Insgesamt 70.000 junge Menschen seien derzeit weder in Ausbildung noch am Arbeitsmarkt untergekommen, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Donnerstag. Die ÖVP will daher die schon im vergangenen Regierungsprogramm vorgesehene Bildungspflicht bis 18 Jahre umsetzen und analog zur Schulbuchaktion digitale Endgeräte wie Tablets für alle Schüler ab der fünften Schulstufe bereitstellen. Außerdem soll es mehr HTL- und Fachhochschulplätze im Mint-Bereich, also Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik, geben, sagte Kurz.
Als Minister soll wieder Heinz Faßmann fungieren. Dieser habe "ausgezeichnete Arbeit geleistet und ist mehr als nur bereit, seine Arbeit fortzusetzen".
Nach der Präsentation des zweiten Teils des ÖVP-Wahlprogramms "100 Projekte für Österreich" am Montag, bei dem es neben der Steuerentlastung unter anderem um die Einführung eines verpflichtenden Pensionssplittings geht, widmet sich der dritte, am Donnerstag präsentierte Teil den Bereichen Bildung und Forschung. Am Dienstag der Vorwoche hatte Kurz den ersten Teil und damit Maßnahmen wie das Kopftuchverbot nicht nur an Volksschulen, sondern auch für Kinder bis 14 Jahre und Lehrerinnen, um die "österreichische Identität" zu bewahren, vorgestellt.
Fit für den Arbeitsmarkt
Um Schule und Bildung geht es nun, wie gesagt, auch im dritten Teil - allerdings steht in diesem die Qualität der Ausbildung im Fokus. "Wir wollen verhindern, dass Jugendliche die Schule verlassen, ohne fit für den Arbeitsmarkt zu sein", so Kurz. Die Bildungspflicht soll daher an Stelle der Schulpflicht treten. Wer nach neun Jahren Schule die nötigen Grundfertigkeiten vor allem im Lesen, Schreiben und Rechnen noch nicht beherrscht, soll laut Kurz verpflichtend spezielle Förderungen erhalten (ähnlich dem Modell der Deutschklassen). Bis 18 habe er Zeit, zu zeigen, dass er die Bildungspflicht erfüllt habe - und zwar in Form einer Prüfung ähnlich der Matura oder durch die Benotung der Lehrer.
Schafft jemand diese Prüfung respektive die erforderlichen Noten bis dahin nicht, werde es für ihn freilich schwierig werden, eine weitere Ausbildungsstätte zum Beispiel in Form einer Lehrstelle zu finden, sagte Kurz zur "Wiener Zeitung". Menschen, die am Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sind, gebe es aber schon jetzt. "Sie werden immer eine gewisse Zahl an Menschen haben, die die Grundkenntnisse nicht haben. Die Frage ist nur, wie hoch ist diese Zahl?", so Kurz. Es gehe darum, diese mit Maßnahmen wie der Bildungspflicht zu reduzieren und damit vor allem das Bewusstsein unter den jungen Menschen dafür zu stärken, dass Bildung und Ausbildung essenziell seien.
