• vom 16.10.2017, 17:56 Uhr

Nationalratswahl

Update: 17.10.2017, 15:33 Uhr

NRW17

Plan A wie alles auf Anfang




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Von Jan Michael Marchart

  • SPÖ will, wenn sie gefragt wird, mit ÖVP und FPÖ Gespräche führen. Einfach wird das nicht.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (l.) und Kanzler Christian Kern (r.) auf dem Weg zum SPÖ-Präsidium. - © apa/Schlager

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (l.) und Kanzler Christian Kern (r.) auf dem Weg zum SPÖ-Präsidium. © apa/Schlager

Wien. Der Wahlkampf ist geschlagen. Aber wohin steuert das rote Schiff? Alle rein, rufen einige der Genossen in der Menge vor dem großen Festzelt der Sozialdemokraten, das zwischen dem Burgtheater und der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße aufgebaut wurde. In Kürze wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk live ins Zelt schalten. Und spätestens dann sollte dieses wieder gut gefüllt sein, mit schallenden "Yes we Kern"-Sprechchören inklusive. Das rote Mantra an diesem Wahlabend: überwiegende Freude über den zweiten Platz und die Rehabilitation in der Opposition. Mit Christian Kern. Trotz allem.

Trotz allem, weil der Wahlkampf der Sozialdemokraten alles andere als glatt lief, mit der Causa Silberstein als Schlussstück, das die rote Kampagne völlig zum Entgleisen brachte. Und trotz allem, weil die Ausrichtung der Partei seit Kerns Antritt vor eineinhalb Jahren nicht kohärent war.


Exemplarisch dafür steht die Mitgliederbefragung aus dem vergangenen Jahr zu Ceta, dem EU-Handelsabkommen mit Kanada. Mittels Suggestivfragen ließ die SPÖ ein kleines Grüppchen von Genossen die Parteilinie bestimmten und brachte sich auf EU-Ebene in eine schwierige Position. Denn anders als bei TTIP, dem Abkommen mit den USA, wurde Ceta unter den Mitgliedsstaaten mehrheitlich als unproblematisch empfunden. Im Jänner dieses Jahres präsentierte Kern seinen Plan A - A wie alles drinnen. Kern versuchte den Spagat zwischen einem Programm für Arbeiter wie für Unternehmer. Das war Kerns Wahlkampfauftakt, ohne Neuwahlen auszurufen. Das sollte ÖVP-Chef Sebastian Kurz für ihn erledigen.

Trotz einer guten Ausgangsposition in den Umfragen setzte Kern auf einen Neustart von Rot-Schwarz. Später folgte für wenige Tage eine Mittelschichtskampagne, die aber so schnell verworfen wurde, wie sie gekommen war. Beim Dauerthema Asyl blieb Kern lange vage ("Anzahl der Flüchtlinge auf ein Niveau zu reduzieren, das Integration ermöglicht"), um dann mit der ÖVP gemeinsam etwa das Burkaverbot zu beschließen und seine anfangs eher kalmierende Position zu karikieren. Wohl auch, um im ÖVP-FPÖ-Wählerteich zu fischen.

Und zum Wahlkampfschluss wurde Kern im Dreikampf um die Kanzlerschaft fast dazu gezwungen, den Klassenkämpfer zu mimen, weil er durch die Causa Silberstein in die Defensive geriert und sich stärker von ÖVP und FPÖ unterscheiden musste, um nicht den Anschluss zu verlieren. Die Analyse einer fehlenden Linie wird von vielen Genossen am Sonntag abgenickt. Aber die Einstiegsfrage bleibt: Wohin steuert das rote Schiff?

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Dokument erstellt am 2017-10-16 18:00:05
Letzte Änderung am 2017-10-17 15:33:04



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