• vom 29.10.2012, 18:30 Uhr

Weltpolitik


Chile

Chiles konservative Regierung um Piñera mit historischer Niederlage




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  • Kommunen verpassen den Konservativen einen Denkzettel.

Santiago.

Carolina Toha feiert und schwenkt die Flagge.

Carolina Toha feiert und schwenkt die Flagge.© EPA Carolina Toha feiert und schwenkt die Flagge.© EPA

(ag/wak) Erstmals seit der Rückkehr zur Demokratie 1990 wurden in Chile am Sonntag Kommunalwahlen mit freiwilligem Wahlrecht durchgeführt. Und es waren die ersten Wahlen, seitdem die konservative Regierung um Sebastián Piñera im März 2010 an die Macht gekommen war. Mit dem Ergebnis: Der Regierungskoalition wurde - bei einer Wahlbeteiligung unter 45 Prozent - ein Denkzettel verpasst. Die Opposition gewann die wichtigen Kommunen Santiago, Concepción und Providencia, wo die unabhängige Kandidatin Josefa Errázuriz den Exmilitär Cristián Labbé entthronte. Keine Kleinigkeit: Labbé stand der Kommune Providencia seit sechzehn Jahren vor, obwohl Labbé bereits unter Diktator Augusto Pinochet Minister war - und Labbé bis heute Pinochet öffentlich verteidigt. So erklärte Labbé dann auch: "Es ist der Moment, eine Niederlage anzuerkennen. Es hat die Intoleranz und die Respektlosigkeit gewonnen. Und ich werde der Gewinnerin niemals zu diesem Sieg gratulieren."


Seit Sonntag hält die regierende Koalition "Alianza por Chile" nur noch 121 Kommunen (vor der Wahl: 144). Die Opposition hält nun 168 (zuvor: 147) Rathäuser.

Neue Bürgermeisterin der Hauptstadt Santiago de Chile wird Carolina Toha, Mitlgied der linken Koalition Concertacion und ehemalige Sprecherin von Ex-Staatschefin Michelle Bachelet.

Die Wahl war die erste seit einer Änderung des Wahlgesetzes, die zur Aufnahme von mehr als fünf Millionen neuer Wähler in die Wahllisten führte, die meisten davon jünger als 35 Jahre. Allerdings fanden sich auch Tote auf den Listen. Etwa der vor 39 Jahren verstorbene Salvador Allende fand sich auf den Listen - weil seine Todesurkunde "nicht rechtzeitig" eingereicht worden war. Neben Allende standen auch viele der über tausend verschwundenen Opfern der Pinochet-Diktatur (1973 bis 1990) in den Wählerverzeichnissen.




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Dokument erstellt am 2012-10-29 18:35:11


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