• vom 07.11.2018, 18:09 Uhr

Weltpolitik

Update: 07.11.2018, 19:58 Uhr

Midterms

Volle Kraft auf Blockade




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Von WZ-Korrespondent Klaus Stimeder

  • Mit den neuen Mehrheitsverhältnissen im US-Kongress droht bis 2020 die permanente, totale Konfrontation.

- © M. Hirsch

© M. Hirsch



Nancy Pelosi jubelt: Sie hat jetzt die Möglichkeit, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen.

Nancy Pelosi jubelt: Sie hat jetzt die Möglichkeit, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen.© reu/Drago Nancy Pelosi jubelt: Sie hat jetzt die Möglichkeit, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen.© reu/Drago

Washington. Wenn über diesen Kongresswahlen ein offizielles Motto stehen würde, dann das: Gut ist es gegangen, fast nichts ist geschehen. Donald Trumps Republikaner können sich glücklich schätzen, dass die noch im Sommer prophezeite "blaue Welle" bei Weitem nicht so heftig anlandete wie befürchtet - aber auch nicht mehr. Die Demokraten stehen derweil auch nicht mit leeren Händen da. Auf ihrem langen Weg zurück zur Macht haben sie mit der Eroberung des Repräsentantenhauses die erste Hürde genommen. Auch nicht wenig - aber bei Weitem nicht genug, um an den Realitäten im Land etwas zu ändern. In den meisten Demokratien westlichen Zuschnitts wären das ideale Rahmenbedingungen für einen politischen Waffenstillstand und die Ausarbeitung von Kompromissen. Nicht so im Amerika von Donald Trump.

Ungeachtet des Wahlausgangs tat der 71-Jährige am Morgen danach, was er immer tut: Zwietracht säen, beleidigen, übertreiben, schmeicheln, Dinge erfinden und seinen Anhängern als objektive Wahrheit verkaufen. Nicht, dass dem Ex-Reality-TV-Star jemand ernsthaft zugetraut hätte, dass er sich angesichts der Ergebnisse der Midterms, die einen zutiefst gespaltenen Kongress hervorbrachten, zusammenreißen würde. Warum auch? Fakt ist, dass sich der Präsident und seine Partei nach den Wahlen in ihrem Gefühl bestätigt fühlen können, dass sich die Strategie der totalen Konfrontation weiter auszahlt.

Was eine Antwort auf die Frage, wie es jetzt konkret weitergeht, entsprechend schwierig macht. Klar scheint, dass ihm die neue demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus das Regieren künftig so schwer wie möglich machen wird. Noch in der Wahlnacht kündigten führende Abgeordnete wie der Kalifornier Adam Schiff an, dass seine Partei ihre neu gefundene Macht allem voran dafür ausnutzen werde, das politische Gesamtkunstwerk Trump erstmals seit dessen Amtsantritt für seine Handlungen zur Verantwortung zu ziehen. Auch Nancy Pelosi, mit hoher Wahrscheinlichkeit die neue Sprecherin der Mehrheit, gab sich wie gewohnt im Ton milde, aber bestimmt: "Wir haben jetzt die Aufgabe, jenes System der ,Checks and Balances‘ mit Leben zu erfüllen, das die Verfassung vorsieht und denen sich die Trump-Administration bisher entzogen hat." Wenn es die Demokraten damit in den kommenden zwei Jahren, die es bis zur Präsidentschaftswahl 2020 dauert, wirklich ernst meinen, fällt die Einschätzung aller politischen Experten auf die Frage nach den Folgen gleich aus: Es droht die totale Konfrontation.




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Dokument erstellt am 2018-11-07 18:19:20
Letzte Änderung am 2018-11-07 19:58:21


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