• vom 05.03.2015, 18:06 Uhr

Weltpolitik

Update: 05.03.2015, 18:21 Uhr

China

Ende des halsbrecherischen Wachstums




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Von WZ-Korrespondent Wu Gang

  • Ministerpräsident Li Keqiang bereitet vor dem Nationalen Volkskongress das Land auf langsameres Wachstum vor.

Das Polit-Spektakel des Jahres: In Peking tagt der Volkskongress, Präsident Xi Jinping und Premier Li Keqiang (Bild rechts) geben die Linie vor. - © apa/epa/Wu Hong [2], ap/Ng Han Guan

Das Polit-Spektakel des Jahres: In Peking tagt der Volkskongress, Präsident Xi Jinping und Premier Li Keqiang (Bild rechts) geben die Linie vor. © apa/epa/Wu Hong [2], ap/Ng Han Guan

Peking. Es sind grimmige Zeiten angebrochen in China. Wie sonst lässt es sich erklären, dass die 2907 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses in Peking zu äußerster Sparsamkeit angewiesen wurden, ja, selbst ihre Getränkerechnungen in den Hotels selbst bezahlen müssen? Dergleichen wäre vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen bei den Tagungen des chinesischen Parlaments, das auf dem Papier der oberste Gesetzgeber des Landes ist.



Praktisch beschränken sich die Tätigkeiten der Abgeordneten darauf, einmal pro Jahr Rechenschaftsberichte, Gesetze oder Resolutionen der Regierung durchzuwinken, was angesichts der ebenso zahlreichen wie langwierigen Gruppendiskussionen durchaus anstrengende Arbeit ist. 203 der Vertreter im Volkskongress und im Beraterparlament zählen zu den 1000 reichsten Personen Chinas, zumindest sie dürften die aktuellen Sparmaßnahmen verkraften. Auch wenn ihnen nahegelegt wurde, Konferenzmaterialien bitte online zu lesen, um Papier zu sparen.


Den Arbeits- und Rechenschaftsbericht von Li Keqiang gab es bei der Eröffnung am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes dann aber doch auf Papier. Und so sanken die Köpfe der Abgeordneten immer tiefer in das umfangreiche Manuskript, während ihr Ministerpräsident am Rednerpult eine schlechte Nachricht nach der anderen verkündete. Der größte Hammer war bereits zuvor durchgesickert: Die Volksrepublik wird ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf sieben Prozent senken, so niedrig wie zuletzt vor 25 Jahren. "Das Wachstumsziel von schätzungsweise sieben Prozent berücksichtigt, was notwendig und was möglich ist", erklärte der Premier und fügte hinzu, dass die Wirtschaft bereits im vergangenen Jahr mit größeren Schwierigkeiten und Herausforderungen als erwartet und einem "wachsenden Abwärtsdruck" konfrontiert worden sei. Für 2014 hatte die Regierung noch ein Wachstumsziel von 7,5 Prozent angepeilt und dieses mit 7,4 Prozent knapp verfehlt.

Überraschend kommen die gedämpften Erwartungen nicht: Noch im letzten November hatte Staatspräsident Xi Jinping im Rahmen des Apec-Gipfeltreffens seine Staatsgäste beruhigt, dass China auch bei einem gebremsten Wachstum Motor und Speerspitze der Weltwirtschaft bleiben würde. Zuletzt hatte die Staatsspitze auch wiederholt betont, das Land sei in eine Phase des "neuen Normals" eingetreten, das von einer mittleren Wachstumsgeschwindigkeit charakterisiert wäre. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 9,38 Billionen Euro im Jahr 2014 wird China auch nur noch von den USA übertroffen, wodurch die zweistelligen Wachstumsraten vergangener Tage ohnedies kaum zu realisieren sind. Mit der schwächeren Konjunktur steigt jedoch auch das Haushaltsdefizit von 2,1 auf 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung und damit um 38 Milliarden Euro auf 233 Milliarden Euro. Das ist im internationalen Vergleich nicht viel, allerdings werden die Schulden der Kommunen wesentlich höher eingeschätzt, auf bis zu 7,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

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Dokument erstellt am 2015-03-05 18:11:06
Letzte Änderung am 2015-03-05 18:21:14


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