Jerusalem.

Zwischen Tzipi Livni (rechts) und Shaul Mofaz mussten sich die Kadima-Mitglieder entscheiden. - © EPA
Zwischen Tzipi Livni (rechts) und Shaul Mofaz mussten sich die Kadima-Mitglieder entscheiden. - © EPA
Rund 95.000 Mitglieder der größten israelischen Oppositionspartei Kadima waren am Dienstag dazu aufgerufen, in Vorwahlen darüber zu entscheiden, wer bei den kommenden Parlamentswahlen als Spitzenkandidat gegen den amtierenden Premier Benjamin Netanyahu antreten wird. Die derzeitige Parteichefin, Ex-Außenministerin Tzipi Livni, wird dabei vom früheren Verteidigungsminister Shaul Mofaz herausgefordert. In Israel rechnete man am Dienstag mit einem knappen Ergebnis, das erst heute, Mittwochmorgen, vorliegen wird.

Bis zuletzt hatten sich die beiden Konkurrenten um den Parteivorsitz eine harte Schlacht geliefert und ihre Anhänger in persönlichen Anrufen aufgefordert, an den Vorwahlen teilzunehmen. Allgemein wurde erwartet, dass eine höhere Wahlbeteiligung die Chancen Livnis, Parteichefin zu bleiben, vergrößert, während Mofaz von einer geringeren Teilnahme an den Vorwahlen profitieren könnte.

Livni, der eine persönliche Abneigung gegen Mofaz nachgesagt wird, wandte sich in einer aufgezeichneten Botschaft an die Parteimitglieder: "Das ist ein Kampf für uns alle - Israelis, Zionisten, die in einem fortschrittlichen, freien Land leben und ihre Kinder aufziehen wollen. Wenn wir zweifeln und apathisch zu Hause bleiben, könnten wir am Morgen aufwachen und uns mit einem Führer konfrontiert sehen, der uns nicht wirklich repräsentiert und nicht wirklich einen Wechsel gegenüber Netanyahu verspricht." Livni argumentierte vor allem damit, dass die Kadima, der in allen Meinungsumfragen für die kommenden Wahlen ein Absturz vorausgesagt wird, mit Mofaz an der Spitze überhaupt keine Chancen habe und Mofaz so rasch wie nur möglich eine Koalition mit Netanyahu eingehen wolle.

Livnis Verliererimage


Bei den letzten Parlamentswahlen am 10. Februar 2009 wurde Kadima unter Livnis Führung mit 28 der insgesamt 120 zu vergebenden Knesset-Sitze zwar stärkste Partei, allerdings mit nur einem Mandat Vorsprung vor Netanyahus Likud. Netanyahu konnte mit den Stimmen weiterer Rechtsparteien und der Arbeiterpartei von Ehud Barak eine Mehrheit zusammenbringen und Livni, die zu einer Regierung der nationalen Einheit bereit gewesen wäre, aber zumindest auf eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten bestand - wie 1984, als Jitzhak Shamir und Shimon Peres eine große Koalition gebildet hatten - musste sich mit der Oppositionsbank zufriedengeben. Livni, die schon mit ihrem Plan, Nachfolgerin des im September 2008 wegen einer Affäre zurückgetretenen Regierungschefs Ehud Olmert zu werden, am Veto der orthodoxen Shas-Partei gescheitert war, hängt seither ein Verlierer-Image an. Parteiintern wird ihr auch vorgeworfen, als Oppositionschefin zu wenig Profil gezeigt und die von sozialen Themen geprägten Großdemonstrationen im Sommer des Vorjahres nicht genützt zu haben.

Vom Ausgang der Vorwahlen hängt auch ab, wie es mit der erst im Jahr 2005 gegründeten liberalen Kadima weitergehen wird. Israelische Politbeobachter schließen auch eine Spaltung nicht aus. Während Mofaz bereits klargestellt hat, er werde in der Partei bleiben, wie immer die Vorwahlen ausgehen, war von Livni keine entsprechende Stellungnahme zu bekommen. Aus ihrer Umgebung war zu hören, dass sie die Möglichkeit einer Niederlage nicht einmal in Betracht ziehe. Insider glauben aber nicht, dass sie in einer Partei bleiben werde, die unter der Führung von Mofaz steht.