• vom 06.08.2010, 17:49 Uhr

Weltpolitik

Update: 06.08.2010, 17:50 Uhr

US-Senat bestätigte Elena Kagan als Höchstrichterin




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  • Obamas Kandidatin verstärkt linksliberalen Flügel am Supreme Court.
  • Washington. Der US-Senat hat mit 63 zu 37 Stimmen Elena Kagan, die Kandidatin von Präsident Barack Obama für das Höchstgericht bestätigt. Die bisherige Rechtsberaterin des Weißen Hauses ist erst die vierte Frau, die das auf Lebenszeit vergebene Amt übernimmt.

Zu Kagans Unterstützern bei der Abstimmung im Senat zählten auch fünf Parlamentarier der oppositionellen Republikaner. Von Obamas Demokraten stimmte mit Ben Nelson einer gegen die Juristin. Kritiker hatten Kagan während der Anhörungen vorgeworfen, dass sie noch nie als Richterin gearbeitet hatte.


Kagan hatte an den Elite-Universitäten Princeton und Harvard studiert. Später lehrte sie Rechtswissenschaften, leitete die Rechtswissenschaftliche Fakultät in Harvard und arbeitete für die Regierung des früheren US-Präsidenten Bill Clinton (1993-2001).

Mit Kagan sind künftig erstmals drei der neun Obersten US-Richter zur gleichen Zeit Frauen. Sie ist Obamas zweite Kandidatin für das Höchstgericht. Vor Kagan hatte er Sonia Sotomayor nominiert, die im Sommer 2009 bestätigt wurde.

Mit ihrer Ernennung dürfte sich die ideologische Gewichtung des Gerichts zunächst nicht ändern: Kagan ersetzt den wie sie linksliberal eingestellten 90-jährigen Richter John Paul Stevens, der in den Ruhestand trat. Da das Amt aber auf Lebenszeit vergeben wird, könnte die erst 50-jährige Kagan jahrzehntelang den linksliberalen Flügel des Gerichts stärken.

Einstimmig bestätigte der Senat hat den von Obama ernannten früheren Luftwaffen-General James Clapper als neuen Geheimdienstkoordinator. Clapper verfügt über weitreichende Erfahrungen mit den Geheimdiensten des Landes. Insgesamt 32 Jahre lang diente er bei der Luftwaffe und war dort immer wieder mit wichtigen Geheimdienstaufgaben betraut, etwa in den 80er Jahren in Korea oder während des Golfkriegs. Von 2007 an war Clapper im Verteidigungsministerium als Staatssekretär für die Geheimdienste zuständig.

Zurückgewiesen wurde hingegen der für den Vorstand der Notenbank (Fed) vorgeschlagene Peter Diamond. Obama verliert auch seine Chef-Wirtschaftsberaterin Christina Romer. Sie wird ihr Amt am 3. September zurücklegen, um wieder als Professorin an der "University of California" in Berkeley zu arbeiten.



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Dokument erstellt am 2010-08-06 17:49:55
Letzte Änderung am 2010-08-06 17:50:00


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