Wien. Noch sitzt der Schock über das desaströse Wahlergebnis bei den Grünen tief. Noch ist nicht klar, ob aus den wahrscheinlichen 3,9 Prozent inklusive Wahlkartenprognose nach der Auszählung derselben die notwendigen vier Prozent werden, um in den Nationalrat einzuziehen.

Eines ist aber klar: Die Partei muss die Konsequenzen aus Wahlkampf und Ergebnis ziehen - sowohl strukturell, finanziell als auch personell. Schließlich hat die Partei im Vergleich zu den Nationalratswahlen 2013 zwei Drittel ihrer Stimmen verloren, so wie etwa in Wien, wo nur 5,3 Prozent für Grün stimmten, 11,1 Prozentpunkte weniger als 2013. Die stärksten Verluste gab es mit jeweils 11,3 Prozentpunkten weniger aber in Salzburg und Tirol: Da gaben am Sonntag nur mehr 3,5 bzw. 3,9 Prozent den Grünen ihre Stimme. Bundessprecherin Ingrid Felipe sagte: "Da kann man jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen. Da ist eine genaue Ursachenanalyse notwendig."

Peter Pilz. - © apa/Techt
Peter Pilz. - © apa/Techt

Felipe vermutet einige Ansatzpunkte dafür im "schwierigen" Jahr 2017. Die Replik im Schnelldurchlauf: Da war der Rauswurf der Jungen Grünen nach nicht statutengemäßen Ausritten derselben, der Rücktritt Eva Glawischnigs. Das alles begleitete Peter Pilz mit kritischen Anmerkungen, der trat aus der Partei aus, nachdem er den vierten Listenplatz an Julian Schmid verloren hatte und beschloss im Sommer, mit einer eigenen Liste anzutreten. Dazu tritt heute, Dienstag, der Bundesvorstand und am Freitag der aus mehr als 30 Leuten bestehende Erweiterte Bundesvorstand zusammen.

Personelle Konsequenzen gefordert

Wobei Felipe für die Analyse möglicherweise nicht mehr allzu viel Zeit bleibt. Thomas Blimlinger, 16 Jahre lang Bezirksvorsteher von Wien-Neubau, der als solcher im November ausscheidet, forderte bereits den Rücktritt des gesamten Bundesvorstands.

Für andere ist das die falsche Vorgehensweise, so zum Beispiel die Grüne Europaabgeordnete Monika Vana: "Nur Köpfe rollen zu lassen, ist keine neue Strategie." Ihr Beitrag zur Fehleranalyse "dieses traurigen, schockierenden Ereignisses": "Die Grünen hätten jedenfalls einen viel angriffigeren, oppositionellen Wahlkampf machen sollen". Damit steht sie nicht alleine: Das Schwanken zwischen Oppositionskurs und Kompromissbereitschaft ist auch laut Irmi Salzer, die Nationalratskandidatin war, problematisch: "Wir sind in schwarz-grünen Koalitionen und in einer rot-grünen, dazu Bundesopposition gewesen. Verschiedene Ansprüche führen auch zu Widersprüchen, die viel zu lange — auch wegen des Bundespräsidentschaftswahlkampfes 2016 — nicht bearbeitet worden sind."