• vom 27.12.2018, 07:00 Uhr

Weltpolitik


Asyl

Das Stigma der Erfolglosen




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Von Michael Ortner

  • 166 Afghanen wurden heuer bereits abgeschoben. Dort werden sie als Rückkehrer systematisch verfolgt.

Die Abschiebungen von Afghanen haben seit 2016 zugenommen. - © APAweb, Ralf Hirschberger

Die Abschiebungen von Afghanen haben seit 2016 zugenommen. © APAweb, Ralf Hirschberger

Friederike Stahlmann erstellt auch Gutachten in Asylverfahren.

Friederike Stahlmann erstellt auch Gutachten in Asylverfahren.© FSW/Romesh Phoenix Friederike Stahlmann erstellt auch Gutachten in Asylverfahren.© FSW/Romesh Phoenix

Wien. Ein Mann wird zwei Tage lang gefoltert, weil sein Bart nicht lang genug war. Ein Vater verprügelt seinen Sohn wegen seines "unangepassten Auftretens". Ein Nachbar droht, einen Mann an die Taliban zu verraten, wenn er nicht Schutzgeld zahlt. Ein Rückkehrer wird in einem Drohbrief als "Ungläubiger" beschimpft.

Diese Geschichten stammen von Menschen, die nach Afghanistan zurückkehren mussten. Sie sind aus Angst vor Verfolgung und Krieg geflohen. Sie haben in Deutschland um Asyl angesucht. Behörden und Gerichte entschieden jedoch, sie nach Afghanistan abzuschieben. Das Land sei sicher genug.

Doch wie sicher ist es wirklich? "Die eigentliche Frage ist ‚wie unsicher ist Afghanistan?‘", sagt Friederike Stahlmann, die am Max-Planck-Institut in Halle seit vielen Jahren zu Afghanistan forscht und das Land oft besucht hat. "Wir erleben eine systematische Bedrohung der erfolglosen Rückkehrer" Als erfolglos gelten sie, wenn sie nicht geschafft haben, in Europa ein dauerhaftes Bleiberecht zu erlangen. Abgeschobenen haftet sofort ein Stigma an: "Du hast versagt, du bist kriminell, du bist vom Glauben abgefallen". Wer zurückkehrt, kann schlecht verbergen, dass er in Europa war.

Stahlmann hat mithilfe von Unterstützern aus Deutschland versucht, Informationen über abgeschobene Asylwerber zu sammeln. Von insgesamt 366 Menschen identifizierte sie 125. Davon wiederum konnte sie 33 ausfindig machen. Voraussetzung war, dass niemand in Gefahr gebracht wird. Die Menschen in Afghanistan zu besuchen, wäre zu gefährlich gewesen. Deshalb schickte sie Fragebögen und führte mit manchen von ihnen Interviews.

Ihre Recherchen zeigen: Das Leben der Neuankömmlinge ist in vielerlei Hinsicht gefährdet. Die Taliban kontrollieren Straßen, sie filzen Busse, durchsuchen Handys. Um ihr Interesse zu wecken, genügt es, "westlich auszusehen". "Es gibt einige Beispiele von Menschen, die auf der Straße identifiziert und gejagt wurden", sagt die Ethnologin. Die Taliban verlangen Loyalität: Männer werden zur Kooperation gezwungen. Wer sich weigert, die Terrororganisation zu unterstützen, gilt als Feind. Es gibt schwarze Listen von Menschen, nach denen landesweit gefahndet wird. Nachbarn werden denunziert. Das Spitzelsystem der Taliban ist ausgeklügelt.

Korruption und Rechtlosigkeit

Die Terrorgruppe bildet eine Art "Schattenregierung" in Afghanistan. Sie ist in allen Provinzen vertreten. Sie treibt Steuern ein, rekrutiert Fachkräfte, verfügt über einen eigenen Geheimdienst. Oft kooperiert sie mit lokalen Milizen oder Spitzeln in der staatlichen Polizei. Korruption und Rechtlosigkeit spielt ihr in die Hände. "Die Taliban und der IS wollen die Sicherheit im Alltag zunichtemachen und greifen auch zivile Institutionen wie Krankenhäuser, Schulen, Moscheen oder Gerichte an. Nirgends gibt es hundertprozentigen Schutz", sagt Stahlmann.

Viele Rückkehrer versuchen deshalb, unterzutauchen, bis sie das Land wieder verlassen können. Sie verstecken sich in internationalen Hotels oder Pensionen. Manche versuchen, sich bei Freunden zu verstecken. Diese gehen damit das Risiko ein, selbst ins Visier der Taliban oder krimineller Banden zu geraten. Und ohne die finanzielle Unterstützung von Freunden in Europa wäre das nicht möglich.

Nicht alle können oder wollen sich verstecken. Einer der 33 Rückkehrer, die Stahlmann ausgemacht hat, beging kurz nach seiner Ankunft Suizid. Drei andere haben nach wenigen Wochen das Land erneut verlassen.
Angst schüren die Taliban und der IS durch Terror. In keinem anderen Land der Welt sterben mehr Menschen durch Terroranschläge: 4653 Tote gab es 2017. Ein trauriger Rekord. In den ersten neun Monaten 2018 wurden laut UN-Unterstützungsmission UNAMA knapp 2800 Zivilisten getötet. Eine Zahl, die auf konservativen Schätzungen beruht. Absolute Zahlen über Kriegsopfer existieren nicht. Dennoch: "Die Zahlen zeigen eine eklatante Verschlechterung", sagt Friederike Stahlmann.

Spruchpraxis ist rigider

Österreichische Richter sehen das anders. Bis Mitte des Jahres stützten sich einige Richter in Asylverfahren unter anderem auf das umstrittene Gutachten des Afghanistan-Sachverständigen Karl Mahringer. Nachdem diesem aber die Eigenschaft als Gutachter entzogen wurde, kommt sein Gutachten nur noch selten zur Anwendung. Man braucht es nicht mehr als Grundlage für eine Abschiebung. Denn die Spruchpraxis ist ohnehin rigider geworden. "Es reicht nicht aus, sich bloß auf eine allgemein schlechte Sicherheits- und Versorgungslage in Afghanistan zu berufen", hielt der Verwaltungsgerichtshof in einem Urteil im Mai 2018 fest.

Wenn die Sicherheitslage in einer bestimmten Provinz oder einem Distrikt nicht als sicher erachtet wird, wird eine sogenannte "innerstaatliche Fluchtalternative" geprüft. Das bedeutet, dass in anderen bestimmten Orten eine Ansiedelung möglich und sicher wäre. So gelten etwa laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom September 2018 die Städte Herat und Mazar-e Sharif als "vergleichsweise sicher und stabil", auch wenn es dort zu Anschlägen kommt und die Frage ist, ob Abgeschobene sich dort ihr Überleben sichern könnten.

Zwar hat die Zahl der Abschiebungen nach Afghanistan zugenommen: 2016 wurden nur zwei Afghanen abgeschoben, ein Jahr darauf waren es bereits 117. Heuer mussten bis Ende November 166 Asylwerber zurückkehren. Doch die Zahl ist dennoch vergleichsweise gering. So erhielten in den ersten zehn Monaten 2018 4060 Afghanen einen positiven Asylbescheid, bei 3207 Personen wurde der Antrag auf Asyl abgelehnt.

Gespalten ist die Rechtssprechung bei jungen, alleinstehenden Männern. Die einen Richter sagen, sie könnten unterkommen und Arbeit finden. Die anderen sagen, dies gehe nur, wenn sie auch ein soziales Netzwerk haben. "Die Tendenz ging zuletzt eher in die Richtung zu sagen, sie schaffen das," sagt der Jurist Norbert Kittenberger. Nur wenige Richter hätten gesagt, dass die Versorgungslage zu schlecht sei, auch wenn die Armut wieder ein Niveau wie bei dem Sturz der Taliban erreicht hat.

Ansiedelung fast unmöglich

Dabei mangelt es chronisch an Arbeitsplätzen. Die Wirtschaft ist seit dem Abzug der Nato-Truppen eingebrochen. Sie hängt am Tropf der internationalen Geldgeber. Afghanistan zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Realistische Zahlen zu Arbeitslosigkeit gebe es laut Stahlmann keine.
Eine reguläre Ansiedelung scheint besonders für Abgeschobene fast unmöglich. Die Menschen werden ausgeschlossen. "Wenn sie sich identifizieren, bringen sie ihr Leben damit in Gefahr", warnt Stahlmann. Sie nennt als Beispiel einen Mann, der temporär Arbeit als KFZ-Mechaniker in einer Werkstatt von Verwandten in Kabul gefunden hat. Den Job hat er nach kurzer Zeit verloren. Seine Anwesenheit war eine zu große Gefahr für die Familie.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-12-12 20:03:05
Letzte Änderung am 2018-12-21 14:21:23


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