• vom 28.08.2017, 11:03 Uhr

Weltpolitik

Update: 28.08.2017, 12:06 Uhr

Libyen-Hilfe

EU-Parlamentspräsident für Investitionshilfe in Libyen




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Antonio Tajani spricht sich für langfristige EU-Hilfszahlungen von sechs Milliarden Euro an das schwer angeschlagene Libyen aus.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani will Libyen mit  EU-Invesitionen in Milliardenhöhe helfen. - © APAweb / AFP, JOHN THYS

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani will Libyen mit  EU-Invesitionen in Milliardenhöhe helfen. © APAweb / AFP, JOHN THYS

Rom/Straßburg/Tripolis. Um die Flüchtlingsankünfte aus Libyen nach Europa zu drosseln, hat EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani Hilfszahlungen für das nordafrikanische Land in Höhe von sechs Milliarden Euro gefordert. Dies sei derselbe Betrag, den die EU der Türkei für die Schließung der sogenannten Balkanroute zugesichert habe, so Tajani im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" (Montagsausgabe).

Tajani drängte auch auf langfristige Investitionen in Höhe von bis zu 60 Milliarden Euro in Afrika. "Es genügt nicht, wenige Millionen Euro zur Bekämpfung der Schlepperei auszugeben. Wir müssen einen großen EU-Plan für Afrika entwerfen", so Tajani. Die führenden EU-Länder sollten seiner Ansicht nach wichtige Impulse in diese Richtung geben.

Informationskampagnen sollen von Migration abraten

Die Mittel in Höhe von sechs Milliarden Euro könnten auch eine Einigung in dem krisengebeutelten Libyen - zwischen der Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj und dem einflussreichen, abtrünnigen General Khalifa Haftar - fördern, meinte der EU-Parlamentschef. Teile könnten auch dem Niger und Tschad zur Schließung des libyschen Korridors zukommen. Zudem sollten UNO-Einrichtungen für die Versorgung von Flüchtlingen errichtet werden. Verfolgten Flüchtlingen sollte der Zugang nach Europa natürlich gewährt werden.

Tajani sprach sich auch für Informationskampagnen in den Herkunftsländern der Migranten aus, um von Reisen nach Europa abzuraten. "Wer sich in Bewegung setzt, denkt, in Europa das Schlaraffenland zu finden. Dabei droht ihm der Tod in der Wüste oder im Meer. Wenn er es schafft, droht ihm das Sklaventum in den süditalienischen Feldern", so Tajani.

Beratungen mit Vertretern aus Libyen und Niger

Während in Paris am Montag ein gemeinsames europäisch-afrikanischen Gipfeltreffen stattfindet, tagen auch im Innenministerium in Rom Vertreter aus Libyen, Niger, Tschad und Mali, um über die Flüchtlingskrise zu beraten. Unter anderem geht es um die Aufstockung der Entwicklungshilfegelder für die Herkunftsländer der Geflüchteten, berichtete das Innenministerium in Rom am Montag.

Am Samstag war es zu einem Treffen zwischen Innenminister Marco Minniti und 14 Bürgermeistern libyscher Städte gekommen. Dabei wurden Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels sowie zur Förderung von Wachstum besprochen. Seit einem Treffen zwischen Minniti und den Bürgermeistern von libyschen Städten Anfang August sei die Zahl der Flüchtlingsankünfte in Italien stark zurückgegangen, geht aus Angaben des Innenministeriums hervor.

Zahl der Flüchtlinge zurückgegangen

In den Sommermonaten Juli und August ist die Zahl der Flüchtlinge, die in Italien über das Mittelmeer angekommen sind, deutlich zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahr erreichten laut Innenministerium allein in diesem Monat knapp 90 Prozent weniger Flüchtlinge die italienische Küste. Bis zum 25. August kamen 2.932 Migranten in Italien an, im Jahr zuvor waren es 21.294 Flüchtlinge.

Die libysche Küstenwache führt den Rückgang vor allem auf intensivere Kontrollen im Mittelmeer zurück. Zudem hätten sich mehrere private Rettungsschiffe zurückgezogen, wodurch sich weniger Schmugglerboote auf den Weg machen würden, sagte ein Sprecher der libyschen Küstenwache.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-08-28 11:12:47
Letzte Änderung am 2017-08-28 12:06:51


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