Tokio.

Soll für Japans Liberaldemokraten die nächste Wahl gewinnen: Shinzo Abe. - © REUTERS
Soll für Japans Liberaldemokraten die nächste Wahl gewinnen: Shinzo Abe. - © REUTERS
(klh) Nicht ohne Grund wird Japans Ex-Premier Shinzo Abe in seiner Heimat "Prinz der Falken" genannt. Der 58-Jährige plädiert für einen harten Kurs gegen China, will die pazifistische Verfassung seines Landes ändern und Japans Kinder patriotisch erziehen lassen. Nun greift der Hardliner erneut nach der Macht: Am Mittwoch wurde der Ex-Premier von der oppositionellen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Abe hat damit gute Chancen, erneut Premier der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zu werden. Denn die Großpartei LDP, die jahrzehntelang Japans Geschick bestimmte, liegt in Umfragen vor der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) und noch dieses Jahr könnte in Japan gewählt werden.

Nationalist und Pragmatiker


Die Wahl Abes dürfte in China und Südkorea die Alarmglocken schrillen lassen. Mit beiden Ländern liegt Japan wegen Gebietsansprüchen im Ostchinesischen Meer im Streit und Abe fordert Unnachgiebigkeit. Auch seine Haltung zu Japans Kriegsvergangenheit löste schon früher Zorn in Seoul und Peking aus: Abe pilgert regelmäßig zum umstrittenen Yasukuni-Schrein in Tokio für Japans Kriegstote. Hier werden auch Kriegsverbrecher geehrt.

Im Verhältnis zu China aber erwies sich Abe während seiner kurzen Amtszeit von September 2006 bis September 2007 bei aller nationalistischen Rhetorik auch als Pragmatiker. So führte ihn damals sein erster Staatsbesuch ausgerechnet nach Peking.

Sonst agierte Abe als Premier glücklos. Seine Amtszeit war überschattet von Wahlbetrugsaffären und Finanzskandalen. Vier Kabinettsmitglieder traten zurück, ein Minister beging gar Selbstmord. Der politisch angeschlagene Abe reichte seinen Rücktritt ein und begründete dies mit gesundheitlichen Problemen. Damit machte er sich noch unpopulärer, als er ohnehin schon war. "Ich habe aus meinem Fehlschlag damals gelernt", erklärte er nun und entschuldigte sich für seinen einstigen Rücktritt.

Dass Abe nun trotzdem wieder Premier werden könnte, liegt laut Beobachtern nicht daran, dass die Japaner plötzlich begeistert von ihm sind. Vielmehr profitieren die LDP und Abe von der Schwäche der regierenden DPJ, die die hohen Erwartungen nicht erfüllen konnte und der viele Japaner noch ihr Krisenmanagement während des Tsunamis 2011 übel nehmen. Zudem agierte die LDP in der Opposition nicht ungeschickt. Die DPJ benötigte ihre Stimmen für eine Verdoppelung der Mehrwertsteuer. Die Liberaldemokraten stimmten zu - unter der Bedingung, dass es noch im Herbst Neuwahlen gibt. Nun wird voraussichtlich noch dieses Jahr gewählt und der Schwarze Peter für die Steuererhöhung blieb der Regierung. Dabei befürworten auch viele in der LDP diese Maßnahme zur Verringerung des hohen Budgetdefizits, das für 2012 auf neun Prozent geschätzt wird.

Sohn einer Polit-Dynastie


Die Oppositionsbank ist eigentlich ein ungewohnter Ort für die LDP. Fast 50 Jahre lang regierte sie, bevor sie von der DPJ 2009 abgelöst wurde. Dass sich die LDP dafür entschied, Abe an die Spitze zu setzen, ist kein Zeichen von Erneuerung. Überhaupt ist Abes Biographie typisch für japanische Spitzenpolitiker: Von Jugend an war er mit der Elite des Landes vernetzt, kommt er doch, wie viele andere hochrangige Funktionäre, aus einer Polit-Dynastie. Abes Vater war Abgeordneter, sein Großvater gar Premier.