• vom 03.03.2016, 18:25 Uhr

Weltpolitik

Update: 08.03.2016, 10:35 Uhr

Türkei

"Syrien ist Erdogans Vietnam"




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Von Hülya Tektas

  • Nach Ansicht des HDP-Politikers Ertugrul Kürkcü ist die Türkei von den militärischen Erfolgen der Kurden in Nordsyrien überrascht worden. Der Mitbegründer der pro-kurdischen Parlamentspartei geht deshalb auch von einer weiteren Eskalation des Konflikts aus.

Die Türkei habe die Friedensgespräche mit den Kurden vor allem als Prozess zur Entwaffnung der PKK betrachtet, meint Kürkcü. Da dies nicht funktionierte, habe sie die Verhandlungen beendet.

Die Türkei habe die Friedensgespräche mit den Kurden vor allem als Prozess zur Entwaffnung der PKK betrachtet, meint Kürkcü. Da dies nicht funktionierte, habe sie die Verhandlungen beendet.© Tektas Die Türkei habe die Friedensgespräche mit den Kurden vor allem als Prozess zur Entwaffnung der PKK betrachtet, meint Kürkcü. Da dies nicht funktionierte, habe sie die Verhandlungen beendet.© Tektas

Am 7. Juni 2015 hat die konservativ-islamische Regierungspartei AKP in der Türkei erstmals seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Verantwortlich dafür war auch die HDP, die als erste pro-kurdische Partei ins Parlament eingezogen war. Weil nach den Wahlen jedoch keine mehrheitsfähige Regierung zustande kam, wurde für den 1. November ein erneuter Urnengang ausgerufen, bei dem die AKP die absolute Mehrheit zurückeroberte. Geprägt war der Wahlkampf allerdings von Gewalt und einem immer repressiveren Vorgehen der Regierung gegen die Kurden. In der Folge brach der vor drei Jahren eingeleitete türkisch-kurdische Friedenprozess völlig zusammen. In den vergangenen Monaten ging die Türkei zudem auch militärisch massiv gegen die Kurden in Nordsyrien vor, weil sie fürchtet, dass dort die Basis für einen eigenständigen Kurdenstaat gelegt werden könnte. Ertugrul Kürkcü, Mitbegründer und Abgeordneter der HDP, erklärt im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" den Hintergrund der Eskalation des Kurdenkonflikts sowie die Syrienpolitik der Türkei.

"Wiener Zeitung":Wie beeinflusst der Krieg in Syrien die Kurdenfrage der Türkei und umgekehrt?


Ertugrul Kürkcü: Die Türkei will, wie die USA, einen Regimewechsel in Syrien bewirken. Der Plan war ursprünglich, die Muslimbrüder in Syrien zu stärken. Der Plan ging jedoch aufgrund des Aufstiegs des Islamischen Staates (IS) nicht auf. Als das Assad-Regime außerhalb der Städte mit zentraler Bedeutung an Macht verlor, haben die Kurden in Syrien die Gunst der Stunde genutzt und erfolgreich gegen den IS und die Al-Nusra-Front gekämpft. In kurzer Zeit gelang es den zwei Millionen Kurden in Nordsyrien entlang der türkischen Grenze, drei selbstverwaltete Kantone einzurichten. Mit so einem Erfolg hatte die Türkei nicht gerechnet. Um die kurdische Selbstverwaltung in Syrien zu bekämpfen, unterstützt die Türkei den IS mit allen Mitteln. Sowohl die IS-Milizen als auch die Transporter mit dem vom IS angebotenen Erdöl können die türkische Grenze ungehindert überqueren. Neben dieser logistischen Hilfe bekommt der IS von der Türkei auch finanziellen Rückhalt. Die Befreiung der kurdischen Gebiete in Syrien hat wiederum den kurdischen Befreiungskampf in der Türkei in jeder Hinsicht motiviert. Die Syrienpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist also in zweierlei Hinsicht gescheitert: Weder konnte die Türkei Assads Regime stürzen noch den Aufstieg der Kurden in Syrien verhindern. Ich nenne Syrien "Erdogans Vietnam".

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Dokument erstellt am 2016-03-03 18:29:06
Letzte Änderung am 2016-03-08 10:35:04


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