• vom 09.08.2016, 17:10 Uhr

Weltpolitik

Update: 09.08.2016, 19:07 Uhr

Treffen

Versöhnung auf Bewährung




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  • Die Ähnlichkeiten zwischen Erdogan und Putin sind offensichtlich. Ob die Versöhnung anhalten wird, ist allerdings fraglich.

"Der Westen hat sich auf die Seite der Putschisten gestellt": Erdogan (links) zu Besuch bei Putin in St. Petersburg. - © ap

"Der Westen hat sich auf die Seite der Putschisten gestellt": Erdogan (links) zu Besuch bei Putin in St. Petersburg. © ap

St. Petersburg. (sig/ast/dpa/afp) Russlands Präsident Wladimir Putin verbindet mehr mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan als nur der autokratische Führungsstil. Beide haben ein Talent dafür, die Massen zu mobilisieren, ihre Anhänger verehren sie in einer Art, die westliche Beobachter befremdet. Durch den geschickten Wechsel vom Premier- zum Präsidentenamt haben beide ihre Macht ausgebaut. Und Erdogan wie Putin nutzen in ihrer Politik nicht nur nationalistische, sondern auch religiöse Komponenten - wenn auch im Fall Erdogans viel stärker.

Ein Aspekt dürfte beim Treffen der beiden Staatschefs am Dienstag in St. Petersburg jedoch besonders bindend gewesen sein: der gemeinsame Feind. Beide Staaten fühlen sich verraten. Vom Westen, von der EU, von Nato und CIA. Erdogan ist empört über die mangelnde Solidarität des Westens nach dem versuchten Militärputsch vom 15. Juli. Kein einziger ausländischer Staatschef fand den Weg nach Ankara, Deutschland schickte nur einen Staatssekretär. Dass ausgerechnet Putin den türkischen Präsidenten als Erster nach dem Putschversuch empfängt, "ist eine Schande für Europa", wie Schwedens Ex-Außenminister Carl Bildt es formuliert.

"Zick-Zack-Linie" Erdogans

Erdogan unterstellt dem Westen Sympathien für seine Feinde, allen voran der Gülen-Bewegung. Die USA wollen den Prediger Fethullah Gülen, den Ankara für den Sturzversuch verantwortlich macht, nicht ausliefern. Washington sind die von Ankara vorgelegten Beweise nicht stichhaltig genug. Doch was Erdogan dem Westen vorwirft, nämlich seine Gegner zu unterstützen, gilt auch umgekehrt: Die Regierung in Ankara hat die Dschihadisten des "Islamischen Staates" (IS) jahrelang gewähren lassen, wenn nicht sogar aktiv unterstützt.

Auch in den Beziehungen mit Moskau fuhr Ankara in den vergangenen Monaten Achterbahn. Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei Ende November stürzte die einstigen Partner in eine tiefe Krise, die folgenden Wirtschaftssanktionen Russlands trafen die Türkei schwer. Auch, wenn Ankara darauf beharrt, sich im Juni lediglich bei der Familie des russischen Piloten und nicht beim Kreml für den Abschuss entschuldigt zu haben - um Verzeihung bat Erdogan letztendlich doch. Die durch die russischen Sanktionen leer gebliebenen türkischen Strände dürften ein Grund für diesen ungewöhnlichen Schritt des türkischen Präsidenten gewesen sein.

Doch es war nicht das erste Mal, dass der türkische Präsident seine Strategie ändert. Nach Ansicht des Historikers Michael Wolffsohn ist Erdogan durch seine "Zick-Zack-Linie" kein langfristig verlässlicher Partner für Moskau: "Bei Erdogan ist nichts dauerhaft, nur das Ziel, seine persönliche Macht zu erhalten und auszubauen." Putin hingegen habe eine klare Strategie. "Weil aber Erdogan heute hü und morgen hott sagt, ist er für Putin nur von Fall zu Fall ein interessanter Partner." Einer dauerhaften Allianz gibt Wolffsohn daher keine Chance: "Allianzen schließt man für längere Zeit."

Moskau profitiert dennoch in vielerlei Hinsicht von der Annäherung an Ankara. Nicht nur, dass sie EU und Nato schwächt und - ganz im Sinne Moskaus - einen Keil zwischen die Türkei und ihre westlichen Verbündeten treibt. Für den Kreml ist die Türkei auch energiepolitisch von Bedeutung. Das Projekt Turkish Stream soll russisches Erdgas über die Türkei nach Südeuropa bringen, zudem baut Russland ein Atomkraftwerk an der türkischen Mittelmeerküste. Diese während der bilateralen Krise gestockten Milliardenprojekte könnten nun wieder an Fahrt gewinnen.

Alte Rivalen wieder vereint

Die wirtschaftlichen und geopolitischen Vorteile der Versöhnung sind zwar offensichtlich. Doch die beiden Länder verfolgen häufig entgegengesetzte Interessen. Historisch sind Russland und die Türkei keine Verbündeten, ganz im Gegenteil (siehe unten). Die Annäherung, die erst unter Erdogan und Putin erfolgte, hatte vor allem wirtschaftliche Gründe. Doch einer anhaltenden Partnerschaft dürfte vor allem der Syrien-Konflikt im Weg stehen. Putin ist der wichtigste Verbündete der Regierung in Damaskus; Erdogan will Machthaber Bashar al-Assad um jeden Preis gestürzt sehen.

Wolffsohn glaubt daher nur an eine taktische und nicht an eine strategische Zusammenarbeit zwischen Russland und der Türkei. Auch an einen Bruch Ankaras mit der Nato und mit der EU glaubt der Experte nicht: "Ohne EU und Nato käme die Türkei in Teufels Küche." Die Türkei sei auf Gelder und Investitionen aus der EU und auf westliche Touristen angewiesen. Außerdem habe Erdogan zuletzt mehrfach um Nato-Hilfe gebeten und diese auch bekommen: "Russland hat ihm weniger zu bieten."

"Nur weil man Putin besucht, bedeutet das nicht, dass man sich von der EU abwendet", hieß es auch aus türkischen Regierungskreisen. Erdogans Blick nach Moskau wirkt dennoch als Signal an die EU, dass er andere mächtige Partner hat. Seit dem Putschversuch sind die Beziehungen noch schlechter geworden, als sie es ohnehin schon waren. Ankara ist äußerst irritiert über die EU-Kritik an den harten Maßnahmen gegen Anhänger der Gülen-Bewegung sowie gegen Regimekritiker.


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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2016-08-09 16:23:04
Letzte Änderung am 2016-08-09 19:07:11


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