• vom 24.11.2018, 09:50 Uhr

Weltpolitik


Diplomatie

UNO setzte Nordkorea-Sanktionen für Bahnprojekt außer Kraft




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Von WZ Online, APA, AFP

  • Seoul sieht "neue Stufe" bei Zusammenarbeit mit Pjöngjang.

Seoul/Pjöngjang. Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Ausnahme von den Sanktionen gegen Nordkorea genehmigt, damit die Wiederaufnahme von Eisenbahnverbindungen zu Südkorea geprüft werden kann. "Es ist bedeutsam, dass diese Projekt die Unterstützung der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft erhalten hat", sagte ein Sprecher des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in am Samstag.

Bedenken wegen eines möglichen Verstoßes gegen UNO-Sanktionen hatte den Start der Prüfung in den vergangenen Wochen verzögert. Eigentlich wollten die beiden Länder das gemeinsame Projekt spätestens im Oktober starten und Anfang Dezember mit dem Bau beginnen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Yonhap wird Südkorea für die Testfahrten voraussichtlich Treibstoff und anderes nicht näher bezeichnete Material in den Norden bringen. Damit hätte das Land womöglich gegen die von der UNO errichteten Einfuhrgrenze von 500.000 Barrel pro Jahr verstoßen.

Aus dem Blauen Haus, dem Präsidentenpalast in Seoul, hieß es, das gemeinsame Eisenbahnprojekt bringe "die zwischenkoreanische Zusammenarbeit auf eine neue Stufe". US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Dienstag gemahnt, jegliche Wiederannäherung zwischen den beiden Staaten müsse im Zusammenhang mit Bemühungen zur atomaren Abrüstung (Denuklearisierung) der Halbinsel stehen.

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un waren im Juni in Singapur zu einem historischen Gipfeltreffen zusammengekommen. Kim hatte bei dem Treffen in eine "Denuklearisierung" seines Landes eingewilligt. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmaßnahmen für den Prozess wurden aber nicht genannt. Ein zweites Treffen wird nach Angaben aus Washington für Anfang 2019 erwartet.

In der Zwischenzeit haben Seoul und Pjöngjang mehrere konkrete Entscheidungen in Richtung Versöhnung und Austausch getroffen. Die USA und Südkorea haben eine Arbeitsgruppe geschaffen, um nicht "aneinander vorbeizureden", wie Pompeo sagte.





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Dokument erstellt am 2018-11-24 09:52:31


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