Wien. Wenn kommende Woche die Parteigremien von SPÖ und ÖVP grünes Licht für den Beginn der Koalitionsverhandlungen geben, dann rückt dabei auch das Thema Medien ins Blickfeld der Öffentlichkeit. SPÖ und ÖVP haben ja bereits vor der Wahl ein "großes Medienpaket" angekündigt. Wesentliche Themen dürften dabei die einmal mehr eine Reform des ORF, eine Reform der Presseförderung sowie rot-weiß-rote Digitalstrategie sein, wie im Vorfeld der Koalitionsgespräche zu hören war.

Beim ORF sind es vor allem Finanzen, Gebührenrefundierung und Strukturen des Senders, die dabei im Fokus stehen. Während die SPÖ einer Verlängerung der Gebührenrefundierung, die dem ORF zuletzt rund 35 Millionen Euro pro Jahr bescherte, positiv gegenüber steht, ist die ÖVP strikt gegen ein Refundierungs-Da capo. Kolportierte Kompromissvariante: Es bleibt beim Aus für die Gebührenrefundierung, der ORF erhält aber rund 15 Millionen an Abgeltung für Aufgaben wie das Radio Symphonie Orchester (RSO) oder das Film-Fernsehabkommen mit der heimischen Filmwirtschaft. Die finanziellen Mittel dafür könnten aus einem neuen von Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) geführten Kultur- und Medienministerium kommen, heißt es. Ostermayer wird auf SPÖ-Seite auch als Chefverhandler des Medienkapitels gehandelt.

Presseförderung

Auch in Sachen Presseförderung wird die Zahl 15 Millionen kolportiert. Um diese Summe könnten die Fördermittel, die derzeit bei knapp 11 Millionen Euro im Jahr liegen, erhöht werden. Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) hatte in den vergangenen Monaten eine Erhöhung auf 50 Millionen gefordert, in einer vom Bundeskanzleramt in Auftrag gegebenen Evaluierungsstudie wurde eine höhere Dotierung von 15 bis 20 Millionen Euro vorgeschlagen. Mit kolportierten 26 Millionen käme die Regierung an diese Empfehlung heran.

Ebenfalls auf der Agenda der Koalitionsverhandler befindet sich die Reform der ORF-Gremien. Eine solche ist zum einen notwendig, weil der Verfassungsgerichtshof die Faxwahl von Publikumsräten aufgehoben hat, zum anderen haben Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) im Vorjahr eine Verkleinerung des 35-köpfigen ORF-Stiftungsrats angekündigt. Im Stiftungsrat sitzen allerdings auch Vertreter der Bundesländer und von dort kam zuletzt Widerstand gegen ein Abgeben von Zuständigkeiten und Kompetenzen. Als Kompromiss kursiert deshalb eine Variante mit Stiftungsrat wie bisher und einem kleineren aus dem Stiftungsrat beschickten Präsidium, das als Art Aufsichtsrat für das operative Geschäft dient. Wahl der Geschäftsführung sowie Absegnung von Jahresbudget und Sendeschema würden dabei weiter im Stiftungsrat ressortieren.

Personalspekulationen

Nebeneffekt der anstehenden Regierungspläne sind beim ORF immer auch Personalspekulationen. Die ÖVP hatte bereits im Vorfeld der Nationalratswahl den Wunsch nach einem Zweier-Vorstand deponiert, was bei der SPÖ auf Ablehnung stieß und bei der Opposition prompt zum Proporz-Aufschrei führte. Medienberichte über eine Zusammenführung von Kaufmännischer und Technischer Direktion unter Finanzchef Richard Grasl heizten die Gerüchteküche zusätzlich an. Der Technische Direktor Michael Götzhaber könnte Landesdirektor in Kärnten werden, sein Stellvertreter Thomas Prantner Landesdirektor in Salzburg, war etwa zu lesen. Gegenüber der APA dementierten freilich beide Ambitionen auf einen Wechsel aufs Land.

"Ich bin wie meine Kolleginnen und Kollegen im ORF-Direktorium seit knapp zwei Jahren im Amt und für fünf Jahre bestellt, daher stellt sich die Frage nicht", so Götzhaber. "Die ORF Technik arbeitet unter meiner Führung sehr erfolgreich, gleiches gilt für die anderen Unternehmensbereiche. Die Funktion des Technischen Direktors und die Herausforderungen erfüllt mich mit großer Freude und wir haben uns für die kommenden Jahre noch viel vorgenommen. Ein Wechsel in eine andere Funktion - weder in Kärnten noch woanders - ist daher für mich absolut kein Thema." Ähnlich Prantner: "Das sind falsche Gerüchte und Personalspekulationen, die da verbreitet werden. Da ich einen Dienstvertrag als Stv. Direktor für Technik, Online und neue Medien bis Ende 2016 habe und diesen erfüllen möchte, habe ich definitiv keine Absicht, als Landesdirektor nach Salzburg zu wechseln. Ich bleibe in Wien. Die Zusammenarbeit mit Direktor Götzhaber funktioniert hervorragend und wir sind mit ORF.at, der ORF-TVthek und anderen neuen Medienprojekten wie den Apps auf Erfolgskurs. Dies wollen wir fortsetzen."

Radiodirektor Karl Amon glaubt nicht an die mögliche Variante eines Zweier-Vorstands. "Die jetzige Struktur hat sich bewährt. Ich glaube, dass wir die harmonischste Geschäftsführung haben, die der ORF in den letzten Jahrzehnten hatte. Bei uns stimmt die Chemie und das fachliche Können", so Amon. Wahrscheinlichstes Szenario bleibt denn auch ein mehrköpfiger Vorstand. Die ÖVP dürfte freilich in den Medienverhandlungen weiter versuchen, ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz den "Titel" des Alleingeschäftsführers streitig zu machen.