Koalitionsbedingungen

Was die SPÖ vom Koalitionspartner fordert4

  • 1500 Euro steuerfrei, Senkung der Steuer auf Arbeit um drei Milliarden Euro und Verwaltungsreform.

Wien. Zusätzlich zum eher vagen Kriterienkatalog hat die SPÖ auch sieben "Koalitionsbedingungen" für die Nationalratswahl im Herbst beschlossen. Eine Überraschungstüte ist die Liste inhaltlich... weiter




Bildungsreform

"Es ist vorbei"49

  • Gespräche zur Bildungsreform abgebrochen - kein Beschluss vor der Wahl.

Wien. "Es ist vorbei." So kommentierte Bildungsministerin Sonja Hammerschmid am Mittwoch gegenüber der "Wiener Zeitung" den Ausgang ihrer Verhandlungen zum Schulautonomie-Paket mit... weiter




Staatshaushalt

Fiskalrat spricht Wahlzuckerl-Verbot aus3

  • Ohne "weitere Anstrengungen" kann Österreich die EU-Budgetregeln nicht einhalten, sagt der Vorsitzende des Gremiums.

Wien. "Davor warnen wir." Bernhard Felderer, Präsident des Fiskalrates, hat sich am Mittwoch dezidiert gegen Wahlzuckerl vor der Nationalratswahl Mitte Oktober ausgesprochen... weiter





Eine Regierung ohne Populisten will Grünen-Chefin Ingrid Felipe. - © apa/H. Fohringer

Koalitionen

Sobotka für Felipe ein No-Go für eine Zusammenarbeit1

Innsbruck/Wien. Für die designierte Grünen-Bundessprecherin und Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe wäre ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka ein No-Go für eine Zusammenarbeit mit der... weiter




Kanzler Kern und SPÖ-Manager Niedermühlbichler. - © apa/R. Schlager

Koalitionen

SPÖ entscheidet über Koalition nach der Wahl5

  • Kern denkt Mitgliederbefragung an, Schelling gegen Erhöhung des Uni-Budgets ohne Studienplatzfinanzierung.

Wien. Der Kriterienkatalog der SPÖ ist seit Längerem fertig. Am 14. Juni wird dieser im SPÖ-Bundesvorstand sowie im Präsidium beraten. Verantwortlich dafür ist der Kärntner Landeshauptmann Peter... weiter




Strolz eröffnete den Wahlkampf. - © Simon Rosner

Nationalratswahlen 2017

Neos legen im Wahlkampf vor17

  • Parteichef Matthias Strolz vor Unterstützern: Österreich brauche "freien Chancengesellschaft".

Wien. Das Konzept der Bühne respektiert Matthias Strolz nur sehr bedingt. Ja, am Beginn von Reden erklimmt er sie, aber es zieht ihn ständig herunter. Immer wieder, egal... weiter




Australian native birds called Galahs perch on power lines and dead trees, at sunset in the outback town of Stonehenge in Queensland, Australia, August 12, 2017. REUTERS/David Gray SEARCH "GRAY STONEHENGE" FOR THIS STORY. SEARCH "WIDER IMAGE" FOR ALL STORIES. - © REUTERS

Soziale Medien

Wahlgezwitscher

Wien. Der Hashtagreigen ist eröffnet. Hier finden Sie eine Sammlung aller Tweets zur #NRW17. weiter




Demonstration von Erdogan-Anhängern am Tag des gescheiterten Putsches in der Türkei am 16. Juli 2016: Türkeistämmige fühlen sich von fast allen Parteien angegriffen. - © apa/Christopher Glanzl

Türkei

Zwischen Resignation und Pragmatismus23

  • Welche Parteien kommen für Türkeistämmige am 15. Oktober infrage? Eine Betrachtung.

Wien. Die Stimmung zwischen Österreich und der Türkei ist im Keller. Das jüngste Auftrittsverbot für den türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci heizt die diplomatische Krise zwischen Ankara und... weiter




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Analyse

Über die Türkisen*

Harald Mahrer, Geboren 1973, Studium der Betriebswirtschaft an der WU Wien, ÖH-Vorsitzender WU, Unternehmer im PR-Bereich, Minister seit Mai 2017. Am 17. April 1945, da kämpften in Wien noch die letzten Nazis gegen die heranmarschierende Rote Armee, trafen sich sechs Männer im Schottenstift und... weiter




NRW2017

Über die Blauen

Ob die Freiheitlichen das Land mitregieren können oder sollen, ja, ob sie überhaupt dürfen sollen: Diese Frage polarisiert die Republik wie kaum eine... weiter




NRW17

Über die Roten

1919 zogen die ersten weiblichen Abgeordneten der Sozialdemokratie ins Parlament ein: 1. Reihe: Adelheid Popp, Anna Boschek 2. Reihe: Gabriele Proft, Therese Schlesinger 3. Reihe: Marie Tusch, Amalie Seidel... Wenigstens darüber sind sich alle einig: Die Sozialdemokratie kann auf eine glänzende Vergangenheit verweisen, auch und vor allem in Österreich... weiter




Analyse

Über die Pinken

Werner Faymann und Michael Spindelegger: Das waren im Vorfeld der Wahlen 2013 die beiden besten Argumente für die Neos... weiter




Die Parteienlandschaft

Über die Grünen

Gemeinderat der Grünen Christoph Chorherr - © Stanislav Jenis Wien. Rettung vor dem drohenden Untergang: Das ist seit jeher das politische Versprechen der Grünen. Dabei kann die Erlösung auf zwei Wegen erfolgen:... weiter







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