• vom 21.12.2010, 18:58 Uhr

Weltpolitik

Update: 21.12.2010, 18:59 Uhr

Regierung lockert in Bangkok Zügel




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  • Beendigung des Ausnahmezustandes verkündet.
  • Bangkok/Wien. Thailands Regierung will den Ausnahmezustand in der Hauptstadt Bangkok und den umliegenden Provinzen ab Mittwoch aufheben. Dieser galt bereits seit acht Monaten. Die derzeitige Sicherheitslage würde die strengeren Kontrollen nicht mehr rechtfertigen, verkündet das Kabinett von Premier Abhisit Vejjajiva.

Premier Abhisit verhandelt mit Opposition. Foto: epa

Premier Abhisit verhandelt mit Opposition. Foto: epa Premier Abhisit verhandelt mit Opposition. Foto: epa

Der Ausnahmezustand war im Frühling angesichts massiver Proteste gegen die Regierung ausgerufen worden. Bei Kämpfen mit Sicherheitskräften waren damals mehr als 90 Menschen getötet worden. Ein eigenes Sicherheitsgesetz soll nun den Ausnahmezustand ersetzen. Dieses schränkt die bürgerlichen Freiheiten nicht ganz so stark ein, gibt den Autoritäten aber weiterhin viel Spielraum. So können auch unter dem neuenen Gesetz Ausgangssperren verhängt werden.


Gleichzeitig setzte Premier Abhisit die ersten Schritte, um auf die oppositionellen Rothemden zuzugehen, die im Frühjahr für die Proteste gesorgt hatten.

Inhaftierte Rothemden

So verhandelte Abhisit mit der Vorsitzenden der Oppositionsbewegung, Thida Thavornseth, über die Freilassung inhaftierter Rothemden. Abhisit erklärte, dass 104 Rothemden, denen geringere Straftaten vorgeworfen werden, gegen eine Kaution aus der Haft entlassen werden könnten. Thida forderte aber auch die Freilassung von 17 weiteren Rothemden, die wegene Terrorismus angeklagt werden.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2010-12-21 18:58:50
Letzte Änderung am 2010-12-21 18:59:00

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