• vom 16.10.2017, 06:56 Uhr

Nationalratswahl

Update: 16.10.2017, 10:18 Uhr

NRW17

Hoffen auf ein grünes Wunder




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Von WZ Online, APA

  • 750.000 Stimmen sind noch nicht ausgezählt. Von ihnen hängt ab, ob die Grünen in den Nationalrat einziehen.

Wien. Mehr als 750.000 Stimmen der Nationalratswahl sind noch nicht ausgezählt. Diese Briefwahl- und Wahlkartenstimmen dürften der SPÖ doch noch Platz 2 vor der FPÖ bringen. NEOS und Liste Pilz haben laut den Briefwahlprognosen nichts zu befürchten - und die Grünen müssen für den Verbleib im Nationalrat auf ein Wunder hoffen. In den Prognosen von ARGE Wahlen und SORA/ORF bleiben sie unter vier Prozent.

Den größten Teil der noch offenen Stimmen werten am Montag die Bezirkswahlbehörden aus - nämlich jene, die per Post geschickt wurden. Dies dürften mehr als 700.000 sein. Das Ergebnis lag 2013 um 22.30 Uhr vor. Heuer könnte es eventuell noch etwas später werden, werden doch alle Wahlbehörden strikt die gesetzlichen Vorgaben einhalten. Das bedeutet z.B., dass sie die Briefwahlkuverts erst Montag ab 9.00 Uhr aufschlitzen dürfen - und nicht schon am Sonntag oder früher am Montag damit beginnen dürfen.

Auch am Donnerstag wird noch ausgezählt

Am Donnerstag sind die Landeswahlbehörden dran: Sie zählen die Wahlkarten aus, die am Sonntag in "fremden" Wahlkreisen abgegeben wurden - und zwar nicht nur "klassisch" als Wahlkarte, sondern heuer erstmals auch als Briefwahl (also ausgefüllt und unterschrieben). Letzteres war bei früheren Wahlen nicht möglich, und so lässt sich nicht wirklich abschätzen, wie viele Stimmen am Donnerstag noch anfallen. Zwischen 50.000 und 100.000 wurde gerechnet.

Wobei freilich auch nicht genau feststeht, wie viele Stimmen insgesamt noch zu den 4,324.760 aus dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntag dazukommen - und sich die beiden Hochrechner diesbezüglich auch nicht ganz einig sind. Die APA-Hochrechner der ARGE Wahlen gehen von 778.100 abgegebenen und 771.000 gültigen Stimmen für die Montags- und Donnerstagsrunde aus, die ORF-Hochrechner von SORA von 750.228 gültigen Stimmen.

Grünen droht Finanznot

Sollten die Grünen - und danach sieht es angesichts der aktuellen Hochrechnungen aus - den Wiedereinzug ins Parlament verpassen, dann hätte das auch finanziell dramatische Folgen. Die 8,9 Mio. Euro Fördergelder auf Bundesebene (Stand 2016) würden wegfallen, während gleichzeitig Millionenschulden aus dem Wahlkampf beglichen werden müssen. Einspringen müssten wohl die Landesparteien.

Auf Bundesebene erhalten die Grünen etwa 8,9 Mio. Euro. Fast die Hälfte davon fließt an die Partei (3,9 Mio. Euro Parteienförderung), 3,4 Mio. Euro an den Parlamentsklub und 1,6 Mio. Euro an die Grüne Bildungswerkstatt ("Akademieförderung"). Gebunden sind die Gelder an den Klubstatus im Nationalrat. Fällt dieser weg, gibt es auch keine Parteienförderung mehr.

Als Trostpflaster bleibt den Grünen nur eine Einmalzahlung von 2,5 Euro pro Wählerstimme. Auf diesen Betrag haben all jene Parteien Anspruch, die zwar an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, aber mehr als ein Prozent der Stimmen schaffen. Im Fall der Grünen wären das laut aktuellem Hochrechnungsstand knapp 490.000 Euro. Zu wenig, um die Wahlkampfkosten von 4 Mio. Euro abzudecken. Zumal die Partei das Jahr wegen des teuren Präsidentenwahlkampfs schon mit einem Minus von 1,3 Mio. Euro begonnen hat, wie Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik der APA im August sagte.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-10-16 06:56:45
Letzte Änderung am 2017-10-16 10:18:07



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