Parteigründer Pilz glaubt dies mit dem Alleinstellungsmerkmal "Opposition" erreichen zu können. Alle anderen Parteien, so Pilz, wollen in die Regierung, er auf die Oppositionsbank, um parlamentarische Kontrolle zu üben.
Es ist das, was Pilz seit mittlerweile 33 Jahren tut, 25 Jahre davon im Nationalrat, 8 im Wiener Gemeinderat, noch lange vor der grünen Regierungsbeteiligung in Wien. Darin hat er zweifellos Expertise, wenngleich seine Mittel nicht immer unumstritten sind. Doch drei nicht unwesentliche Mitstreiter sind ihm abhandengekommen, zwei davon mit ebenfalls langjähriger parlamentarischer Erfahrung: Budgetexperte Bruno Rossmann und Kultursprecher Wolfgang Zinggl. Auch Jurist Alfred Noll kandidiert nicht mehr. "Das parlamentarische Handwerk lernt man bald. Und wir haben erfahrene Mitarbeiter. Mein Team bleibt", sagt Pilz. Zudem will er die Erfahrung und Expertise von Noll und Rossmann in irgendeiner Form weiter nutzen: "Ich halte das für wichtig."
An der Zielgruppe vorbei
Als Pilz 2017 antrat, hatte er seine Partei (auch) als Protest-Alternative positioniert. Er wollte auch FPÖ-Wähler ansprechen. Wirklich aufgegangen ist dieser Plan nicht, auch wenn der Einzug gelang. Doch das Gros der Wähler kam laut Analyse des Forschungsinstituts Sora von den Grünen, etwa ein Viertel, ein weiteres Viertel von SPÖ und den Neos. Von den (Protest-)Wählern des Team Stronach und des BZÖ, die nicht mehr kandidierten, verirrten sich nur wenige zu Pilz, etwa 90 Prozent davon gingen zu FPÖ oder ÖVP.
Unter anderem deshalb hat Pilz das Online-Medium "Zackzack" ins Leben gerufen. Derzeit finanziert es die Partei, mittelfristig soll es von dieser unabhängig werden. "Zackzack ist deshalb so wichtig, weil es sich an diesen Protest richtet. Wir versuchen, ihn damit besser anzusprechen", sagt Pilz. "Wir verwenden auch ungeniert Begriffe wie Recht und Ordnung, Heimat oder Volk."
Pilz wünscht sich Türkis-Grün
Wenn es mit dem Einzug nicht klappt, will Pilz an diesem Medium weiter festhalten, aber natürlich ist das oberste Ziel, künftig wieder Opposition sein zu können. "Die SPÖ ist genetisch oppositionsunfähig. Man kann aus einem Igel keinen Kampfhund machen", sagt Pilz, der eine Türkis-Grün-Koalition für wahrscheinlich hält. Und: "Ich wünsche mir die Grünen in der Regierung. Mir ist ein schwacher Klimaschutz lieber als ,Ausländer raus’".
Sollte es Pilz mit seiner Liste Jetzt tatsächlich schaffen, ist diese Koalitionsvariante freilich nicht mehr so ganz unwahrscheinlich. "Dann gibt es halt Türkis-Grün-Pink. Ich halte das für ausgemacht, jetzt gibt es halt noch einen Theaterwahlkampf. Aber die FPÖ wird auf Kickl sicher nicht verzichten.(Wiens ÖVP-Chef Blümel hat Kickl als Minister ausgeschlossen, Anm.)•
