Erbil. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) setzt seinen Irak-Besuch am Montag in der nordirakischen Kurdenregion fort, wo er unter anderem ein Flüchtlingslager besuchen will. Sein kurdischer Amtskollege Mustafa Bakir Fatah betonte nach einem Treffen mit Kurz, dass die Region Kurdistan "sicher" vor dem Islamischen Staat (IS) sei. "Aber wir brauchen mehr schwere Waffen, um den IS zu besiegen."

Der Besuch sei wichtig, "weil wir wollen, dass die Außenwelt sieht, wie es hier aussieht", betonte Fatah. Er sprach von 150.000 Peschmerga, die an einer 1000 Kilometer langen Frontlinie gegen den IS im Einsatz stünden. Wie sich am Wochenende beim Angriff auf ein Ölfeld in Kirkuk zeigte, sei die kurdische Seite zwar in der Lage, den IS zurückzuschlagen. Es fehlten aber die Waffen, um die IS-Kämpfer tatsächlich zu besiegen, so Fatah, der sich zugleich dankbar für die humanitäre Hilfe zeigte.

Ein langfristiger Kampf
"Das wird ein langfristiger Kampf", sagte der kurdische Außenminister. Es gehe nämlich auch darum, den Dschihadisten ideologisch den Boden zu entziehen, denn: "Bis jetzt haben sie keine Probleme, mehr und mehr Kämpfer zu rekrutieren."

Fatah betonte zugleich, dass die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurdengebiete derzeit hintan gestellt werden. "Die oberste Priorität ist es, den IS zu bekämpfen." Erst danach solle über eine mögliche Neuordnung der irakischen Staatsstruktur gesprochen werden. Wichtig sei es, auch die unter dem früheren schiitischen Regierungschef Nuri al-Maliki "ausgeschlossene und entmündigte" sunnitische Minderheit stärker miteinzubeziehen. "Wir müssen einen Weg finden, zusammenzuarbeiten", betonte er. Die nach dem Rücktritt Malikis im August gebildete neue Regierung biete eine "Gelegenheit" dafür.

Barzani empfing Kurz
Kurz wurde bereits am Sonntagabend auch vom kurdischen Ministerpräsidenten Nechirvan Barzani empfangen. Für Montag waren Treffen mit dem chaldäisch-katholischen Bischof von Erbil, Bashar Warda, und Vertretern der kurdischen Religionsgruppe der Jesiden geplant. Außerdem wollte Kurz am zweiten und letzten Tag seines Irak-Besuchs auch das Flüchtlingslager Camp Baharka besuchen.

Der kurdische Außenminister Fatah bekräftigte in diesem Zusammenhang die Entschlossenheit der Autonomieregierung, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. "Wir haben unter Saddam gelitten und waren selbst Flüchtlinge. Wir verstehen das Leid dieser Menschen", betonte er. Allerdings sei auch mehr humanitäre Hilfe erforderlich.

Die österreichische Bundesregierung hatte erst in der vergangenen Woche 1,25 Millionen Euro an zusätzlicher humanitärer Hilfe für den Irak beschlossen, mit der Hilfsgüter für knapp 200.000 Menschen angeschafft werden sollen. Das Geld stammt aus dem Auslandskatastrophenfonds und dem Entwicklungshilfebudget und kommt dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat und dem Roten Kreuz zugute.

Thema der Gespräche ist auch die mögliche Eröffnung eines EU-Büros in Erbil, verlautete aus Diplomatenquellen. Kurz, der seit wenigen Wochen auch Koordinator der EVP-Außenminister ist, hat seine Reise bewusst in einen EU-Kontext gestellt. So wird er vom Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament, dem deutschen Christdemokraten Elmar Brok, begleitet. Bei Gesprächen am gestrigen Sonntag in Bagdad wurde eine engere Kooperation im Kampf gegen europäische Jihadisten vereinbart, außerdem signalisierte die irakische Seite Zustimmung zum Angebot einer EU-Polizeiausbildungsmission im Krisenland.