• vom 08.01.2019, 18:08 Uhr

Weltpolitik

Update: 08.01.2019, 18:25 Uhr

Donald Trump

Wer ist der Stärkere?




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Von Michael Schmölzer

  • US-Präsident Trump und die Demokraten liefern sich ein Kräftemessen der Extraklasse. Die Bürger staunen - und leiden.

Trump glaubt, seine Wähler haben Verständnis für den Shutdown. - © APAweb, afp, Jim Watson

Trump glaubt, seine Wähler haben Verständnis für den Shutdown. © APAweb, afp, Jim Watson


© M. Hirsch © M. Hirsch

Washington/Wien. Für Präsident Donald Trump liegt die Sache klar auf der Hand: Die US-Grenze zu Mexiko ist noch immer nicht von einer Mauer geschützt, "kriminelle Elemente", so Trump, könnten in Massen ungehindert ins Land strömen - eine Krise also. Das Recht zur Ausrufung des Nationalen Notstandes hat Trump und es gibt ihm unter Umständen auch die Möglichkeit, Geldmittel abzuzweigen, die er für den Mauerbau braucht. Mehr als 5 Milliarden Dollar hat der Präsident für das Bauwerk veranschlagt.

Die Demokraten wollen ihm den Betrag nicht zubilligen und weisen darauf hin, dass die Voraussetzungen für die Ausrufung des Nationalen Notstandes nicht gegeben sind. Man werde, so die Trump-Gegner, einen derartigen Schritt nicht tolerieren und gerichtlich bekämpfen - was ein langes Verfahren nach sich zöge.


Wenig Spielraum
Beide Seiten, Präsident und Demokraten, haben sich in einen Stellungskrieg eingegraben. Der "Shutdown" zieht sich bedenklich in die Länge. Ein Teil der US-Behörden hat geschlossen, es werden den Beamten keine Gehälter gezahlt, bis man sich auf einen Kompromiss in Sachen Mauer geeinigt hat. Weder US-Präsident noch die Opposition machen allerdings Anstalten, sich auf den anderen zuzubewegen.

Daran dürfte sich so schnell nichts ändern, auch wenn der Stillstand in den kommenden Wochen beendet sein wird. Das aufgeheizte politische Klima lässt den innenpolitischen Kontrahenten keinen Spielraum für gemeinsame Entscheidungen. Bei den Demokraten bringen sich die ersten Kandidaten in Stellung, die Trump 2020 bei den Präsidentschaftswahlen herausfordern wollen. Da heißt es: Härte zeigen.

Schmerzhafter Lohnausfall
Rund 800.000 Staatsangestellte sind im Zwangsurlaub oder arbeiten, bekommen ihr Geld aber nicht. Das ist ein Problem, da sich viele Familien von Gehaltscheck zu Gehaltsscheck hanteln und nicht in der Lage sind, etwas zur Seite zu legen. Viele sind verschuldet, Bauern warten auf dringend benötigte Zuschüsse. Ob die sehnsüchtig erwarteten Steuerrückzahlungen rechtzeitig überwiesen werden können, ist ebenfalls unsicher. In New York kostet eine Durchschnittswohnung 3000 Euro pro Monat. Ein Gehaltsausfall bringt hier erhebliche Probleme mit sich.

Immobilien-Milliardär Trump, von Reportern befragt, ob er die Nöte der einfachen Menschen kenne, meinte, dass er sie nachvollziehen könne ("I can relate"). Viele der Betroffenen wären aber zu hundert Prozent in seinem Lager und hätten für die Maßnahmen Verständnis.

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Schlagwörter

Donald Trump, USA, Shutdown, Mauer

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2019-01-08 18:20:24
Letzte Änderung am 2019-01-08 18:25:54


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